Sorten- und Saatgut-Recht

Sorten- und Saatgut-Recht
Das gesamte Bundesrecht über Pflanzensorten und Saatgut mit Ausnahme der Bestimmungen über forstliches Saat- und Pflanzgut. Diese aktualisierte Ausgabe der Gesetzessammlung Sorten- und Saatgutrecht gibt allen am Saatgutmarkt Beteiligten einen schnellen und praktikablen Überblick über einschlägige Gesetze und Verordnungen. Sie ist eine wertvolle Informationshilfe und enthält alle wichtigen Änderungen, die seit der letzten Ausgabe eingetreten sind. Die Wechselwirkungen zwischen Sorten und Saatgut einerseits und Belangen von Züchtern und Saatgutverbrauchern andererseits sind sehr vielschichtig. Es bedarf entsprechender Vorschriften, um die erforderliche Rechtssicherheit in diesem Bereich zu gewährleisten. Zum einen soll dem Saatgutverbraucher hochwertiges Saatgut von Sorten mit guten pflanzenbaulichen und Verwertungseigenschaften zur Verfügung stehen, zum anderen muss das geistige Eigentum des Züchters durch ein Schutzrecht geschützt sein. Der Schutz des Saatgutverbrauchers wird durch die Mittel der Anerkennung von Saatgut und die Zulassung von Sorten sicher gestellt und im Saatgutverkehrsgesetz geregelt. Die Rechtsgrundlage für die Gewährung von Sortenschutzrechten ist das Sortenschutzgesetz. Seit einiger Zeit wirken aber noch weitere Bestimmungsgründe auf dieses System ein. Dies sind zum Beispiel die Initiativen und rechtlichen Regelungen zum Erhalt pflanzengenetischer Ressourcen und zur Stärkung des Schutzes des Verbrauchers, hier des Endkonsumenten. Zu berücksichtigen ist auch, dass das nationale Sorten- und Saatgutrecht seit längerem sehr stark durch internationale Regelwerke beeinflusst ist. Hierzu gehören in erster Linie die Richtlinien und Verordnungen der Europäischen Union (EU), die Saatgutsysteme der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und das Internationale Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV).
Aktualisiert: 2022-04-28
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Sorten- und Saatgut-Recht der Europäischen Union

Sorten- und Saatgut-Recht der Europäischen Union von Bundessortenamt
Dieses Werk richtet sich an alle Pflanzenzüchter, Saatgut-/Pflanzgutvermehrer und -aufbereiter im hiesigen Markt – von den Handelsunternehmen bis zu den Kontrollbehörden. Es schafft klaren Überblick über das, was für die Beteiligten der Züchtungs- und Saatgutbranche unerlässlich wichtig ist. Herausgegeben wird diese übersichtlich gestaltete, von den Praktikern erfahrungsgemäß immer wieder zur Hand genommene, Rechtssammlung von ausgewiesenen Experten aus dem Bundessortenamt. Rechtsakte der Europäischen Union haben einen immer unmittelbareren Einfluss auf den nationalen Sorten- und Saatgutmarkt. Dies geschieht einerseits durch den zunehmenden Erlass von Verordnungen durch Organe der Europäischen Union, die direkt in den Mitgliedstaaten gelten und keiner nationalen Umsetzung bedürfen. Anderseits führt auch sekundäre Rechtsetzung durch die EU (z. B. Entscheidungen/Beschlüsse) dazu, dass die nationale Gesetzgebung in verstärktem Maße direkt auf EU-Rechtsakte verweist. Neben der Kenntnis der nationalen Vorschriften werden damit Kenntnisse der EU-Gesetzgebung unverzichtbar. Die aktualisierte 4. Auflage zum derzeit gültigen 'Sorten- und Saatgutrecht der Europäischen Union' enthält die klassischen Richtlinien des Rates über das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut und über den Gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten sowie die zu diesen Richtlinien erlassenen sonstigen Rechtsakte der Europäischen Union. Erstmals aufgenommen wurden die Richtlinien über das Inverkehrbringen von Gemüsepflanzgut und von Vermehrungsmaterial von Obstarten. Infolge der zunehmenden Bedeutung von Fragen der Biodiversität und der Erhaltung genetischer Ressourcen sind zudem die zwischenzeitlich in Kraft getretenen Richtlinien der Kommission mit Ausnahmeregelungen für Erhaltungssorten landwirtschaftlicher Arten, Erhaltungs- und 'Amateur'-sorten von Gemüsearten sowie für Erhaltungsmischungen von Futterpflanzenarten für Naturschutzzwecke in die vorliegende Ausgabe aufgenommen worden.
Aktualisiert: 2021-06-23
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Sorten- und Saatgut-Recht

Sorten- und Saatgut-Recht
Das gesamte Bundesrecht über Pflanzensorten und Saatgut mit Ausnahme der Bestimmungen über forstliches Saat- und Pflanzgut. Diese aktualisierte Ausgabe der Gesetzessammlung Sorten- und Saatgutrecht gibt allen am Saatgutmarkt Beteiligten einen schnellen und praktikablen Überblick über einschlägige Gesetze und Verordnungen. Sie ist eine wertvolle Informationshilfe und enthält alle wichtigen Änderungen, die seit der letzten Ausgabe eingetreten sind. Die Wechselwirkungen zwischen Sorten und Saatgut einerseits und Belangen von Züchtern und Saatgutverbrauchern andererseits sind sehr vielschichtig. Es bedarf entsprechender Vorschriften, um die erforderliche Rechtssicherheit in diesem Bereich zu gewährleisten. Zum einen soll dem Saatgutverbraucher hochwertiges Saatgut von Sorten mit guten pflanzenbaulichen und Verwertungseigenschaften zur Verfügung stehen, zum anderen muss das geistige Eigentum des Züchters durch ein Schutzrecht geschützt sein. Der Schutz des Saatgutverbrauchers wird durch die Mittel der Anerkennung von Saatgut und die Zulassung von Sorten sicher gestellt und im Saatgutverkehrsgesetz geregelt. Die Rechtsgrundlage für die Gewährung von Sortenschutzrechten ist das Sortenschutzgesetz. Seit einiger Zeit wirken aber noch weitere Bestimmungsgründe auf dieses System ein. Dies sind zum Beispiel die Initiativen und rechtlichen Regelungen zum Erhalt pflanzengenetischer Ressourcen und zur Stärkung des Schutzes des Verbrauchers, hier des Endkonsumenten. Zu berücksichtigen ist auch, dass das nationale Sorten- und Saatgutrecht seit längerem sehr stark durch internationale Regelwerke beeinflusst ist. Hierzu gehören in erster Linie die Richtlinien und Verordnungen der Europäischen Union (EU), die Saatgutsysteme der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und das Internationale Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV).
Aktualisiert: 2022-01-13
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