Die Arbeit zeigt die historische Entwicklung des Rechts der Spiel- und Wettverträge auf, ausgehend vom römischen Recht bis hin zu der Kodifikation der §§ 762, 764 BGB. Die BGB-Kommissionen verfolgten mit der Regelung des § 762 BGB den Zweck, jegliche gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen aus Spielgeschäften zu vermeiden. Ausführlich werden die zu den §§ 762, 764 BGB ergangenen Entscheidungen des Reichsgerichts ausgewertet und ihre besondere Bedeutung für die langfristige Umsetzung des gesetzgeberischen Anliegens aufgezeigt. Ein abschließender Blick auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verdeutlicht, welch großen Anteil die Judikatur des Reichsgerichts an dem Erfolg der gesellschaftlich äußerst bedeutsamen Regelung des § 762 BGB hatte.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Arbeit zeigt die historische Entwicklung des Rechts der Spiel- und Wettverträge auf, ausgehend vom römischen Recht bis hin zu der Kodifikation der §§ 762, 764 BGB. Die BGB-Kommissionen verfolgten mit der Regelung des § 762 BGB den Zweck, jegliche gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen aus Spielgeschäften zu vermeiden. Ausführlich werden die zu den §§ 762, 764 BGB ergangenen Entscheidungen des Reichsgerichts ausgewertet und ihre besondere Bedeutung für die langfristige Umsetzung des gesetzgeberischen Anliegens aufgezeigt. Ein abschließender Blick auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verdeutlicht, welch großen Anteil die Judikatur des Reichsgerichts an dem Erfolg der gesellschaftlich äußerst bedeutsamen Regelung des § 762 BGB hatte.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die freie richterliche Beweiswürdigung gehört zu den zentralen Grundsätzen der Zivilprozeßordnung. Dieser Grundsatz findet sich mit gesamtdeutscher Geltung erstmals in der CPO von 1877. Ziel der Arbeit ist es, den Übergang aus den Verfahrensordnungen der Naturrechts- und Partikularrechtskodifikationen zum System der CPO von 1877 und der nachfolgenden Ausformung und Festigung des Beweiswürdigungsrechts durch die umfangreiche Rechtsprechung des Reichsgerichts (RG) bis zu seiner Auflösung im Jahre 1945 darzustellen und zu würdigen. Grundlage der Untersuchung ist die wiederaufgefundene «Sammlung sämtlicher Erkenntnisse des RG», die bis 1990 in der Bibliothek des Obersten Gerichtshofes der DDR aufbewahrt wurde und sich jetzt in der Bibliothek des BGH in Karlsruhe befindet.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die freie richterliche Beweiswürdigung gehört zu den zentralen Grundsätzen der Zivilprozeßordnung. Dieser Grundsatz findet sich mit gesamtdeutscher Geltung erstmals in der CPO von 1877. Ziel der Arbeit ist es, den Übergang aus den Verfahrensordnungen der Naturrechts- und Partikularrechtskodifikationen zum System der CPO von 1877 und der nachfolgenden Ausformung und Festigung des Beweiswürdigungsrechts durch die umfangreiche Rechtsprechung des Reichsgerichts (RG) bis zu seiner Auflösung im Jahre 1945 darzustellen und zu würdigen. Grundlage der Untersuchung ist die wiederaufgefundene «Sammlung sämtlicher Erkenntnisse des RG», die bis 1990 in der Bibliothek des Obersten Gerichtshofes der DDR aufbewahrt wurde und sich jetzt in der Bibliothek des BGH in Karlsruhe befindet.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die freie richterliche Beweiswürdigung gehört zu den zentralen Grundsätzen der Zivilprozeßordnung. Dieser Grundsatz findet sich mit gesamtdeutscher Geltung erstmals in der CPO von 1877. Ziel der Arbeit ist es, den Übergang aus den Verfahrensordnungen der Naturrechts- und Partikularrechtskodifikationen zum System der CPO von 1877 und der nachfolgenden Ausformung und Festigung des Beweiswürdigungsrechts durch die umfangreiche Rechtsprechung des Reichsgerichts (RG) bis zu seiner Auflösung im Jahre 1945 darzustellen und zu würdigen. Grundlage der Untersuchung ist die wiederaufgefundene «Sammlung sämtlicher Erkenntnisse des RG», die bis 1990 in der Bibliothek des Obersten Gerichtshofes der DDR aufbewahrt wurde und sich jetzt in der Bibliothek des BGH in Karlsruhe befindet.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Arbeit zeigt die historische Entwicklung des Rechts der Spiel- und Wettverträge auf, ausgehend vom römischen Recht bis hin zu der Kodifikation der §§ 762, 764 BGB. Die BGB-Kommissionen verfolgten mit der Regelung des § 762 BGB den Zweck, jegliche gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen aus Spielgeschäften zu vermeiden. Ausführlich werden die zu den §§ 762, 764 BGB ergangenen Entscheidungen des Reichsgerichts ausgewertet und ihre besondere Bedeutung für die langfristige Umsetzung des gesetzgeberischen Anliegens aufgezeigt. Ein abschließender Blick auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verdeutlicht, welch großen Anteil die Judikatur des Reichsgerichts an dem Erfolg der gesellschaftlich äußerst bedeutsamen Regelung des § 762 BGB hatte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Arbeit zeigt