Seit dem 1.7.2002 enthält das deutsche Urhebervertragsrecht in § 32 b UrhG eine Vorschrift mit kollisionsrechtlichem Gehalt. Sie wurde in rechtsdogmatischer und rechtspolitischer Hinsicht im Gesetzgebungsverfahren und nach Verabschiedung kaum beleuchtet dies holt die Verfasserin in dieser Arbeit nach. Die Vorschrift des § 32 b UrhG wird in die Anknüpfung im internationalen Urheberrecht, die allgemeinen Grundsätze des internationalen Vertragsrechts sowie gemeinschaftsrechtliche Vorgaben eingeordnet. Die Verfasserin untersucht, wie weit im internationalen Urhebervertragsrecht die Freiheit parteiautonomer Gestaltung geht. Sie zeigt auf, dass die Etablierung international zwingender Normen auf europäischer Ebene weder in rechtsdogmatischer noch in rechtspolitischer Hinsicht der richtige Weg zum Schutz des Urhebers im Kollisionsrecht ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Seit dem 1.7.2002 enthält das deutsche Urhebervertragsrecht in § 32 b UrhG eine Vorschrift mit kollisionsrechtlichem Gehalt. Sie wurde in rechtsdogmatischer und rechtspolitischer Hinsicht im Gesetzgebungsverfahren und nach Verabschiedung kaum beleuchtet dies holt die Verfasserin in dieser Arbeit nach. Die Vorschrift des § 32 b UrhG wird in die Anknüpfung im internationalen Urheberrecht, die allgemeinen Grundsätze des internationalen Vertragsrechts sowie gemeinschaftsrechtliche Vorgaben eingeordnet. Die Verfasserin untersucht, wie weit im internationalen Urhebervertragsrecht die Freiheit parteiautonomer Gestaltung geht. Sie zeigt auf, dass die Etablierung international zwingender Normen auf europäischer Ebene weder in rechtsdogmatischer noch in rechtspolitischer Hinsicht der richtige Weg zum Schutz des Urhebers im Kollisionsrecht ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen oder – wie die europäische Praxis sie nennt – kollektiven Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Klagen besser als bisher zu erklären. Derzeit besteht keine Einigkeit darüber, welche konkrete Bedeutung dem Begriff der diffusen Interessen zukommen soll. Zum einen werden teilweise die materiellen Aspekte des Begriffs hervorgehoben, vor allem durch die Tatsache, dass bestimmte materielle Rechte, wie ein Recht auf eine saubere Umwelt und manche Verbraucherrechte, a priori nicht individualisierbar sind oder die Betroffenen in einem auf Durchsetzung dieser Rechte gerichteten Rechtsbehelf gar nicht anders als diffus bestimmt werden könnten. Zum anderen werden aber auch seine prozessualen Züge, wie beispielsweise die Breitenwirkung der einer Kollektivklage zukommenden Rechtskraft, betont. In dieser Arbeit wird die Theorie der diffusen Interessen durch eine rechtsvergleichende Betrachtung in unterschiedlichen Ländern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet, wobei insbesondere die brasilianische und die deutsche Rechtspraxis einander gegenübergestellt werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor überprüft erstmals die Pfändung einer gläubigereigenen Forderung auf Ihre Zulässigkeit und kommt zu dem Ergebnis, dass diese zulässig ist. Sie ist für den Inhaber der Forderung zweckmäßig und hilfreich bei einer gerichtlichen Durchsetzung. Die Unmöglichkeit der Verwertung steht dem nicht entgegen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Konversion (Umdeutung) im Sinne von § 140 BGB zeigt mustergültig die Relevanz des Parteiwillens im Privatrecht. Einige ihrer Grundlagenfragen, aber auch Probleme in Spezialgebieten sind nicht endgültig geklärt. Hier setzt der Autor an, um zur Schließung dieser Lücken, gerade im Erb- und Personengesellschaftsrecht, beizutragen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Konversion (Umdeutung) im Sinne von § 140 BGB zeigt mustergültig die Relevanz des Parteiwillens im Privatrecht. Einige ihrer Grundlagenfragen, aber auch Probleme in Spezialgebieten sind nicht endgültig geklärt. Hier setzt der Autor an, um zur Schließung dieser Lücken, gerade im Erb- und Personengesellschaftsrecht, beizutragen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin untersucht die Problematik um die Selbstbelastungsfreiheit bei «Internal Investigations» insbesondere in Hinblick auf Existenz und Reichweite einer Auskunftspflicht des Mitarbeiters, Belehrungspflichten des Arbeitgebers sowie strafprozessuale Beweisverwertungsverbote. Dies mündet in einen Gesetzgebungsvorschlag.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin untersucht die Problematik um die Selbstbelastungsfreiheit bei «Internal Investigations» insbesondere in Hinblick auf Existenz und Reichweite einer Auskunftspflicht des Mitarbeiters, Belehrungspflichten des Arbeitgebers sowie strafprozessuale Beweisverwertungsverbote. Dies mündet in einen Gesetzgebungsvorschlag.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das vorrangige Ziel dieser Arbeit ist es, die Diskrepanz zwischen dem Anspruch an den § 843 III BGB (Rechtsicherheit und angemessene Schadensregulierung) und der Rechtswirklichkeit (Rechtsunsicherheit und unangemessene Schadensregulierung) aufzulösen – und zwar durch eine rechtlich-dogmatische Analyse des § 843 III BGB.
Aktualisiert: 2020-09-01
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In den letzten Jahren wurde vielfach der Abschied vom Normalarbeitsverhältnis diskutiert. Die Arbeit widmet sich den zunehmenden Flexibilisierungen des Arbeitsverhältnisses und den Auswirkungen auf die Arbeitnehmer, insbesondere hinsichtlich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dafür wird die Entwicklung des Arbeitszeitenrechts nachgezeichnet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Das vorrangige Ziel dieser Arbeit ist es, die Diskrepanz zwischen dem Anspruch an den § 843 III BGB (Rechtsicherheit und angemessene Schadensregulierung) und der Rechtswirklichkeit (Rechtsunsicherheit und unangemessene Schadensregulierung) aufzulösen – und zwar durch eine rechtlich-dogmatische Analyse des § 843 III BGB.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor überprüft erstmals die Pfändung einer gläubigereigenen Forderung auf Ihre Zulässigkeit und kommt zu dem Ergebnis, dass diese zulässig ist. Sie ist für den Inhaber der Forderung zweckmäßig und hilfreich bei einer gerichtlichen Durchsetzung. Die Unmöglichkeit der Verwertung steht dem nicht entgegen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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