Ausgehend von einer Strukturierung der völkerrechtlich geregelten Konflikte werden die Rechtsfolgen für Streitkräfte in friedensunterstützenden Einsätzen oder im Kampf gegen den Terror abgeleitet. Weiter werden die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen gezogen und am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Ausgehend von einer Strukturierung der völkerrechtlich geregelten Konflikte werden die Rechtsfolgen für Streitkräfte in friedensunterstützenden Einsätzen oder im Kampf gegen den Terror abgeleitet. Weiter werden die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen gezogen und am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Ausgehend von einer Strukturierung der völkerrechtlich geregelten Konflikte werden die Rechtsfolgen für Streitkräfte in friedensunterstützenden Einsätzen oder im Kampf gegen den Terror abgeleitet. Weiter werden die Konsequenzen für Planung und Durchführung militärischer Operationen gezogen und am Beispiel des Luftangriffes bei Kunduz dargestellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Anwendung militärischer Gewalt auf zivile Passagierflugzeuge berührt die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs in erheblichem Maße. Die Gefährdung und der Tod vieler Menschen sind oftmals die Folge derartiger Luftzwischenfälle. Die völkervertragliche Rechtslage ist insgesamt gesehen nach wie vor wenig befriedigend. Mit der Arbeit war daher beabsichtigt, die Existenz eines sich an die Staaten richtenden, möglichst universellen Verbotes der Gewaltanwendung gegen Passagierflugzeuge - auch innerhalb des nationalen Luftraums - im Völkerrecht nachzuweisen und potentielle Ausnahmen von dieser Regel zu konkretisieren und abzusichern. Dieses Ziel konnte durch eine sehr breit angelegte Untersuchung der zur Verfügung stehenden völkerrechtlichen Bestimmungen erreicht werden. Der zweite Hauptteil der Arbeit befaßt sich schließlich mit den Rechtsfolgen von Passagierflugzeugabschüssen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Vereinten Nationen haben in einer Vielzahl von Fällen militärische Kräfte eingesetzt. Diese Einheiten waren typischerweise aus verschiedenen nationalen Kontingenten zusammengesetzt. Bislang traten sie vornehmlich als sog. Friedenstruppen auf; die Charta ermöglicht aber auch den Einsatz von Truppen für Zwangsmaßnahmen. Damit stellt sich die Frage nach der Geltung des Kriegsvölkerrechts. Den einschlägigen Abkommen sind die Vereinten Nationen bis heute ferngeblieben. Ausgehend von der Praxis bei den bisherigen Einsätzen wird untersucht, welche Lösungen das Kriegsvölkergewohnheitsrecht bietet. Dabei wird auch die bislang vernachlässigte Rolle der Entsendestaaten gewürdigt, deren kriegsrechtliche Bindungen mittelbar auf die Pflichtenlage der Vereinten Nationen wirken.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Militärische Eliten streben nach Einfluß auf die Politik, üben Druck aus, ersetzen widerspenstige durch gehorsame Regierungen oder übernehmen selbst die politische Macht. In dieser Studie wird am Beispiel Chinas, Japans und Thailands dargelegt, warum militärische Eliten unterschiedliche politische Verhaltensmuster zeigen. Durch eine differenzierte Analyse der zentralen politischen und militärischen Symbole wird herausgearbeitet, wie kulturelle Determinanten die Strategien zu politischem Engagement bestimmen. Die mit Symbolen wie Macht, Autorität, Familie, Ehre oder Loyalität verknüpften Bedeutungsmuster formen sich zu spezifischen symbolischen Universen, die jeglicher Wirklichkeitswahrnehmung vorgeschaltet sind und damit die Verhaltensmuster militärischer Eliten prägen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Es ist bekannt, dass die Bundeswehr als militärisch-politischer Faktor im westlichen Bündnis hervorragende Bedeutung hat. Weniger bekannt ist, welche Bedeutung diese grösste geschlossene Organisation der Bundesrepublik als Sozialisationsfaktor besitzt. Voraussetzung zur Behandlung dieser Frage ist eine interdisziplinär-systematische Er- örterung des Gegenstandes. Dabei stellen sich u.a. die bisher vernachlässigten Fragen, wie das Individuum in den militärischen Interaktionszusammenhang einbezogen ist und welche Identitätsprobleme es hier zu bewältigen hat.