die historische Entwicklung des Rechts der Spiel- und Wettverträge auf, ausgehend vom römischen Recht bis hin zu der Kodifikation der §§ 762, 764 BGB. Die BGB-Kommissionen verfolgten mit der Regelung des § 762 BGB den Zweck, jegliche gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen aus Spielgeschäften zu vermeiden. Ausführlich werden die zu den §§ 762, 764 BGB ergangenen Entscheidungen des Reichsgerichts ausgewertet und ihre besondere Bedeutung für die langfristige Umsetzung des gesetzgeberischen Anliegens aufgezeigt. Ein abschließender Blick auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verdeutlicht, welch großen Anteil die Judikatur des Reichsgerichts an dem Erfolg der gesellschaftlich äußerst bedeutsamen Regelung des § 762 BGB hatte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Arbeit zeigt die historische Entwicklung des Rechts der Spiel- und Wettverträge auf, ausgehend vom römischen Recht bis hin zu der Kodifikation der §§ 762, 764 BGB. Die BGB-Kommissionen verfolgten mit der Regelung des § 762 BGB den Zweck, jegliche gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen aus Spielgeschäften zu vermeiden. Ausführlich werden die zu den §§ 762, 764 BGB ergangenen Entscheidungen des Reichsgerichts ausgewertet und ihre besondere Bedeutung für die langfristige Umsetzung des gesetzgeberischen Anliegens aufgezeigt. Ein abschließender Blick auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verdeutlicht, welch großen Anteil die Judikatur des Reichsgerichts an dem Erfolg der gesellschaftlich äußerst bedeutsamen Regelung des § 762 BGB hatte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Untersuchung stellt zunächst die Entstehung der §§ 1601 bis 1603 und §§ 1610 bis 1612 BGB zum Unterhaltsrecht der Verwandten vor dem Hintergrund der partikularrechtlichen und gemeinrechtlichen Vorschriften zum Unterhaltsrecht dar. Sodann wird die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Reichsgerichts unter Zugrundelegung der Vorschriften des BGB dargestellt. Im Anschluss wird ein Überblick über die Rechtsprechung des BGH zum Unterhaltsrecht der Verwandten gegeben.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Edition bringt in Band 8 die Rechtsprechungsnachweise des Reichsgerichts zu den grundlegenden zivilprozessualen Institutionen in den §§ 1–270 ZPO von 1898: Gerichte – Parteien – Verfahren (mündliche Verhandlung) und Verfahren 1. Instanz (Klageschrift, Feststellungsklage, Rechtshängigkeit, Klagezurücknahme).
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Wie prägte das Reichsgericht von 1877 bis 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht? Das Buch wertet dazu Urteile des Reichgerichts zu § 11/§ 15 PatG aus. Im Fokus stehen die Auswertung des öffentlichen Interesses, Beweggründe für Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen und die Ausländereigenschaft von Prozessparteien.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Dieser Band weist die Judikatur des Reichsgerichts zum GmbH-Gesetz von 1892/98 und zum Genossenschaftsgesetz von 1889/98 nach. Die umfangreiche Judikatur zum Genossenschaftsrecht weist auf die weite Verbreitung der Genossenschaft bis in die 30er Jahre des 20. Jahrhunderts hin. Das Binnenschifffahrtsgesetz von 1895 ist bis heute die grundlegende Kodifikation für das Recht der Binnenschifffahrt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Band 9 des Nachschlagewerks des Reichsgerichts erschließt die höchstrichterliche Judikatur zu den §§ 271-544 ZPO in der Fassung von 1898 bis 1943. Es werden mit Leitsätzen u.a. wichtige Entscheidungen zur freien Beweiswürdigung, zur Schadensermittlung, zu den Urteilsarten, zur Beweisaufnahme und zum Rechtsmittel der Berufung erschlossen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Band 9 des Nachschlagewerks des Reichsgerichts erschließt die höchstrichterliche Judikatur zu den §§ 271-544 ZPO in der Fassung von 1898 bis 1943. Es werden mit Leitsätzen u.a. wichtige Entscheidungen zur freien Beweiswürdigung, zur Schadensermittlung, zu den Urteilsarten, zur Beweisaufnahme und zum Rechtsmittel der Berufung erschlossen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Edition bringt in Band 8 die Rechtsprechungsnachweise des Reichsgerichts zu den grundlegenden zivilprozessualen Institutionen in den §§ 1–270 ZPO von 1898: Gerichte – Parteien – Verfahren (mündliche Verhandlung) und Verfahren 1. Instanz (Klageschrift, Feststellungsklage, Rechtshängigkeit, Klagezurücknahme).
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Wie prägte das Reichsgericht von 1877 bis 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht? Das Buch wertet dazu Urteile des Reichgerichts zu § 11/§ 15 PatG aus. Im Fokus stehen die Auswertung des öffentlichen Interesses, Beweggründe für Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen und die Ausländereigenschaft von Prozessparteien.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2021-12-21
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