Der Autor betrachtet den Investorbegriffs im Investitionsschutzrecht. Dieser Begriff führt gegenüber der Untersuchung des Investitionsbegriffs bislang ein Schattendasein. Beide sind Schlüsselbegriffe des Investitionsschutzrechtes. Sie begrenzen über die Zuständigkeit und den Zugang zur Schiedsgerichtsbarkeit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor betrachtet den Investorbegriffs im Investitionsschutzrecht. Dieser Begriff führt gegenüber der Untersuchung des Investitionsbegriffs bislang ein Schattendasein. Beide sind Schlüsselbegriffe des Investitionsschutzrechtes. Sie begrenzen über die Zuständigkeit und den Zugang zur Schiedsgerichtsbarkeit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit soll Praktikern als wertvolle Handreichung dienen. Sie widmet sich der Bedeutung ärztlicher Leitlinien in der vertraglichen Arzthaftung in materiell-rechtlicher und insbesondere prozessualer Hinsicht. Dabei behält sie stets die enge Wechselbeziehung ärztlicher Leitlinien zum medizinischen Standard im Blick. Diese Wechselbeziehung bestimmt auch die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit: Ärztliche Leitlinien legen den medizinischen Standard nicht fest, sondern allein der medizinische Standard ist für den behandelnden Arzt medizinisch verbindlich. Allerdings können ärztliche Leitlinien im Haftungsprozess bei der Ermittlung des medizinischen Standards als Erkenntnisquelle herangezogen werden. Die Ermittlung des medizinischen Standards ist dabei Teil der Rechtsanwendung und damit Aufgabe des Richters.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor betrachtet den Investorbegriffs im Investitionsschutzrecht. Dieser Begriff führt gegenüber der Untersuchung des Investitionsbegriffs bislang ein Schattendasein. Beide sind Schlüsselbegriffe des Investitionsschutzrechtes. Sie begrenzen über die Zuständigkeit und den Zugang zur Schiedsgerichtsbarkeit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit geht der Frage nach, inwiefern die Rechtsprechung des EGMR, insbesondere in der Sache Caroline von Hannover, zum Persönlichkeitsrechtsschutz vor ungenehmigten Presseveröffentlichungen sowie die Stärkung der EMRK durch den Vertrag von Lissabon zu einer Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts auf europäischer Ebene führt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit geht der Frage nach, inwiefern die Rechtsprechung des EGMR, insbesondere in der Sache Caroline von Hannover, zum Persönlichkeitsrechtsschutz vor ungenehmigten Presseveröffentlichungen sowie die Stärkung der EMRK durch den Vertrag von Lissabon zu einer Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts auf europäischer Ebene führt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Viele Rechtsstreitigkeiten werden nicht durch ein Urteil entschieden, sondern durch den Abschluß eines Prozeßvergleichs gütlich beendet. Häufig sind jedoch auch Dritte an dem Streit beteiligt. Eine endgültige Streitbeilegung ist deshalb nur durch die Beteiligung des Dritten an dem Prozeßvergleich möglich. Die materiellrechtlichen und prozessualen Vorschriften regeln diese Einbeziehung des Dritten bis auf wenige Ausnahmen nicht. Schwierigkeiten ergeben sich zum einen beim Abschluß des Prozeßvergleichs, zum anderen aber auch bei dessen Vollstreckbarkeit. Auch die Einflußmöglichkeiten des Dritten auf den Inhalt und die Wirksamkeit des Prozeßvergleichs bedürfen einer Klärung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit beschäftigt sich mit den Konsequenzen des neuen deutschen Insiderstrafrechts. Durch die Darstellung und die rechtliche Analyse der einzelnen Tatbestandsmerkmale werden die Erfassungs- und Nachweisprobleme bei der Verfolgung von Insiderstraftaten aufgezeigt. Ein gesondertes Kapitel behandelt die strafrechtlichen Konsequenzen der Kreditinstitute. In diesem Zusammenhang steht die Lösung auftretender Interessenkollisionen im Vordergrund.