Neutrale Handlungen als Problem des Strafrechts

Neutrale Handlungen als Problem des Strafrechts von Rackow,  Peter
Die «neutralen» Handlungen werden seit etwa fünfzehn Jahren als Problem des Strafrechts wahrgenommen, doch lassen sich die Wurzeln des Diskurses zumindest bis 1840 zurückverfolgen, als problematisierte, wie es sich verhält, wenn ein Waffenhändler einem Mörder ein Terzerol verkauft, es ihm dabei jedoch ausschließlich auf seinen Geschäftsgewinn ankommt. Der Diskurs, der inzwischen über den Beihilfebereich hinaus geführt wird und auch auf das Völkerstrafrecht ausgreift, wird umfassend aufbereitet. Einen Schwerpunkt bildet die rechtsvergleichende Betrachtung des angelsächsischen Rechtskreises. Vorgeschlagen wird hier eine Behandlung der problematischen Grenzfälle der Beihilfe, die auf der Grundlage eines fingierten Interessenverzichts sozialadäquate «Jedermannsgeschäfte» privilegiert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Neutrale Handlungen als Problem des Strafrechts

Neutrale Handlungen als Problem des Strafrechts von Rackow,  Peter
Die «neutralen» Handlungen werden seit etwa fünfzehn Jahren als Problem des Strafrechts wahrgenommen, doch lassen sich die Wurzeln des Diskurses zumindest bis 1840 zurückverfolgen, als problematisierte, wie es sich verhält, wenn ein Waffenhändler einem Mörder ein Terzerol verkauft, es ihm dabei jedoch ausschließlich auf seinen Geschäftsgewinn ankommt. Der Diskurs, der inzwischen über den Beihilfebereich hinaus geführt wird und auch auf das Völkerstrafrecht ausgreift, wird umfassend aufbereitet. Einen Schwerpunkt bildet die rechtsvergleichende Betrachtung des angelsächsischen Rechtskreises. Vorgeschlagen wird hier eine Behandlung der problematischen Grenzfälle der Beihilfe, die auf der Grundlage eines fingierten Interessenverzichts sozialadäquate «Jedermannsgeschäfte» privilegiert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Neutrale Aufwendungen und deren Berücksichtigung im Rahmen der Entgeltregulierung

Neutrale Aufwendungen und deren Berücksichtigung im Rahmen der Entgeltregulierung von Reich,  Martin
Die Frage nach der Berücksichtigung neutraler Aufwendungen im Rahmen der Entgeltregulierung stellt eine grundlegende Problematik des Telekommunikationsrechts dar. Denn neutrale Aufwendungen umfassen die vom beantragenden Unternehmen nachgewiesenen Kosten, soweit sie die Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung übersteigen und damit als Aufwendungen gelten, die für die effiziente Leistungsbereitstellung nicht notwendig sind, sowie andere neutrale Aufwendungen. Folglich können neutrale Aufwendungen Eingang in die Kostenrechnung jeder Telekommunikationsdienstleistung finden, so dass die Thematik einerseits eine betriebswirtschaftliche Komponente beinhaltet. Andererseits bedarf es zur Berücksichtigung neutraler Aufwendungen im Rahmen der Entgeltregulierung einer rechtlichen Verpflichtung oder einer sonstigen sachlichen Rechtfertigung. Darin besteht die rechtliche Komponente der Problematik. Die Arbeit behandelt dementsprechend die interdisziplinäre Thematik in mehreren Untersuchungskomplexen zu unterschiedlichen Fragestellungen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Beihilfe zur Steuerhinterziehung durch neutrale Handlungen von Bankmitarbeitern

Beihilfe zur Steuerhinterziehung durch neutrale Handlungen von Bankmitarbeitern von Pilz,  Klaus
Die Arbeit untersucht die sich für Bankmitarbeiter im Rahmen ihrer Tätigkeit ergebenden Risiken, zu Steuerhinterziehungen ihrer Kunden Beihilfe zu leisten. Es werden insoweit die bisherigen Veröffentlichungen zur Beihilfestrafbarkeit in diesem Bereich dargestellt und kritisiert, wobei auch die Besonderheiten des Bankbereiches, welche bisher eher vernachlässigt wurden, berücksichtigt werden. Im Ergebnis wird die von der überwiegenden Mehrheit der Verfasser favorisierte weitgehende Straflosigkeit abgelehnt und genau die Grenze bestimmt, ab der tatsächlich ein strafrechtliches Risiko gering ist. Gerade für anstehende Strafverfahren sollen insoweit falsche Hoffnungen genommen werden.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Neutrale Handlungen als Problem des Strafrechts

Neutrale Handlungen als Problem des Strafrechts von Rackow,  Peter
Die «neutralen» Handlungen werden seit etwa fünfzehn Jahren als Problem des Strafrechts wahrgenommen, doch lassen sich die Wurzeln des Diskurses zumindest bis 1840 zurückverfolgen, als problematisierte, wie es sich verhält, wenn ein Waffenhändler einem Mörder ein Terzerol verkauft, es ihm dabei jedoch ausschließlich auf seinen Geschäftsgewinn ankommt. Der Diskurs, der inzwischen über den Beihilfebereich hinaus geführt wird und auch auf das Völkerstrafrecht ausgreift, wird umfassend aufbereitet. Einen Schwerpunkt bildet die rechtsvergleichende Betrachtung des angelsächsischen Rechtskreises. Vorgeschlagen wird hier eine Behandlung der problematischen Grenzfälle der Beihilfe, die auf der Grundlage eines fingierten Interessenverzichts sozialadäquate «Jedermannsgeschäfte» privilegiert.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Neutrale Liquidität

Neutrale Liquidität von Jenetzky,  Johannes, Löhr,  Dirk
Was haben Moses, Pythagoras, Lykurg, Aristoteles und Keynes gemeinsam? Es ist das Thema «Zins», und zwar unter einer sozialökonomischen Perspektive. Keynes betrachtet den Zins als Preis für die Aufgabe von Liquidität. Damit begründet er, warum der Zins - trotz der Konkurrenz der Kapitalien - unter eine bestimmte Marke nicht fallen kann. Die neoklassische Modellwelt ignoriert hingegen vollkommen das Liquiditätsphänomen, weshalb sie immer wieder heftiger Kritik ausgesetzt war. Die Arbeit stellt eine Synthese dar: Sie weist einen Weg zur Neutralisierung der Liquidität, durch den die Wirtschaftswirklichkeit einer bislang vollkommen unrealistischen Prämisse der neoklassischen Theorie angepaßt werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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«Dagobert Duck» und die «Luxemburg-Sparer»

«Dagobert Duck» und die «Luxemburg-Sparer» von Puls,  Stephanie
Mit Einführung der Zinsabschlagsteuer transferierten zahlreiche Anleger unter Mitwirkung inländischer Kreditinstitute in großem Umfang Kapital zu ausländischen Finanzplätzen. Zum Teil handelte es sich hierbei um steuerunehrliche Anleger. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob sich Bankmitarbeiter durch das Zurverfügungstellen eines speziellen und auf Verschleierung angelegten Transfersystems wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung strafbar gemacht haben. Im Zentrum steht die Problematik der Beihilfe in Gestalt vorgeleisteter Begünstigungen durch neutrale und berufstypische Handlungen. Die Autorin bejaht die Beihilfestrafbarkeit unter bestimmten Voraussetzungen. Daneben werden die stattgefundenen Bankendurchsuchungen und Beschlagnahmen auf ihre strafprozessuale Zulässigkeit hin untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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