Schlüsselwort: Politische Grundsätze

Der Technologietransfer konventioneller Rüstungsgüter im Spannungsfeld von Außenwirtschaftsfreiheit sowie Außen- und Sicherheitspolitik

Der Technologietransfer konventioneller Rüstungsgüter im Spannungsfeld von Außenwirtschaftsfreiheit sowie Außen- und Sicherheitspolitik von Jipp, Emanuela
Das Buch geht der Frage nach, wie der Technologietransfer konventioneller Rüstungsgüter auf nationaler, unionsrechtlicher und völkerrechtlicher Ebene geregelt ist. Diese Frage ist praktisch relevant, da Konflikte weltweit noch immer mit konventionellen Waffen geführt werden. Der Export von Rüstungstechnologie ist hierfür ein wesentlicher Ermöglichungsfaktor. Die Regelung des Technologietransfers bewegt sich zwischen der grundrechtlich geschützten Außenwirtschaftsfreiheit, den Vorgaben des Völker- und Europarechts sowie den Interessen der Außen- und Sicherheitspolitik. Die Autorin analysiert den rechtlichen Rahmen und zeigt Regelungslücken auf. Eine bedeutende Regelungslücke ist die mangelnde Umsetzung der rechtlich verbindlichen unionsrechtlichen Leitlinien in deutsches Recht.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Das Kontrollverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland

Das Kontrollverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland von Claßen, Jörn Johannes
Der Autor stellt in seiner Studie die wesentlichen Parameter im komplexen Verwaltungsverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland dar. Der Gang der Untersuchung beginnt bei der verfassungsrechtlichen Vorgabe aus Art. 26 Abs. 2 GG. Daneben findet eine schwerpunktmäßige Befassung mit den Ausfuhrtatbeständen aus dem Kriegswaffenkontrollgesetz sowie mit den «Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern» statt. In seiner kritischen Überprüfung kommt der Autor letztlich zu dem Ergebnis, dass die derzeitige Genehmigungspraxis in Teilen verfassungswidrig ist.
Aktualisiert: 2023-04-08
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