Schlüsselwort: rechtspolitischer

Das Transplantationswesen in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Das Transplantationswesen in Deutschland, Österreich und der Schweiz von Hohmann, Elmar
Wie kaum ein anderer medizinischer Bereich, ist das Transplantationswesen von der Akzeptanz der Bevölkerung abhängig. Das Recht spielt bei ihrer Förderung eine wichtige Rolle. Es hat die verschiedenen Interessen der an Transplantationen Beteiligten auszugleichen. Ethische und rechtspolitische Fragen sind zu klären. Die Arbeit stellt am Beispiel der drei Nachbarländer Deutschland, Österreich und Schweiz unterschiedliche gesetzliche Lösungen der weltweit ähnlichen Probleme der Transplantationsmedizin vor. Nach Erläuterung der medizinischen Aspekte werden ethische und rechtspolitische Fragen diskutiert. Der Vergleich der Rechtslage in den drei Nachbarländern zeigt die Defizite in den jeweiligen Gesetzen und stellt rechtspolitische Forderungen. Nach einem kurzen Überblick über die europäische Rechtslage wird eine einheitliche Lösung für Europa diskutiert. Die Ergebnisse einer eigenen Umfrage unterstreichen die aufgestellten rechtspolitischen Forderungen.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Die fristfreie Konventionalscheidung in historischer und rechtspolitischer Perspektive

Die fristfreie Konventionalscheidung in historischer und rechtspolitischer Perspektive von Roes, Frank
Das geltende Eherecht lehnt eine fristfreie Konventionalscheidung ab. Ist dies unter den Bedingungen der Moderne (noch) begründet? Zur Beantwortung werden zunächst der rechts- und sozialhistorische Kontext analysiert, dem die Konventionalscheidung einerseits, die zwingende Trennungsfrist andererseits entstammen. Denn maßgebend ist, inwieweit sich scheidungsbezogene Maximen verankert haben – namentlich zulasten eines fristlosen Scheidungsrechts. Dies wiederum erlaubt substanziierte Bewertungen, ob es angesichts heutiger Sozialverhältnisse in Ehe und Familie sowie rechtsdogmatischer Reformen weiterhin gerechtfertigt ist, der fristfreien Konventionalscheidung eine gesetzliche Grundlage zu verwehren. Die Arbeit ist daher nicht nur ein Beitrag zur Rechtsfortbildung, sondern auch eine empirisch fundierte Analyse historisch gewachsener Strukturen und Anschauungen von Ehe- bzw. Familienleben.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Der Einfluss des § 1a KSchG auf Aufhebungs- und Abwicklungsverträge

Der Einfluss des § 1a KSchG auf Aufhebungs- und Abwicklungsverträge von Grosse-Brockhoff, Simon
Mit Einführung des § 1a KSchG wollte der Gesetzgeber ein «einfaches, effizientes und kostengünstiges vorgerichtliches Verfahren» zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses schaffen und eine Alternative zu individualvertraglichen Abfindungsregelungen bieten. Doch die dogmatischen Eigenheiten der Vorschrift, ihr Verhältnis zu Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen sowie die Spielräume der Gestaltbarkeit bereiten der Praxis nach wie vor Schwierigkeiten. Auch die sozialrechtlichen Konsequenzen des gesetzlichen Abfindungstatbestands und seine Auswirkungen auf das Arbeitsförderungsrecht sind noch nicht abschließend geklärt. Ziel der Arbeit ist es, die auftretenden Unklarheiten zu beseitigen, eine dogmatisch saubere Abgrenzung der miteinander konkurrierenden Rechtsinstitute vorzunehmen und praxisgerechte Lösungsansätze anzubieten. Dabei zeigt die Arbeit den gesetzgeberischen Anpassungsbedarf auf und wirbt mit einem eigenen Gesetzesentwurf für die Konzeption eines einheitlichen Abfindungstatbestands und die Harmonisierung von Arbeits- und Arbeitsförderungsrecht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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