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Kann die Bundesrepublik sich an künftigen militärischen Maßnahmen der Vereinten Nationen beteiligen? Hat hierüber der Bundestag zu entscheiden oder trifft die Einsatzentscheidung allein die Bundesregierung? Die vorliegende Studie unterteilt zunächst in die verschiedenen möglichen militärischen Einsätze der Vereinten Nationen. Sodann wird für jede Einsatzform untersucht, welches Verfassungsorgan nach dem Bonner Grundgesetz die Entscheidung einer Beteiligung deutscher Soldaten trifft.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Unter Konversion wird die Umwandlung von militärischen Liegenschaften, Einrichtungen und Produktionsmitteln in eine zivile Nutzung verstanden. Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes setzte ein umfangreicher Abrüstungsprozeß ein, der für diesen räumlichen und ökonomischen Strukturwandel ursächlich ist. Davon ist das Bundesland Rheinland-Pfalz besonders betroffen. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die zivilen Entwicklungschancen von aufgelassenen militärischen Liegenschaften. Wesentlicher Untersuchungspunkt war dabei die zivile Inwertsetzung der Konversionsflächen in Abhängigkeit von Liegenschaftstyp und raumstruktureller Lage. Bei der raumstrukturellen Lage handelt es sich um fünf klar definierte Raumtypen nach dem rheinland-pfälzischen Landesentwicklungsprogramm III, die erstmalig für eine weitergehende Untersuchung herangezogen wurden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die zentralen Strafvorschriften zum Untergebenenschutz betreffen die «Mißhandlung» und «entwürdigende Behandlung» Untergebener, die sich - von gewissen Änderungen abgesehen - in den Militärstrafgesetzen seit dem Jahre 1872 finden. Die Untersuchung befaßt sich mit der Entwicklung dieser Vorschriften und ihrer jeweiligen Handhabung durch die Rechtsprechung, die teilweise speziellen Militärstrafgerichten oblag. Es wird aufgezeigt, daß die heutige Praxis sich keineswegs durch einen stärkeren strafrechtlichen Schutz des Untergebenen vor Übergriffen Vorgesetzter auszeichnet als in der Zeit bis 1945. Insbesondere anhand der seit 1957 veröffentlichten Jahresberichte des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages werden konkrete Gefahren für einen effektiven strafrechtlichen Schutz der Untergebenen in der heutigen Bundeswehr aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Bezugnehmend auf Erkenntnisse aus Betriebspädagogik und Erwachsenenbildung werden in dieser Arbeit sowohl Grundzüge einer Wehr- und Militärpädagogik definiert als auch konkrete betriebspädagogische Ansatzmöglichkeiten für den Bereich einer Wehrpflichtigenausbildung erörtert. Die Bedeutung innerbetrieblicher Aufbau- und Ablauforganisationsstrukturen in Wechselwirkung zum Verhältnis Individuum-Organisation-Gesellschaft wird an einem konkreten Einzelfall aus der Praxis dokumentiert. Unter Hinweis auf die Bedeutung einer Bildungsplanung über curriculare Ansätze wird dargelegt, daß effektives und effizientes Wirken in Ausbildungsorganisationen nur über den Interessensausgleich zwischen Individuum, Organisation und Gesellschaft erreicht werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Geltung und der Vollzug des Immissionsschutzrechts für militärische Anlagen wurde dargestellt und die Rechtsschutzmöglichkeiten privater Dritter gegen die von diesen Anlagen ausgehenden Umweltbeeinträchtigungen aufgezeigt. Für die militärischen Anlagen der Bundeswehr werden die Sonderregelungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes untersucht und dabei eine inhaltliche Abgrenzung der Anwendungsbereiche und eine Neubestimmung des Verhältnisses der Normen miteinander vorgenommen. Die Untersuchung der Rechtsstellung der Stationierungsstreitkräfte und ihrer militärischen Anlagen kommt zu dem Ergebnis, daß die deutschen immissionsschutzrechtlichen Vorgaben bei Bau und Betrieb der Anlagen der materiell-rechtliche Maßstab sind.
Aktualisiert: 2020-09-01
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