Zu den zentralen Problemen des Strafprozeßrechts gehört die Frage nach Wesen und Umfang des Grundsatzes der freien richterlichen Beweiswürdigung. Ursprünglich entstanden aus der Antithese zum formellen Beweisrecht des gemeinrechtlichen Prozesses, hat dieses Prinzip inzwischen ein Eigenleben entwickelt, das Rechtsprechung und Schrifttum seit Jahrzehnten zu neuen Versuchen anregt, die Prinzipien zu bestimmen, nach denen der Richter ein Urteil fällen soll. Die Autorin beschreibt unter Darstellung der historischen Wurzeln neue Wege zur inhaltlichen Bestimmung des Beweisprinzips. Sie kommt dabei nicht bloß zu einer Konkretisierung des Beweisgrundsatzes, sondern auch zu neuen Ausblicken de lege ferenda, die den Umfang der Beweisaufnahme und eine Neugestaltung der Revision betreffen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Untersuchung geht der Frage nach der richterlichen Freiheit im Vindikationsprozess nach. Sie stützt sich auf eine breite Analyse der deutschen und polnischen Rechtsprechung zum Rechtsmissbrauch im Vindikationsprozess. Die seit langer Zeit in der Rechtswissenschaft bekannten, rechts-ethisch motivierten Figuren des , des oder des -Einwandes bilden die Kriterien für eine Fallgruppenbildung. Nach diesen Kriterien wird das Rechtsmissbrauchsverbot für den vindizierenden Eigentümer konkretisiert und nach den Schranken der Richterfreiheit gesucht. Dabei wird auf das sogenannte , d. h. ein dauerhaftes Auseinanderfallen von Eigentum und Besitz, als eine Grenze des richterlichen Wertungsspielraums im Vindikationsprozess hingewiesen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der überwiegenden Ansicht im Schrifttum gewährleistet das Grundgesetz Rechtsschutz durch, aber nicht gegen den Richter. Eine nähere Betrachtung dieser Rechtsprechung zeigt aber, daß das Dogma der Rechtsschutzlosigkeit bei richterlichen Entscheidungen vom Bundesverfassungsgericht nicht konsequent «durchgehalten» wird und sich dieses im Bemühen um seine Aufrechterhaltung in Widersprüche verwickelt hat. Unter Berücksichtigung der wenigen Stimmen im Schrifttum, die dieses Dogma bis dato in Zweifel gezogen haben, geht der Autor der Frage nach, ob das Grundgesetz - selbstverständlich abgesehen von der Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde - gegen richterliche Akte wirklich keinen Rechtsschutz gewährleistet. Er kommt zu dem Ergebnis, daß das Grundgesetz über die Verfassungsbeschwerde hinausgehend in bestimmten Fallgestaltungen Rechtsschutz gegen richterliche Entscheidungen garantiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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