Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in der Sächsischen Gemeindeordnung (§§ 24, 25 SächsGemO)

Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in der Sächsischen Gemeindeordnung (§§ 24, 25 SächsGemO) von Leukart,  Raphael
Die gesetzlichen Regelungen der §§ 24, 25 SächsGemO zu kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sind der Gegenstand dieser Untersuchung. Dabei wird vom Autor zunächst der verfassungsrechtliche Hintergrund direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene aufgezeigt. Hieran anschließend werden die einzelnen Fragen der Rechtsanwendung der §§ 24, 25 SächsGemO untersucht. Ein weiterer Fokus liegt auf den Rechtsschutzmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids gemäß den §§ 24, 25 SächsGemO. Schließlich wird auf etwaige Reformbedürfnisse bei den §§ 24, 25 SächsGemO im Rahmen einer rechtspolitischen Schlussbetrachtung eingegangen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Recht auf Auskunft und Gehör in politischen Parteien

Das Recht auf Auskunft und Gehör in politischen Parteien von von Daniels,  Gero
In politischen Parteien hat jedes Mitglied das Recht, sich über die Angelegenheiten der Partei zu informieren und darüber seine Meinung innerparteilich wahrnehmbar kundzutun, also in diesem Sinne ein Recht auf Auskunft und Gehör. So selbstverständlich dies scheint, liegen die Grundlagen und mehr noch der Umfang des Rechts bislang weitgehend im Dunkeln. Deshalb führt die Ausübung des Rechts in der Praxis nicht selten zu innerparteilichem Streit, insbesondere wenn einzelne Mitglieder auf Parteiversammlungen unbequeme Fragen stellen und Kritik an der Parteiführung üben. In der Arbeit werden die Grundlagen, die Voraussetzungen, der Inhalt sowie die Schranken des Rechts auf Auskunft und Gehör in politischen Parteien untersucht. Zudem werden die Rechtsfolgen der Verletzung des Rechts sowie Rechtsschutzmöglichkeiten dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in der Sächsischen Gemeindeordnung (§§ 24, 25 SächsGemO)

Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in der Sächsischen Gemeindeordnung (§§ 24, 25 SächsGemO) von Leukart,  Raphael
Die gesetzlichen Regelungen der §§ 24, 25 SächsGemO zu kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sind der Gegenstand dieser Untersuchung. Dabei wird vom Autor zunächst der verfassungsrechtliche Hintergrund direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene aufgezeigt. Hieran anschließend werden die einzelnen Fragen der Rechtsanwendung der §§ 24, 25 SächsGemO untersucht. Ein weiterer Fokus liegt auf den Rechtsschutzmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids gemäß den §§ 24, 25 SächsGemO. Schließlich wird auf etwaige Reformbedürfnisse bei den §§ 24, 25 SächsGemO im Rahmen einer rechtspolitischen Schlussbetrachtung eingegangen.
Aktualisiert: 2023-04-07
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