Diese Arbeit behandelt die Rechtskonflikte wegen des Mangels an Publizität bei der Sicherungsübereignung. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob der Rechtsverkehr durch «heimliche» Sicherungsübereignung gefährdet wird. Die Untersuchung prüft, inwieweit der Besitz der beweglichen Sachen die Publizitätswirkung entfaltet. Anschließend werden die Rechtskonflikte zwischen dem Sicherungsnehmer und den anderen Parteien, besonders bei Zwangsvollstreckung- und Insolvenzverfahren, untersucht. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Hindernis der Anerkennung der Sicherungsübereignung nicht die mangelnde Publizität darstellt, sondern die mangelnden Regelungen zum Schutz des Rechtsverkehrs.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese Arbeit behandelt die Rechtskonflikte wegen des Mangels an Publizität bei der Sicherungsübereignung. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob der Rechtsverkehr durch «heimliche» Sicherungsübereignung gefährdet wird. Die Untersuchung prüft, inwieweit der Besitz der beweglichen Sachen die Publizitätswirkung entfaltet. Anschließend werden die Rechtskonflikte zwischen dem Sicherungsnehmer und den anderen Parteien, besonders bei Zwangsvollstreckung- und Insolvenzverfahren, untersucht. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Hindernis der Anerkennung der Sicherungsübereignung nicht die mangelnde Publizität darstellt, sondern die mangelnden Regelungen zum Schutz des Rechtsverkehrs.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Mängelrechte können bei Mangelkenntnis des Käufers, Mieters oder Bestellers ausgeschlossen sein. Das Gesetz unterscheidet die Mangelkenntnis zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses und diejenige zum Zeitpunkt der Annahme bzw. Abnahme des Vertragsgegenstandes. Allerdings sind die Regelungen im Kauf-, Miet- und Werkvertragsrecht nicht übereinstimmend, obwohl Gründe für eine unterschiedliche Behandlung der Mangelkenntnis in den einzelnen Vertragstypen nur zum Teil existieren. Zur Vermeidung eines Wertungswiderspruchs ist daher § 442 Abs. 1 S. 1 BGB im Werkvertragsrecht analog anzuwenden. Darüber hinaus ist de lege ferenda § 640 Abs. 2 BGB um den Ausschluss der in § 634 Nr. 4 BGB bezeichneten Rechte zu ergänzen sowie eine dem § 464 BGB a. F. entsprechende Regelung im Kaufvertragsrecht einzuführen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In vier Studien werden Texte der Autoren Th. Hardy, J. Conrad, H. James und J. Cleland unter die Leitfrage gestellt, wie in ihnen Mangelerfahrungen bearbeitet und mit Gegenstrategien versehen werden. Die Aufsätze bedienen sich dabei verschiedener theoretischer Werkzeuge, um die einzelnen Sinnangebote in ihrer spezifischen Struktur erhellen zu können. Die Psychoanalyse Lacans, die Geschwindigkeitstheorie Virilios, die Musikkonzeption Cages und der Fetischbegriff Baudrillards bilden die zentralen Konstruktionen, die die hermeneutische Arbeit leiten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Hierarchische Steuerung in der Umweltpolitik gerät an strukturelle Grenzen. Die Chancen für eine nachhaltige Umweltpolitik lassen sich nur erhöhen, wenn politikfähige Instrumente und Institutionen gefunden werden, die sowohl eine strategische Zielbildung in der Umweltpolitik als auch diskursive Konfliktaustragung und Konsensfindung der involvierten Akteure unterstützen und fördern. Verhandlungssysteme können eine Bündelung ökologisch sinnvoller Schnittstellen erreichen. Sie bedürfen aber geeigneter Steuerungs- und Regelungsmaßnahmen. Nur auf Basis geregelter Konfliktvermittlungsverfahren können sich effektivitäts-, effizienz- und partizipationstheoretische Steuerungspotentiale erschließen, die relevanten Legitimationsanforderungen genügen. Ein illustrativ aufgearbeitetes Umweltmediationsverfahren zeigt, daß in Netzwerkstrukturen eingebettete Verhandlungssysteme prinzipiell in der Lage sind, die Suboptimalität bisheriger Steuerung zu beseitigen und zur Überwindung von Politikblockaden in einer diskursiven Umweltpolitik beizutragen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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