Zur Verhandlungsmaxime im Zivilprozess und in den übrigen Verfahrensarten

Zur Verhandlungsmaxime im Zivilprozess und in den übrigen Verfahrensarten von Schoenfeld,  Klaus E.
Die Untersuchung will prüfen, ob und wieweit die von der Prozessrechtsdogmatik herausgearbeiteten Prozessmaximen, insbesondere der Verhandlungsgrundsatz, heute noch anwendbar sind. Die historische Entwicklung wird kursorisch für den Bereich des gemeinen Rechts über den preussischen Prozess bis zur ZPO mit ihren Novellierungen dargestellt. Neben der rechtsvergleichenden Untersuchung des Einflusses der Soziologie, der NS-Ideologie sowie der Dogmatik sozialistischer Staaten wird der Einfluss des sozialstaatlichen Wertgesetzes, der Verfassungsnormen, auf die Verfahrensgrundsätze geprüft. Dies führt zur Bejahung der These, der Verhandlungsgrundsatz könne «ideologisch» - nicht «technisch» - begründet werden. Daraus folgt - mit methodischen Konsequenzen bei der Prüfung von Einzelproblemen, - die Untersuchung der modernen Bedeutung des Verhandlungs- grundsatzes, auch im Verhältnis zu den sonstigen Verfahrensmaximen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Prozeßhandlungen der Unternehmensleitung im aktienrechtlichen Beschlußanfechtungsverfahren

Prozeßhandlungen der Unternehmensleitung im aktienrechtlichen Beschlußanfechtungsverfahren von Henneberg,  Bernhard
Die Arbeit befaßt sich mit der Problematik, daß im Anfechtungsverfahren die Unternehmensleitung für die beklagte Gesellschaft auftritt, obwohl der angefochtene Beschluß von den Aktionären gefaßt worden ist. Im ersten Teil wird das Prozeßrechtsverhältnis behandelt. Es geht um die Frage, ob die Unternehmensleitung einen Beschluß durch ihr Prozeßverhalten zu Fall bringen , obwohl ihr dies materiellrechtlich verwehrt ist. Nach einer Untersuchung der einzelnen Prozeßhandlungen wird die Problemlage analysiert, um im Anschluß Möglichkeiten der Problemlösung aufzuzeigen. Der zweite Teil der Arbeit befaßt sich mit dem Innenverhältnis. Hier wird untersucht, inwieweit die Unternehmensleitung durch ihre Prozeßführung im Verhältnis zu den betroffenen Aktionären einen Beschluß zur Aufhebung bringen . Anschließend wird auf mögliche Haftungsfolgen bei einer pflichtwidrigen Prozeßführung eingegangen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das landeshauptmannschaftliche Gericht in Oberösterreich zu Beginn der Neuzeit

Das landeshauptmannschaftliche Gericht in Oberösterreich zu Beginn der Neuzeit von Lohner,  Joachim
Oberösterreichs oberstes Territorialgericht, das landeshauptmannschaftliche Gericht in Linz, hat nie eine über Grundzüge hinausgehende landesherrlich sanktionierte Verfahrensordnung erhalten. Das gleichwohl angewandte Verfahrensrecht untersucht der Autor anhand der oberösterreichischen Landtafel-Entwürfe von 1616 und 1627 unter Ergänzung weitgehend unveröffentlichter ungedruckter Quellen wie Consuetudinarien- und Abschiedbücher sowie einer Prozessformularsammlung. Neben einer Gegenüberstellung zum Verfahrensrecht des landesmarschallischen Gerichts in Wien finden das gemeine Prozessrecht und das innerösterreichische Landschrannenverfahren besondere Berücksichtigung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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