Schlüsselwort: Osterpaket

Die Gewährleistung einer flächendeckend sicheren und umweltgerechten Energieversorgung zu angemessenen Preisen gehört zur wichtigsten Daseinsvorsorge der Städte, Landkreise und Gemeinden. Die Darstellung in der 3. Auflage, die angesichts zahlreicher Gesetzesänderungen im Zuge der Energiewende sowie aufgrund der aktuellen Entwicklungen durch den Krieg in der Ukraine grundlegend überarbeitet wurde, stellt die vielfältigen rechtlichen Instrumente vor, die den Kommunen zur Bewältigung dieser wichtigen Aufgabenstellung im Handlungsfeld "Energie" zur Verfügung stehen. Erörtert werden die Vorgaben des kommunalen Wirtschaftsrechts und der verfassungsrechtlichen und energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen, das sog. "Osterpaket" sowie weitere wichtige Gesetze zum beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien und zur Sicherung der Energieversorgung. Ein eigenes Kapitel ist der Konzessionsvergabe sowie der Planungshoheit der Kommunen – insbesondere der Bauleitplanung – als Beitrag zur Verwirklichung der kommunalen energiepolitischen Vorstellung gewidmet. Ausführungen zu den neuen Energieeinsparverordnungen (EnSikuMaV und EnSimiMaV), zum Energieumweltrecht sowie zu den Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes, die die Kommunen in ihrer Rolle als Energieverbraucher betreffen, runden die Darstellung ab. Begründet von Prof. Dr. iur. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, Honorarprofessor an der Universität Osnabrück, fortgeführt von Dr. Klaus Ritgen, Referent beim Deutschen Landkreistag. "Unter der in jüngerer Zeit rasch anwachsenden Literatur im Segment des Energierechts nimmt das Werk von (...) Ritgen angesichts seiner Spezialisierung auf das kommunale Energierecht und der gelungenen Verzahnung von allgemeiner rechtlicher Darstellung und praxisbezogener Fokussierung eine Sonderstellung ein. (...) einen kompakten Wegweiser durch das kommunale Energierecht verfasst, der dem nach speziellen Praxislösungen suchenden Anwender, aber auch demjenigen, der sich erstmals umfassend in die Materie einarbeiten will, zur Anschaffung empfohlen werden kann." (Prof. Dr. Thomas Mann, DVBI 14/2014)