Telekommunikation als Regelungsgegenstand des Europäischen Gemeinschaftsrechts

Telekommunikation als Regelungsgegenstand des Europäischen Gemeinschaftsrechts von Kluth,  Thomas-Sönke
Die Telekommunikation ist seit Ende der 70er Jahre nicht nur mit einer raschen technologischen Entwicklung konfrontiert, sondern weist auch wirtschaftlich, ordnungspolitisch und rechtlich eine außerordentliche Dynamik auf. Die Europäische Gemeinschaft hat die Telekommunikation erst vor etwa zehn Jahren als originäres Tätigkeitsfeld entdeckt. Die vorliegende Studie untersucht die Anwendung des Gemeinschaftsrechts, insbesondere der Vorschriften des Wettbewerbsrechts sowie des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs, auf die Telekommunikationsordnungen in den Mitgliedstaaten. Die Untersuchung kommt dabei zu dem Ergebnis, daß die Aufrechterhaltung von nationalen Netz- und Dienstmonopolen, insbesondere bei einer konsequenten Anwendung der Rechtsprechung des EuGH, gemeinschaftlich nicht länger zu rechtfertigen ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gentechnologie als Regelungsgegenstand des technischen Sicherheitsrechts

Gentechnologie als Regelungsgegenstand des technischen Sicherheitsrechts von Richter,  Wolfgang
Für die «grüne Gentechnologie» stellt sich die Frage, welche Risiken sie birgt und inwieweit sie durch bereits bestehendes Recht hinlänglich erfaßt und gesteuert wird. Unter Einbeziehung der Verfassungsdogmatik zur Schutzpflicht des Staates sowie der Wesentlichkeitslehre wird versucht, Grundlagen einer sachgerechten Regulierung von Technologien unter Bedingungen der Ungewißheit über einzelne Risiken zu erarbeiten, die in Vorschläge für die Strukturierung der Regulierung der Gentechnologie einmünden. Besonderes Gewicht liegt dabei auf der Erkenntnis, daß unter Bedingungen der Ungewißheit der Schwerpunkt der Steuerung nicht auf inhaltlicher, sondern eher auf verfahrensmäßiger Ebene zu liegen hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
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