Masernfälle in verschiedenen Bundesländern haben die Debatte über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland neu entfacht. Kaum ein Thema wird in der Öffentlichkeit derart kontrovers diskutiert, dabei ist die gesetzliche Impfpflicht in Deutschland nichts Neues. Bereits 1874 wurde mit Inkrafttreten des Reichsimpfgesetzes eine allgemeine Schutzimpfung als Präventionsmaßnahme vom Gesetzgeber festgelegt. Die Pflichtimpfung gegen Pocken wurde in Deutschland erst 1983 aufgehoben, weil diese Infektionskrankheit als ausgerottet galt. Damals wie heute ist der Zwang zur Vorbeugung umstritten, allerdings wäre die Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht möglich.
Dieses Buch analysiert damit in Zusammenhang stehende Ansichten aus rechtlicher und medizinischer Sicht, erläutert die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und des Bundesverwaltungsgerichts zu Pockenschutzimpfungen und erklärt Feststellungen des Robert Koch-Instituts und der Ständigen Impfkommission. Unter Berücksichtigung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit, auf Kinderpflege und Erziehung, der Religionsfreiheit und der Allgemeinen Handlungsfreiheit des Individuums wird die Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht begründet.
Es wird daran erinnert, dass Deutsche bereits Infektionskrankheiten in andere Länder getragen haben. Wie Staaten zum Schutz ihrer Bürger reagieren werden, ist unklar, zumal im Gegensatz zu Deutschland in anderen Ländern Impfungen gesetzlich vorgeschrieben sind, darunter in Belgien, Frankreich, Italien, Tschechien und Ungarn.
Aktualisiert: 2022-04-25
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