Kollisionsrechtseinheit und Sachrechtsvielfalt im Binnenmarkt

Kollisionsrechtseinheit und Sachrechtsvielfalt im Binnenmarkt von Schmidt,  Thilo
Die unionsautonome Auslegung des kollisionsrechtlichen Begriffs „unlauteres Wettbewerbsverhalten" in Art. 6 Abs. 1 Rom II-VO ist problematisch, da sich – trotz eines einheitlichen Binnenmarktes – die nationalen Lauterkeitsrechte der Mitgliedstaaten der Europäischen Union teilweise fundamental unterscheiden. Die Arbeit identifiziert mittels des Kriteriums der „hinreichenden Kerntatbestandsnähe" die lauterkeitsrechtlichen Teile internationaler, europäischer und nationaler Sachrechte und zeigt, dass sie sich insbesondere bei der Berücksichtigung ethischer Werte und hinsichtlich der Sanktionssysteme unterscheiden. Auf der kollisionsrechtlichen Ebene plädiert sie für ein weites Verständnis des Anknüpfungsgegenstandes unter Einbeziehung von Verbraucher- und Sozialinteressen (Schutzzwecktrias).
Aktualisiert: 2023-04-08
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Schutzzwecke des Lauterkeitsrechts

Schutzzwecke des Lauterkeitsrechts von Plager,  Anton
Das Lauterkeitsrecht dient gemäß § 1 UWG dem Schutz der Mitbewerber, der Marktgegenseite und der Allgemeinheit. Diese Schutzzwecktrias ergibt sich keineswegs aus der Natur der Sache. Vielmehr ist sie historisch kontingent. Als in den Jahren 1896 und 1909 die ersten deutschen Gesetze gegen den unlauteren Wettbewerb erlassen wurden, galt als Schutzzweck dieses Rechtsgebiets allein der Mitbewerberschutz. Der Schutz der Allgemeinheit, später auch der Verbraucherschutz wurden erst allmählich als eigenständige Schutzzwecke des Lauterkeitsrechts anerkannt. Gerade angesichts der aktuellen kontroversen Schutzzweckdiskussion auf europäischer Ebene erscheint es als Desiderat der Forschung, die Entwicklung und Entfaltung der wettbewerbsrechtlichen Schutzzwecktrias zu analysieren.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Schutzzwecke des Lauterkeitsrechts

Schutzzwecke des Lauterkeitsrechts von Plager,  Anton
Das Lauterkeitsrecht dient gemäß § 1 UWG dem Schutz der Mitbewerber, der Marktgegenseite und der Allgemeinheit. Diese Schutzzwecktrias ergibt sich keineswegs aus der Natur der Sache. Vielmehr ist sie historisch kontingent. Als in den Jahren 1896 und 1909 die ersten deutschen Gesetze gegen den unlauteren Wettbewerb erlassen wurden, galt als Schutzzweck dieses Rechtsgebiets allein der Mitbewerberschutz. Der Schutz der Allgemeinheit, später auch der Verbraucherschutz wurden erst allmählich als eigenständige Schutzzwecke des Lauterkeitsrechts anerkannt. Gerade angesichts der aktuellen kontroversen Schutzzweckdiskussion auf europäischer Ebene erscheint es als Desiderat der Forschung, die Entwicklung und Entfaltung der wettbewerbsrechtlichen Schutzzwecktrias zu analysieren.
Aktualisiert: 2023-04-06
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