Schlüsselwort: Lohnabbau

Mit der Selbstaufgabe der Sowjetunion setzte im Westen die Revolution der „Neoliberalen“ ein. Sie ist ausgezogen, um im Interesse der internationalen Finanzoligarchie als „freier Markt“ die sozialen Errungenschaften der Neuzeit und als „Globalisierung“ die Schutzfunktion des Nationalstaats für weniger privilegierte Bürger zu beseitigen. Wie es möglich war, daß sie sich in Deutschland unter einer angeblich sozialdemokratisch geführten Bundesregierung mit ihren „Reformen“ durchsetzen durfte, ist Gegenstand dieses Dossiers. Seit 1947 die Mont-Pèlerin-Gesellschaft in der Schweiz gegründet worden war, entstanden weltweit zahlreiche neoliberale Stiftungen, Institute und großzügig finanzierte „Bewegungen“, die allein unterschiedlicher Verpackung ein und dasselbe Programm durchsetzen wollten nämlich 1. die Deregulierung der Finanzmärkte, 2. die Privatisierung der öffentlichen Infrastruktur, Energie- und Wasserversorgung, 3. Steuersenkungen für Superreiche 4. radikale Kürzungen der öffentlichen Haushalte, 5. Abschaffung, Beschneidung oder Privatisierung der verschiedenen Formen der Sozialversicherung wie Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung, 6. „Flexibilisierung“ des Arbeitsmarktes durch Abbau des Kündigungsschutzes, 7. Durchsetzung von Lohnsenkungen durch Massenarbeitslosigkeit und Produktionsverlagerung in Billiglohnländer, 8. Umbau des Gesundheitswesens im Sinne eines freien Marktes (wer zahlt, bekommt), 9. restlose Privatisierung der öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute (Sparkassen), 10 Abschaffung des staatlichen Bildungsmonopols und Vermarktung des Bildungswesens. Weil sich dergleichen „demokratisch“ in einem Lande nicht durchsetzen läßt, droht ein Faschismus „supranationaler“ Institutionen und Bürokratien. Daher wird der Widerstand gegen Hartz IV zur Verteidigung von Demokratie, Grundgesetz und Souveränität unseres Staates. Warum die Montagsdemonstrationen das Grundgesetz verteidigen müssen. – „Auch wir sind das Volk - Deutschlands Neocons melden sich zu Wort. – Hans Tietmeyers „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft". – Hjalmar Schacht und die BIZ. – Widerstand gegen die Frankenstein-Direktive der EU. – Glotz’ Zukunftsgesellschaft und das Recht des Stärkeren. – Wozu die Synarchisten die NPD und DVU brauchen. – Die Bertelsmann-Stiftung: Motor hinter der Agenda 2010 und Hartz IV. – Der Bertelsmannkonzern: Die kleine Welt der Milliardäre. – Meinhard Miegels Politik der Angst. – Die strategische Dimension der Rentenprivatisierung – Nein zur Renten-„Reform“ nach dem Pinochet-Modell! – Schema der Internationalen synarchistischen Finanzkreise. – Hartz IV verstößt gegen das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes. – Register.