Im Zuge der im Jahre 2003 abgeschlossenen brandenburgischen Gemeindegebietsreform verloren zahlreiche Gemeinden ihre Selbständigkeit und wurden zu Ortsteilen. Um negative Auswirkungen dieses Zentralisierungsprozesses auf Bürgernähe und lokale Demokratie zu vermeiden, wertete der Landesgesetzgeber gleichzeitig die Stellung der Ortsteile in der Gemeindeordnung auf. Die vorliegende Arbeit entstand gegen Ende der ersten Legislaturperiode in den neuen Strukturen und untersucht im Anschluß an generelle Überlegungen zu lokaler Demokratie und dezentralen Organismen die Möglichkeiten der Ortsbeiräte und –bürgermeister, sich in den kommunalen Entscheidungsprozessen der Einheitsgemeinden zu behaupten. Hierzu wurde eine Auswahl brandenburgischer Ortsbürgermeister schriftlich befragt. Im Ergebnis zeigt sich, daß die Ortsbeiräte und –bürgermeister zwar nur äußerst spärlich mit institutionellen Rechten ausgestattet sind, ihre Funktion für die lokale Demokratie aber vor allem durch informelle Einflußnahme erfüllen können.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Die Hessische Ortsbezirksverfassung hat ihre maßgebliche Ausgestaltung zur Zeit der Gebietsreform in den Jahren bis 1976 erfahren und ist hiervon geprägt. Der Verfasser ist der Ansicht, dass sie einer Neuausrichtung bedarf, um einerseits den aktuellen Anforderungen an die Kommunalverwaltung gerecht zu werden und andererseits eine intensivere Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.
Die rechtswissenschaftliche Abhandlung umfasst eine umfangreiche Bestandsaufnahme und Analyse der Hessischen Ortsbezirksverfassung. Schwerpunkte der Arbeit liegen auf der Untersuchung von Rechtsstellung und Funktionen des Ortsbezirks und des Ortsbeirates aus administrativer wie aus demokratischer Sicht, der Wahl von Ortsbeiratsmitgliedern, deren Rechte und Pflichten sowie der Ausstattung des Ortsbeirats mit Aufgaben und Befugnissen einschließlich deren Einordnung und Ausübung in der kommunalen Verwaltungspraxis. Den Praxisbezug hat der Verfasser über eine repräsentative exploratorische Erhebung mittels Fragebogen an Gemeinden und Ortsbeiräte sowie weiterer Auswertungen von Geschäftsordnungen für Ortsbeiräte, der Rechtsprechung und der Bezirksverfassungen anderer Bundesländer hergestellt und an geeigneter Stelle eingearbeitet.
Aus der Untersuchung der rechtlichen Gestaltungsspielräume und -möglichkeiten zu einer Stärkung der Bürgerbeteiligung an der kommunalen Selbstverwaltung in Hessen auf innerkommunaler Ebene entwickelt der Verfasser abschließend einen Reformvorschlag für die Hessische Ortsbezirksverfassung und eine Hessische Stadtbezirksverfassung für die Großstädte •
Aktualisiert: 2021-10-11
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Im Zuge der im Jahre 2003 abgeschlossenen brandenburgischen Gemeindegebietsreform verloren zahlreiche Gemeinden ihre Selbständigkeit und wurden zu Ortsteilen. Um negative Auswirkungen dieses Zentralisierungsprozesses auf Bürgernähe und lokale Demokratie zu vermeiden, wertete der Landesgesetzgeber gleichzeitig die Stellung der Ortsteile in der Gemeindeordnung auf. Die vorliegende Arbeit entstand gegen Ende der ersten Legislaturperiode in den neuen Strukturen und untersucht im Anschluß an generelle Überlegungen zu lokaler Demokratie und dezentralen Organismen die Möglichkeiten der Ortsbeiräte und –bürgermeister, sich in den kommunalen Entscheidungsprozessen der Einheitsgemeinden zu behaupten. Hierzu wurde eine Auswahl brandenburgischer Ortsbürgermeister schriftlich befragt. Im Ergebnis zeigt sich, daß die Ortsbeiräte und –bürgermeister zwar nur äußerst spärlich mit institutionellen Rechten ausgestattet sind, ihre Funktion für die lokale Demokratie aber vor allem durch informelle Einflußnahme erfüllen können.
Aktualisiert: 2023-01-13
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