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit soll Praktikern als wertvolle Handreichung dienen. Sie widmet sich der Bedeutung ärztlicher Leitlinien in der vertraglichen Arzthaftung in materiell-rechtlicher und insbesondere prozessualer Hinsicht. Dabei behält sie stets die enge Wechselbeziehung ärztlicher Leitlinien zum medizinischen Standard im Blick. Diese Wechselbeziehung bestimmt auch die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit: Ärztliche Leitlinien legen den medizinischen Standard nicht fest, sondern allein der medizinische Standard ist für den behandelnden Arzt medizinisch verbindlich. Allerdings können ärztliche Leitlinien im Haftungsprozess bei der Ermittlung des medizinischen Standards als Erkenntnisquelle herangezogen werden. Die Ermittlung des medizinischen Standards ist dabei Teil der Rechtsanwendung und damit Aufgabe des Richters.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Sexuelle Belästigung ist ein verbreitetes Phänomen in der Arbeitswelt. Die zivilrechtliche Behandlung dieses diskriminierenden Verhaltens von Arbeitgebern, Vorgesetzten oder Kollegen vorrangig gegenüber weiblichen Arbeitnehmerinnen spielt in Deutschland noch eine untergeordnete Rolle. In den USA ist «Sexual Harassment» seit den 70er Jahren ein ernstgenommenes Thema in der Rechtsprechung sowie der rechtswissenschaftlichen Literatur. Ebenso wird in der Öffentlichkeit hierüber diskutiert. Die Arbeit stellt die Entwicklung des materiellen und prozessualen Rechtsschutzes gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz dar, wobei der Schwerpunkt an dem Recht der USA liegt. Die Rechtssysteme sind unterschiedlich, dennoch lohnt sich ein rechtsvergleichender Blick in die USA, um von den dortigen Erfahrungen und Lösungsmöglichkeiten zu profitieren. Die EU, die die deutsche Rechtssetzung im Arbeitsrecht stark beeinflußt, hat erkennbar Einblick in das anglo-amerikanische Rechtssystem genommen und auf die Erfahrungen der USA bei der Behandlung der Problematik der sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz zurückgegriffen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Kompetenzabgrenzung zwischen Gemeindevorstand und Gemeindevertretung ist eine für das Kommunalrecht grundlegende Thematik. Mit einer rechtsdogmatischen Argumentation analysiert die Arbeit die Zuständigkeitsregelungen der Hessischen Gemeindeordnung, beleuchtet Unstimmigkeiten in der Kommunalrechtsliteratur und entwickelt eine Konzeption für die Abgrenzung der Kompetenzen beider Organe. Einen Schwerpunkt bilden hierbei Bedeutung und Funktion der Begriffe und sowie der Umfang ihrer gerichtlichen Überprüfbarkeit. Mit ihrem methodischen Ansatz untersucht die Arbeit außerdem problematische Einzelfragen, die Rechtsprechung und Literatur beschäftigen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Problematik der strafprozessualen Behandlung alternativer Geschehensabläufe wird durch die Frage bestimmt, unter welchen prozessualen Voraussetzungen alternative Vorgänge einer Wahlfeststellung zugänglich gemacht werden können. Dabei sind zahlreiche Aspekte des Strafprozeßrechts zu einer komplexen Problemstellung vernetzt, die erhebliche Schwierigkeiten für Theorie und Praxis birgt. Zielsetzung dieser Abhandlung ist es, die verschiedenen Aspekte der Problematik zu verdeutlichen. Durch eine systematische Untersuchung der einzelnen von Rechtsprechung und Literatur entwickelten Lösungsmöglichkeiten werden ihre jeweiligen Vorzüge, aber auch ihre Schwachstellen aufgezeigt. Es ergibt sich, daß keine der vorgeschlagenen Lösungen eine insgesamt überzeugende Bewältigung des Problems darstellt.
Aktualisiert: 2023-04-11
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