Väter nichtehelicher Kinder sind im Adoptionsverfahren immer noch gegenüber mit der Kindesmutter verheirateten Vätern benachteiligt. Die Studie untersucht völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen im Hinblick auf derzeitige adoptionsrechtliche Regelungen. Sie schlägt Lösungen mit dem Ziel vor, die Verwirklichung der Väterrechte zu sichern.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Rechtsprobleme der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in Deutschland und Polen stellen sich in den benachbarten Ländern gleichermaßen. Doch es gibt zum Teil große Unterschiede beim historisch entwickelten Eheverständnis. Die Studie stellt die Unterschiede und auch Gemeinsamkeiten dar und bewertet diese historisch, gesellschaftlich und rechtlich.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Zentrales Thema ist die Bestimmung des Kausalverhältnisses «unbenannter» Zuwendungen unter Ehegatten und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie die in der Praxis wichtigen Rückforderungsmöglichkeiten. Zunächst wird nachgewiesen, daß das Kausalverhältnis entgegen der herrschenden Meinung regelmäßig nicht in einem familienrechtlichen Rechtsgeschäft besteht. Vielmehr ist es im Schuldrecht, vornehmlich in einem Schenkungs- oder Gesellschaftsvertrag zu suchen. Sodann wird untersucht, unter welchen Umständen die Zuwendung zurückgefordert werden kann. Neben einer Rückforderung im Rahmen des Zugewinnausgleichs wird ausführlich auf einen möglichen Schenkungswiderruf wegen groben Undanks, auf Ansprüche wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage sowie auf Bereicherungsansprüche eingegangen. Als nächstes folgt eine Betrachtung der Unentgeltlichkeit «unbenannter» Zuwendungen im Rahmen drittschützender Vorschriften und im Schenkungsteuerrecht. Abgerundet wird die Arbeit mit Überlegungen zur Vertragsgestaltung. Unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung wird dargelegt, welche Fragen eine Regelung erfahren sollten, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ein rechtsvergleichender Realisierbarkeitstest ist es, dem die vorliegende Untersuchung einige Beschlüsse des 57. Deutschen Juristentages unterzieht. Ergebnis: Man sollte die sogenannte Hausratsverordnung analog auch auf nichteheliche Lebenspartner anwenden, und zwar insgesamt oder eine entsprechende, speziell die nichteheliche Lebensgemeinschaft betreffende gesetzliche Regelung schaffen. Darüber hinaus sollte man außerdem eine speziell die nichteheliche Lebensgemeinschaft betreffende Regelung schaffen, nach der bei Auflösung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zwischen den Partnern der Gemeinschaft in Fällen gemeinschaftsbedingter Bedürftigkeit - insbesondere bei der Betreuung gemeinsamer Kinder - ein Unterhaltsanspruch besteht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Kann der Anspruch auf Trennungs- oder Scheidungsunterhalt ungemindert fortbestehen, wenn der Gläubiger eine neue Partnerschaft aufnimmt? Die in Betracht kommenden Minderungsgesichtspunkte werden in zwei in sich abgeschlossenen Länderteilen für das deutsche und das italienische Recht dargestellt, wobei der italienische Teil auch eine detaillierte Darstellung der allgemeinen Unterhaltsprinzipien liefert. Im dritten Teil werden anhand konkreter Fallanalysen wirtschaftliche und verhaltensbezogene Gesichtspunkte herausgearbeitet, welche eine Herabsetzung des Trennungs- oder Scheidungsunterhalts rechtfertigen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit befaßt sich mit den Regierungsentwürfen, die zu einer umfassenden Reform des Kindschaftsrechts verabschiedet werden sollen (BT.-Drs. 13/4899 sowie BT.-Drs. 13/892) und untersucht diese auf ihre Vereinbarkeit mit der Rechtsposition der nichtehelichen Mutter. Auf der Grundlage soziologischer Untersuchungen wird zunächst die verfassungsrechtliche Position der Mutter bestimmt. Ziel der verfassungsrechtlichen Untersuchung ist zum einen, die Stellung der nichtehelichen Mutter gegenüber der des nichtehelichen Vaters einzuordnen und zum anderen die Stellung der Mutter gegenüber dem Staat zu klären. Auf dieser Grundlage lassen sich konkrete Vorgaben für die Ausgestaltung des einfachen Rechts machen. Anhand dieser Vorgaben wird sodann der Regierungsentwurf überprüft.