Der organisierte rechte Populismus hat mit der Alternative für Deutschland (AfD) auch die bundesdeutschen Parlamente erreicht. In zahlreichen Kommunen, in 14 Ländern und im Deutschen Bundestag ist sie mit großen Fraktionen. Das Aufkommen und die Etablierung der AfD ist Ausdruck tiefgreifender Veränderungen der Parteiendemokratie, von gesellschaftlichen Krisenentwicklungen und von Stimmungen in Teilen der Bevölkerung. Diese werden von der AfD aufgenommen und es gelingt der Partei, politische Diskurse zu beeinflussen und Wähler*innenpotential zu binden. Diese Studie untersucht die Politik von AfD-Fraktionen in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen sowie im Landtag von Rheinland-Pfalz. Der Blick auf die eingebrachten Anträge und Anfragen zeigt, welche Themen und Argumentationsmuster zentral sind und mit welchen Strategien und Politikstilen die AfD in den Parlamenten agiert. Daraus entsteht ein vielschichtiges Bild der parlamentarischen Aktivitäten einer neuen Partei, die sich im Spannungsfeld von national-konservativ, national-liberal, rechtspopulistisch und völkisch-nationalistisch bewegt. Die Befragung von Parlamentarier*innen der „etablierten“ Parteien zu ihrer Wahrnehmung der AfD und ihrem Umgang mit ihr liefert Argumente für eine differenzierte und aufklärende Auseinandersetzung mit der neu-rechten Partei.
Aktualisiert: 2020-03-29
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Der organisierte rechte Populismus hat mit der Alternative für Deutschland (AfD) auch die bundesdeutschen Parlamente erreicht. In zahlreichen Kommunen, in 14 Ländern und im Deutschen Bundestag ist sie mit großen Fraktionen. Das Aufkommen und die Etablierung der AfD ist Ausdruck tiefgreifender Veränderungen der Parteiendemokratie, von gesellschaftlichen Krisenentwicklungen und von Stimmungen in Teilen der Bevölkerung. Diese werden von der AfD aufgenommen und es gelingt der Partei, politische Diskurse zu beeinflussen und Wähler*innenpotential zu binden. Diese Studie untersucht die Politik von AfD-Fraktionen in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen sowie im Landtag von Rheinland-Pfalz. Der Blick auf die eingebrachten Anträge und Anfragen zeigt, welche Themen und Argumentationsmuster zentral sind und mit welchen Strategien und Politikstilen die AfD in den Parlamenten agiert. Daraus entsteht ein vielschichtiges Bild der parlamentarischen Aktivitäten einer neuen Partei, die sich im Spannungsfeld von national-konservativ, national-liberal, rechtspopulistisch und völkisch-nationalistisch bewegt. Die Befragung von Parlamentarier*innen der „etablierten“ Parteien zu ihrer Wahrnehmung der AfD und ihrem Umgang mit ihr liefert Argumente für eine differenzierte und aufklärende Auseinandersetzung mit der neu-rechten Partei.
Aktualisiert: 2020-03-29
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Österreich ist ein Bundesstaat und daher mit einer Art von „Doppelstaatlichkeit“ ausgestattet. Nicht „Exekutivbeamte des Zentralstaates“ führen in den Ländern die Politik, sondern vielmehr gewählte regionale Repräsentanten. Die Politik in den Bundesländern wurde und wird in der überregionalen Berichterstattung meist stereotypen- und klischeehaft dargestellt und wahrgenommen (angeblich allein geprägt von allmächtigen und selbstgefälligen Länderkaisern und undurchsichtiger Proporzpackelei usw.) und nur im Falle von Konflikten und Versagen ausführlicher behandelt.
Dieser Sammelband über Landtagswahlkämpfe 1945-1970 differenziert und profiliert nun dieses Bild und wirft Schlaglichter auf die „Innenpolitik“ der einzelnen Länder, auf deren unterschiedliche Themen und Problemlagen, auf Politikstile und Konfliktmuster.
Aktualisiert: 2019-06-20
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Im ausgehenden 19. Jahrhundert entwickelte sich im Zeichen rapiden gesellschaftlichen Wandels ein neuer „politischer Massenmarkt“, dessen Erwartungen und Reaktionen von Regierung und Parlament zunehmend stärker zu berücksichtigen waren. Um ihre jeweiligen Interessen durchzusetzen, bediente sich die Regierung daher verstärkt der Presse oder wandte sich direkt an die Öffentlichkeit. Im Reichstag traten Berufspolitiker an die Stelle der bisher dominierenden Honoratioren, um das Gewicht der Parteien gegenüber der Regierung zu erhöhen. Die vielfältigen Facetten dieser Entwicklung werden in diesem Band untersucht.
Aktualisiert: 2023-02-06
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