Die Arbeit untersucht die von der EU und den Mitgliedstaaten in den 90er Jahren abgeschlossenen Assoziationsabkommen mit den MOE-Staaten und anderen Ländern im Hinblick auf die den Staatsangehörigen dieser Staaten eingeräumten Freizügigkeitsrechte. Es geht um die Stellung als Arbeitnehmer und die Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit für Staatsangehörige und Gesellschaften. Die Bestimmungen der Europa-, Partnerschafts- und Zusammenarbeits- und Europa-Mittelmeer-Abkommen werden dargestellt und detailliert verglichen. Die älteren Abkommen mit der Türkei und den Maghreb-Staaten werden dabei einbezogen. Die Betrachtung zeigt Konstanten und Unterschiede in den Vereinbarungen auf. Ferner wird die für den innerstaatlichen Vollzug wichtige unmittelbare Anwendbarkeit der von den Abkommen eingeräumten Berechtigungen geklärt. Im Anhang finden sich Auszüge aus den wichtigsten Abkommen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Am 1. November 1993 trat der Vertrag über die Europäische Union in Kraft. Dieser sieht die Einführung einer Unionsbürgerschaft vor, die in Artikel 8 EG-Vertrag ihren Ausdruck gefunden hat. Hand in Hand mit der Einführung dieser Unionsbürgerschaft geht die Verleihung einzelner Rechte für die Unionsbürger. Insbesondere sieht der Artikel 8a EG-Vertrag ein Aufenthaltsrecht im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten vor. Vor dem angegebenen Zeitpunkt gewährleisteten verschiedene Normen des Gemeinschaftsrechts ein dem Aufenthaltsrecht vergleichbares Recht zur Mobilität. Neben vereinzelten Durchführungsbestimmungen stellen hier die traditionellen Personenverkehrsfreiheiten nach den Artikeln 48 ff. und 59 ff. EG-Vertrag die maßgeblichen Grundlagen dar. Gegenstand der Arbeit ist es, die bezeichneten Ansprüche zunächst darzustellen und sie dann einer vergleichenden Bewertung zu unterziehen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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