Die Studie prüft, ob aus den negatorischen Grundrechten neben dem Folgenbeseitigungs- auch ein Folgenersatzanspruch herzuleiten ist. Dazu werden die Grundrechte auf einen Wiederherstellungsanspruch untersucht, geprüft, ob der Ersatz auch in einer Geldzahlung (sowie deren Umfang) bestehen kann und welche Art von Rechtsverletzungen erfasst werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Studie prüft, ob aus den negatorischen Grundrechten neben dem Folgenbeseitigungs- auch ein Folgenersatzanspruch herzuleiten ist. Dazu werden die Grundrechte auf einen Wiederherstellungsanspruch untersucht, geprüft, ob der Ersatz auch in einer Geldzahlung (sowie deren Umfang) bestehen kann und welche Art von Rechtsverletzungen erfasst werden.
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Die Studie prüft, ob aus den negatorischen Grundrechten neben dem Folgenbeseitigungs- auch ein Folgenersatzanspruch herzuleiten ist. Dazu werden die Grundrechte auf einen Wiederherstellungsanspruch untersucht, geprüft, ob der Ersatz auch in einer Geldzahlung (sowie deren Umfang) bestehen kann und welche Art von Rechtsverletzungen erfasst werden.
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Die Auseinandersetzung hinsichtlich der Abgrenzung von negatorischer Beseitigung und Schadensersatz wird durch zwei unterschiedliche Extrempositionen geprägt. Zum einen fasst die Rechtsusurpationslehre den Anwendungsbereich von § 1004 I 1 BGB sehr eng, wohingegen die herrschende Meinung in Schrifttum und Rechtsprechung unter einer Eigentumsbeeinträchtigung jeden dem § 903 BGB widersprechenden tatsächlichen Zustand versteht. Die Auseinandersetzung beider Positionen leidet allerdings daran, dass die Ursache für die Überschneidung beider Vorschriften nicht deutlich herausgearbeitet wird und der Streit um die richtige Abgrenzung der Ansprüche vor allem mit Plausibilitätsargumenten und wenig auf dogmatischer Ebene geführt wird. Der Autor geht in diesem Buch genau den umgekehrten Weg. Er erörtert zunächst die dogmatischen Grundlagen und deckt so den Grund für die Überschneidung von § 1004 I 1 BGB mit den §§ 823 I, 249 ff. BGB auf. Dabei wird nicht nur der aktuelle Streitstand ausführlich aufgearbeitet, sondern ein in sich abgeschlossenes und überzeugendes Konzept für die Abgrenzungsproblematik dargelegt und so die erforderliche Rechtssicherheit geschaffen, welche insbesondere die Anhänger der Rechtsusurpationslehre immer vermisst haben.
Aktualisiert: 2023-04-12
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