Aktualisiert: 2020-09-01
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Die strafrechtliche Bewertung der Präimplantationsdiagnostik nach dem Gesetz zum Schutze von Embryonen
Schlüsselwort: schütze
Die strafrechtliche Bewertung der Präimplantationsdiagnostik nach dem Gesetz zum Schutze von Embryonen
Die strafrechtliche Bewertung der Präimplantationsdiagnostik nach dem Gesetz zum Schutze von Embryonen
Völkervertragsrecht in der französischen Rechtsordnung, insbesondere Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Die Arbeit befaßt sich mit der Anwendung und Auslegung des Völkervertragsrechts in der französischen Rechtsordnung. Untersucht wird die Rechtsprechung der Fachgerichte und des Conseil constitutionnel sowie der französischen Lehre. Die Arbeit orientiert sich an der Reihenfolge der maßgeblichen Verfassungsvorschriften. Ausgehend von einem historischen Überblick werden die einzelnen Vorschriften erläutert. Dabei werden die Mitwirkung des Staatspräsidenten und des Parlaments am Abschluß der völkerrechtlichen Vereinbarung einer eingehenden Prüfung unterzogen. Im letzten Kapitel stellt die Arbeit die Anwendung und Auslegung der EMRK dar.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Bestandsschutz von Arbeitsverhältnissen im Umwandlungsrecht
Unternehmensumwandlungen werden häufig von einer Anpassung des Personalbestands an die Bedürfnisse der beteiligten Unternehmen begleitet. Der Frage des Bestandsschutzes von Arbeitsverhältnissen kann daher zentrale Bedeutung bei einer Umwandlung von Unternehmen zukommen. Mit den §§ 322 Abs. 2, 323 und § 324 enthält das Umwandlungsgesetz Regelungen, die dem Bestandsschutz von Arbeitsverhältnissen dienen. Gegenstand der Arbeit ist die Reichweite dieser Regelungen. Zunächst wird eine Einordnung von Verschmelzung und Spaltung als Fälle des Betriebsübergangs nach § 613a BGB vorgenommen und erörtert, ob Arbeitsverhältnisse auch umwandlungsrechtlich oder durch Zuordnung in einem Interessenausgleich übertragen werden können. Sodann wird die Zulässigkeit von Sanierungskündigungen und die Fortgeltung kündigungsrechtlicher Regelungen in Kollektivvereinbarungen untersucht. Schließlich wird diskutiert, in welchem Umfang § 323 Abs. 1 UmwG die kündigungsrechtliche Stellung von Arbeitnehmern sichert und welche Besonderheiten § 322 Abs. 2 UmwG bei der gemeinsamen Führung eines Betriebes vorsieht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Bindungswirkung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Mit der zunehmenden Zahl der vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gefällten Urteile hat die Frage nach deren rechtlichen Wirkungen größere Bedeutung erlangt. Ausgehend von den unterschiedlichen Arten der vom Gerichtshof gefällten Entscheidungen, untersucht die vorliegende Studie die Bindungswirkung dieser Entscheidungen. Dabei wird zwischen der Bindung der Staaten und der Bindung der nationalen Gerichte unterschieden. Es wird untersucht, ob und inwieweit die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Rechtskraft erwachsen und ob ihnen über die traditionellen Grenzen der Rechtskraft hinausgehende Wirkungen zukommen. Wichtige Erkenntnisquellen sind neben den eigenen Entscheidungen des Gerichtshofs die Entstehungsgeschichte der Konvention und die Entscheidungen anderer internationaler Gerichte.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Abstraktionsprinzip und redlicher Erwerb als Mittel zum Schutze des Rechtsverkehrs
Die Verfasser des BGB führten zwei Rechtsfiguren ein, das Abstraktionsprinzip und den gutgläubigen Erwerb, die demselben Zweck dienen, nämlich dem Verkehrsschutz. Wahrscheinlich fiel ihnen diese Zwecküberschneidung nicht auf. Tatsache ist, dass viele Autoren aufgrund dieser Duplizität vertreten, das Abstraktionsprinzip sei für das deutsche Recht überflüssig, denn seine vorteilhaften Rechtsfolgen, insbesondere den Schutz des gutgläubigen Dritterwerbers, führe schon der redliche Erwerb herbei; und seine übrigen Rechtsfolgen seien aus rechtsethischer Sicht schwer zu rechtfertigen. Dieses Buch versucht, mit Hilfe der Rechtsgeschichte und des Rechtsvergleiches, die Folgen des Zusammenwirkens dieser beiden Rechtsfiguren darzustellen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zwischen Vertrag und Delikt
Die Arbeit befaßt sich rechtsvergleichend mit der Einordnung der Berufs- und Expertenhaftung zum Schutze des Vermögens Dritter in das System zivilrechtlicher Haftung in Deutschland und England. Während das deutsche Recht diese Fallgruppe im Vertragsrecht einordnet, bedient sich das englische Recht des Deliktsrechts. Da beide Rechtsordnungen mit der jeweils eigenen Lösung nicht zufrieden sind, wird die Frage diskutiert, ob eine flexiblere Einordnung den Besonderheiten der Fallgruppe nicht eher Rechnung trägt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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