Gerade in den letzten Jahren sind zahlreiche politikwissenschaftliche Untersuchungen zum Deutschen Bundestag erschienen, dennoch sind Einzeldarstellungen zu den Fachausschüssen noch die Ausnahme. Diese empirische Arbeit schließt eine Lücke in der Parlamentarismusforschung, indem sie untersucht, was im und um den Verteidigungsausschuss herum geschieht. Dazu werden die Auswirkungen der «neuen Gewaltenteilung» speziell für die Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss analysiert und seine Struktur, Zusammensetzung und Arbeitsweise in der 13. Wahlperiode (1994-1998) detailliert dargestellt. Wie die Untersuchung zeigt, verstehen sich die Abgeordneten in großen Teilen als «Anwalt und Helfer» der Bundeswehr. Konsensorientierung und Korpsgeist sind im Ausschussleben dominant, welches von einer kleinen Funktionselite geprägt wird. Nicht nur bei der Regierungsmehrheit ist wenig kritische Distanz zum Ministerium vorherrschend, auch die Mitsprachemöglichkeiten der Abgeordneten der Opposition tragen kaum zu einer kritischen Haltung des Ausschusses bei. Der Entscheidungsprozess im Verteidigungsausschuss des Bundestags funktioniert vielmehr nach den Regeln einer «Quasi-Großen Opposition».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Gerade in den letzten Jahren sind zahlreiche politikwissenschaftliche Untersuchungen zum Deutschen Bundestag erschienen, dennoch sind Einzeldarstellungen zu den Fachausschüssen noch die Ausnahme. Diese empirische Arbeit schließt eine Lücke in der Parlamentarismusforschung, indem sie untersucht, was im und um den Verteidigungsausschuss herum geschieht. Dazu werden die Auswirkungen der «neuen Gewaltenteilung» speziell für die Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss analysiert und seine Struktur, Zusammensetzung und Arbeitsweise in der 13. Wahlperiode (1994-1998) detailliert dargestellt. Wie die Untersuchung zeigt, verstehen sich die Abgeordneten in großen Teilen als «Anwalt und Helfer» der Bundeswehr. Konsensorientierung und Korpsgeist sind im Ausschussleben dominant, welches von einer kleinen Funktionselite geprägt wird. Nicht nur bei der Regierungsmehrheit ist wenig kritische Distanz zum Ministerium vorherrschend, auch die Mitsprachemöglichkeiten der Abgeordneten der Opposition tragen kaum zu einer kritischen Haltung des Ausschusses bei. Der Entscheidungsprozess im Verteidigungsausschuss des Bundestags funktioniert vielmehr nach den Regeln einer «Quasi-Großen Opposition».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Gerade in den letzten Jahren sind zahlreiche politikwissenschaftliche Untersuchungen zum Deutschen Bundestag erschienen, dennoch sind Einzeldarstellungen zu den Fachausschüssen noch die Ausnahme. Diese empirische Arbeit schließt eine Lücke in der Parlamentarismusforschung, indem sie untersucht, was im und um den Verteidigungsausschuss herum geschieht. Dazu werden die Auswirkungen der «neuen Gewaltenteilung» speziell für die Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss analysiert und seine Struktur, Zusammensetzung und Arbeitsweise in der 13. Wahlperiode (1994-1998) detailliert dargestellt. Wie die Untersuchung zeigt, verstehen sich die Abgeordneten in großen Teilen als «Anwalt und Helfer» der Bundeswehr. Konsensorientierung und Korpsgeist sind im Ausschussleben dominant, welches von einer kleinen Funktionselite geprägt wird. Nicht nur bei der Regierungsmehrheit ist wenig kritische Distanz zum Ministerium vorherrschend, auch die Mitsprachemöglichkeiten der Abgeordneten der Opposition tragen kaum zu einer kritischen Haltung des Ausschusses bei. Der Entscheidungsprozess im Verteidigungsausschuss des Bundestags funktioniert vielmehr nach den Regeln einer «Quasi-Großen Opposition».
Aktualisiert: 2023-06-23
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Gerade in den letzten Jahren sind zahlreiche politikwissenschaftliche Untersuchungen zum Deutschen Bundestag erschienen, dennoch sind Einzeldarstellungen zu den Fachausschüssen noch die Ausnahme. Diese empirische Arbeit schließt eine Lücke in der Parlamentarismusforschung, indem sie untersucht, was im und um den Verteidigungsausschuss herum geschieht. Dazu werden die Auswirkungen der «neuen Gewaltenteilung» speziell für die Entscheidungsprozesse im Verteidigungsausschuss analysiert und seine Struktur, Zusammensetzung und Arbeitsweise in der 13. Wahlperiode (1994-1998) detailliert dargestellt. Wie die Untersuchung zeigt, verstehen sich die Abgeordneten in großen Teilen als «Anwalt und Helfer» der Bundeswehr. Konsensorientierung und Korpsgeist sind im Ausschussleben dominant, welches von einer kleinen Funktionselite geprägt wird. Nicht nur bei der Regierungsmehrheit ist wenig kritische Distanz zum Ministerium vorherrschend, auch die Mitsprachemöglichkeiten der Abgeordneten der Opposition tragen kaum zu einer kritischen Haltung des Ausschusses bei. Der Entscheidungsprozess im Verteidigungsausschuss des Bundestags funktioniert vielmehr nach den Regeln einer «Quasi-Großen Opposition».
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Arbeit befaßt sich mit den beim Nachweis der Kausalität im Anwaltshaftungsprozeß entstehenden beweisrechtlichen Problemen. Einer Darstellung der materiell-rechtlichen Grundlagen der Anwaltshaftung schließt sich die Untersuchung der Frage an, ob und inwiefern Abweichungen von den gesetzlichen Regeltatbeständen der Beweislast und des Beweismaßes zugunsten des Mandanten gerechtfertigt sind. Schwerpunktmäßig werden die Vorschrift des § 287 ZPO und der Anscheinsbeweis behandelt. Abschließend wird erörtert, ob Tatbestände einer sogenannten Beweislastumkehr angesichts der materiell-rechtlichen Risikoverteilung zwischen Anwalt und Mandant angewendet werden können. Im Vordergrund stehen die Beweislastregeln für grobe Pflichtverletzungen und die Verteilung der Beweislast nach Gefahrenbereichen.
Aktualisiert: 2023-04-11
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