Der Bund als Schuldner war lange Zeit Derivaten als Gestaltungsinstrumenten der Schuldenstruktur wenig aufgeschlossen. Mit der Globalisierung der Kapitalmärkte ist jedoch ein Paradigmenwechsel beobachtbar. Wie der Autor zeigt, löst sich der Staat immer stärker von tradierten Denkmustern. Zinsänderungsrisiken geraten mehr und mehr in den Fokus der Betrachtung – und damit auch die Nutzung von Derivaten, die auf die Steuerung dieser Zinsänderungsrisiken ausgelegt sind. Der Autor hinterfragt vor diesem Hintergrund, ob die Nutzung von Derivaten mit dem besonderen Zielsystem einer staatlichen, wohlfahrtsorientierten Institution in Einklang zu bringen ist. Zu diesem Zweck wird der Einsatz von Derivaten an einem Normengerüst, das aus den Haushaltsgrundsätzen des Bundes abgeleitet ist, überprüft.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Isolierte und unkoordinierte Maßnahmen unterschiedlicher Fachpolitiken bestimmen auch nach Jahrzehnten der – laut BROG (§4 und §5) «aufeinander und untereinander abstimmenden» – Raumplanung immer noch die räumliche Entwicklung in der Bundesrepublik. In dieser Arbeit wird untersucht, welche politischen und institutionellen Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit eine «nachhaltig» angelegte Raumplanung sowohl ihrer originären Fachplanungs- als auch ihrer Querschnittsfunktion gerecht werden kann. Darüber hinaus ist ein verändertes, integratives Planungsverständnis, weg von der reinen Zusammenfassung der Pläne diverser Politikbereiche hin zu einem umsetzungsorientierten, mit eigener Gestaltungskraft versehenem Aufgabenverständnis dringend vonnöten. Unter diesem Aspekt werden auftretende Kompetenz- und Legitimationsprobleme herausgearbeitet sowie Vorteile und Lösungsansätze aufgezeigt, die fallspezifische Formen der horizontalen und vertikalen Zusammenarbeit der Beteiligten im Raumplanungsprozeß ermöglichen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Bund als Schuldner war lange Zeit Derivaten als Gestaltungsinstrumenten der Schuldenstruktur wenig aufgeschlossen. Mit der Globalisierung der Kapitalmärkte ist jedoch ein Paradigmenwechsel beobachtbar. Wie der Autor zeigt, löst sich der Staat immer stärker von tradierten Denkmustern. Zinsänderungsrisiken geraten mehr und mehr in den Fokus der Betrachtung – und damit auch die Nutzung von Derivaten, die auf die Steuerung dieser Zinsänderungsrisiken ausgelegt sind. Der Autor hinterfragt vor diesem Hintergrund, ob die Nutzung von Derivaten mit dem besonderen Zielsystem einer staatlichen, wohlfahrtsorientierten Institution in Einklang zu bringen ist. Zu diesem Zweck wird der Einsatz von Derivaten an einem Normengerüst, das aus den Haushaltsgrundsätzen des Bundes abgeleitet ist, überprüft.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Mit der Einstandspflicht für den Verlust anvertrauter Gegenstände weist die Mankohaftung Besonderheiten auf, welche das BAG in einer eigenen Fallgruppe berücksichtigt. Diese Arbeit analysiert die bislang angenommene Unterteilung in Haftung wegen positiver Vertragsverletzung und Unmöglichkeit, wobei sie die Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf die Mankohaftung untersucht. Vor allem beeinflussen die §§ 280 Abs. 1 Satz 2 und 619a BGB die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast im Mankohaftungsfall. Für die hiermit unmittelbar verknüpfte streitige Einordnung rechtshindernder Normmerkmale in die Grundregel der Beweislastverteilung schlägt diese Arbeit ein Modell vor. Materiellrechtlich kann zwar unverändert Unmöglichkeitshaftung angenommen werden, wobei eine Verlagerung der Darlegungs- und Beweislast für Kausalität und Verschulden auf den Arbeitnehmer aber nur in bestimmten Konstellationen in Betracht kommt, die lediglich teilweise mit den bisherigen Kriterien des BAG übereinstimmen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Erweisen sich Investitionen oder Dispositionen sonstiger Art eines Vertragsteils im Nachhinein durch die Verletzung von (Leistungs)-Pflichten der anderen Seite als vergebens, stellt sich die Frage ihrer Ersatzfähigkeit. Bis zum Jahre 2002 war hier Richterrecht maßgeblich. Erst die Schuldrechtsmodernisierung brachte mit § 284 BGB eine gesetzliche Regelung. Die Studie analysiert, welche Auswirkungen sich hierdurch in der Fallpraxis sowie auf rechtstheoretischer Ebene ergeben. Gezeigt wird, wo nunmehr eine Ersatzpflicht besteht bzw. ausscheidet. Dabei analysiert die Verfasserin die anspruchsbegründenden Voraussetzungen der neuen Norm. Dies geschieht unter Auswertung der früheren Rechtsprechung und des Amerikanischen Rechtskreises. Letzterer stand für die Regelung des § 284 BGB Pate.
Aktualisiert: 2019-12-19
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