Schadensersatz nach Bürgerlichem Recht und Einkommensteuerrecht berühren sich in vielfacher Hinsicht. Von Interesse ist dabei insbesondere, wie die wesentliche Aufgabe des Schadensersatzes einerseits und des Einkommensteuerrechts andererseits in Einklang gebracht werden können. Diese Arbeit will die Berührungs- und möglichen Konfliktpunkte aufzeigen und Lösungsmöglichkeiten anbieten. Im ersten Kapitel wird das Verhältnis von Zivil- und Steuerrecht erörtert, um die Grundlage für die nachfolgenden Kapitel zu schaffen. Das zweite Kapitel untersucht die einkommensteuerrechtliche Behandlung des Schadensersatzes auf Seiten des Geschädigten, will also die Frage nach der Steuerbarkeit des Schadensersatzes beantworten. Das dritte Kapitel befaßt sich demgegenüber mit der Behandlung des Schadensersatzes beim Schädiger und der Frage möglicher Steuerminderungen. Das vierte Kapitel befaßt sich mit der zivilrechtlichen Frage der Berücksichtigung steuerrechtlicher Vor- und Nachteile bei der Berechnung der Schadenshöhe.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Gegenstand der Darstellung ist die Gewährung von Schadensersatz bei Verletzung geistiger Eigentumsrechte. Mit dem «Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums» wurde erstmals das Institut der dreifachen Schadensberechnung in Deutschland umfassend kodifiziert. Die Untersuchung zeichnet den Weg der Entstehung des Gesetzes über den Erlass der insoweit maßgeblichen Enforcement-Richtlinie bis hin zum Gesetzgebungsverfahren in Bundestag und Bundesrat nach, um sodann ausführlich die sich nunmehr ergebenden praktischen Probleme bei der Gewährung des Schadensersatzes nach den drei Berechnungsarten darzustellen. Hierbei wird ein besonderes Augenmerk auf eine mögliche Erhöhung der fiktiven Lizenzgebühr auf der Grundlage des Präventionsgedankens gelegt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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