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Rechtsprobleme der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in Deutschland und Polen stellen sich in den benachbarten Ländern gleichermaßen. Doch es gibt zum Teil große Unterschiede beim historisch entwickelten Eheverständnis. Die Studie stellt die Unterschiede und auch Gemeinsamkeiten dar und bewertet diese historisch, gesellschaftlich und rechtlich.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Väter nichtehelicher Kinder sind im Adoptionsverfahren immer noch gegenüber mit der Kindesmutter verheirateten Vätern benachteiligt. Die Studie untersucht völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen im Hinblick auf derzeitige adoptionsrechtliche Regelungen. Sie schlägt Lösungen mit dem Ziel vor, die Verwirklichung der Väterrechte zu sichern.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die nichteheliche Lebensgemeinschaft ist ein bedeutsames soziales Phänomen unserer Zeit. Seit Beginn der 70er Jahre ist die Zahl derer, die sich diese Lebensform ausgewählt haben, stark gestiegen. Mindestens ebenso deutlich angewachsen ist der Umfang der gerichtlichen und aussergerichtlichen Auseinandersetzungen nach der Trennung der Partner, wenn es um die Zuteilung der vorhandenen Vermögenswerte geht. Da diese Problematik nicht gesetzlich geregelt ist, musste sich damit in den letzten Jahren eine lebhafte Auseinandersetzung in Judikatur und Literatur entwickeln. Die vorliegende Arbeit bemüht sich um eine Sammlung und Einordnung der vertretenen Auffassungen, setzt sich kritisch mit den bisher vorgeschlagenen Lösungsmodellen auseinander und entwickelt einen eigenen Vorschlag auf der Basis des Bereicherungsrechts.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit untersucht die rechtsgeschichtliche Entwicklung des Unterhaltsanspruches nichtehelicher Kinder gegenüber ihrem Erzeuger. Dabei wird der Zeitraum von der germanischen Antike bis 1949 beleuchtet. Die jeweilige unterhaltsrechtliche Stellung des Kindes indiziert auch die allgemeine gesellschaftliche Haltung gegenüber außerehelichem Geschlechtsverkehr und nichtehelicher Lebensgemeinschaft von Mann und Frau. Die Grundlagen eines Unterhaltsanspruchs – so das kanonische Recht und das Augsburger Stadtrecht im 13. Jh. – werden herausgearbeitet. Der Autor veranschaulicht, wie zahlreiche Rechtsquellen im deutschen Recht einen Ausgleich der gegenläufigen Interessen von nichtehelichem Kind und außerehelichem Beischläfer versuchten, dabei allerdings bis hin zum BGB den sozialen Makel und die drängenden wirtschaftlichen Probleme der außerehelichen Geburt nicht ausräumen konnten. Auch die unterschiedliche dogmatische Einordnung des Unterhaltsanspruches des nichtehelichen Kindes gegen seinen Erzeuger im 19. Jh. wird vertieft dargestellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Gegenstand der Untersuchung ist die Problematik, ob ein getrenntlebender oder geschiedener Ehegatte seinen Unterhaltsanspruch gegenüber dem anderen Ehegatten nach 1579 BGB verwirkt, wenn er mit einem neuen Partner eine nichteheliche Lebensgemeinschaft begründet. Trotz der erheblichen praktischen Bedeutung und der emotionalen Brisanz dieses Themas wird in Rechtsprechung und Literatur mit geradezu bemerkenswerter Einhelligkeit die Auffassung vertreten, daß in diesem Fall der Ehegatte seinen ehelichen oder nachehelichen Unterhaltsanspruch verwirkt. Diese Ansicht der herrschenden Meinung wird im Rahmen der Untersuchung dargestellt und sodann einer umfassenden kritischen Würdigung unterzogen. Der Autor gelangt dabei entgegen der gefestigten Rechtsprechung des BGH zu einer eigenständigen Lösung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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