Föderale Verhandlungen

Föderale Verhandlungen von Leunig,  Sven
«Der Parteienwettbewerb überlagert die Entscheidungsfindung im Bundesstaat» lautet eine in Öffentlicher Meinung und Politikwissenschaft verbreitete These. Insbesondere bei ungleichen parteipolitischen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat würden Landesinteressen nur allzu oft durch parteipolitische Interessen verdrängt. Welchen Einfluss haben die Mehrheitsverhältnisse aber tatsächlich auf die Formen der Entscheidungsfindung im deutschen Gesetzgebungsprozess? Dieser Frage wird anhand der Verhandlungen zwischen Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung bei einer Reihe ausgewählter Gesetzgebungsvorgänge aus den Jahren 1988-1993 nachgegangen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Verfassungsverhandlungen in Thüringen 1991 bis 1993

Verfassungsverhandlungen in Thüringen 1991 bis 1993 von Leunig,  Sven
Verfassungsnormen werden als grundlegende politische Strukturbestimmungen eines Staates ebenso ausgehandelt wie viele andere politische Inhalte. Zumal, wenn für ihre Verabschiedung qualifizierte Mehrheiten benötigt werden, sind Verhandlungen zwischen Mehrheits- und Oppositionsfraktion(en) zu erwarten. Wie verhalten sich aber Fraktionen, wenn ein solches erhöhtes Mehrheitserfordernis nicht von vornherein festliegt, wenn die Verfassung auch mit einer einfachen Mehrheit in Kraft gesetzt werden könnte? Diese Frage steht im Mittelpunkt dieser Fallstudie über den Verfassungsgebungsprozeß in Thüringen. Anhand der Darstellung des parlamentarischen Entscheidungsprozesses zu vier ausgewählten Staatszielbestimmungen wird gezeigt, wie Verhandlungen zwischen den Fraktionen «im Schatten» einer drohenden einfachen Mehrheit verlaufen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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