Das „Rechtsprädikat“ in Sach- und Kollisionsrecht

Das „Rechtsprädikat“ in Sach- und Kollisionsrecht von Rahm,  Karsten
Das Anwartschaftsrecht an beweglichen Sachen in Folge eines Eigentumsvorbehaltskaufvertrags ist als "wesensgleiches Minus zum Eigentum" bekannt und aus dem juristischen Sprachgebrauch nicht mehr wegzudenken. Der Autor löst durch die Figur des "Rechtsprädikats" dogmatische Ungenauigkeiten des Anwartschaftsrechts auf und spricht sich gegen eine Einordnung des Instituts als Sachenrecht aus. Das Anwartschaftsrecht umschreibt letztendlich (nur) die zukünftige Inhaberschaft am Eigentumsrecht. Aufgrund der nicht-sachenrechtlichen Einordnung muss das Anwartschaftsrecht auch kollisionsrechtlich neu gedacht werden. Die Einführung des "Rechtsprädikats" wird in diesem Zusammenhang zukünftig die korrekte Gesetzesanwendung fördern.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das „Rechtsprädikat“ in Sach- und Kollisionsrecht

Das „Rechtsprädikat“ in Sach- und Kollisionsrecht von Rahm,  Karsten
Das Anwartschaftsrecht an beweglichen Sachen in Folge eines Eigentumsvorbehaltskaufvertrags ist als „wesensgleiches Minus zum Eigentum“ bekannt und aus dem juristischen Sprachgebrauch nicht mehr wegzudenken. Der Autor löst durch die Figur des „Rechtsprädikats“ dogmatische Ungenauigkeiten des Anwartschaftsrechts auf und spricht sich gegen eine Einordnung des Instituts als Sachenrecht aus. Das Anwartschaftsrecht umschreibt letztendlich (nur) die zukünftige Inhaberschaft am Eigentumsrecht. Aufgrund der nicht-sachenrechtlichen Einordnung muss das Anwartschaftsrecht auch kollisionsrechtlich neu gedacht werden. Die Einführung des „Rechtsprädikats“ wird in diesem Zusammenhang zukünftig die korrekte Gesetzesanwendung fördern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Auseinandersetzung der Errungenschaftsbeteiligung in der Rechtsprechung des türkischen Kassationshofs

Die Auseinandersetzung der Errungenschaftsbeteiligung in der Rechtsprechung des türkischen Kassationshofs von Odendahl,  Hanswerner
Für die seit Ende Januar 2019 geschlossenen Ehen werden deutsche Familiengerichte bei der Auflösung des Güterstandes bei Scheidung und Tod weitgehend deutsches Recht anwenden. Für die davor geschlossenen Ehen, also noch für lange Zeit, gilt das türkische Ehegüterrecht, z.B. wenn beide Ehegatten bei Eheschließung türkische Staatsangehörige waren. Dabei sollen die Familiengerichte das ausländische Recht so anwenden, wie die Gerichte des jeweiligen Landes dies tun. Der Band stellt die Praxis des türkischen Kassationshofs auf breiter Datengrundlage dar und zeigt insbesondere, wie sehr diese von dem aus der Schweiz im Jahre 2001 übernommenen Güterstand abweicht.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Statutenwechsel im italienischen Sachenrecht – Auswirkungen auf den Im- und Export von Mobiliarsicherheiten

Statutenwechsel im italienischen Sachenrecht – Auswirkungen auf den Im- und Export von Mobiliarsicherheiten von Lipsky,  Max
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Statutenwechsels auf deutsche und italienische Mobiliarsicherheiten im Verhältnis der beiden Länder zueinander. Ausgehend von der im internationalen Sachenrecht weit verbreiteten -Regel stellt der Autor die Frage, welchen Einfluss die Verbringung des Sicherungsguts in ein anderes Land auf die Rechtsstellung der am Sicherungsgeschäft Beteiligten hat. Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf der Sichtweise des italienischen Rechts, also der Integration eines deutschen Sicherungsrechts in die italienische Gläubigerordnung. Als Vergleichsmaßstab wird auch die deutsche Sichtweise erläutert. Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Internationalisierung der Märkte ist der sichere Umgang mit ausländischen Mobiliarsicherheiten unverzichtbar. Das Interesse des Sicherungsgebers ist regelmäßig auf die Kontinuität seiner Sicherheit auch nach Verbringung des Sicherungsguts in eine andere Rechtsordnung gerichtet. Inwieweit dies im deutsch-italienischen Rechtsverkehr der Rechtswirklichkeit entspricht, wird in dieser Arbeit untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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