Die Reichsbürger

Die Reichsbürger von Fuchs,  Walter, Günther,  Frieder, Kretschmann,  Andrea, Küspert,  Annalena, Küspert,  Konstantin, Legath,  Lars, Raab,  Marius, Schmidt-Lux,  Thomas, Schönberger,  Christoph, Schönberger,  Sophie, Steinbeis,  Maximilian
Die »Reichsbürgerbewegung« galt lange als bloße Kuriosität. Seit dem Polizistenmord von Georgensgmünd ist jedoch einer breiteren Öffentlichkeit bewusst geworden, dass die »Reichsbürger« Staat und Gesellschaft in grundlegender Weise herausfordern. Dieses Buch vereint die praktische Erfahrung der Verfassungsschutzbehörden mit rechtswissenschaftlichen, historischen, psychologischen und soziologischen Überlegungen. Die Reichsbürgerbewegung zeigt sich hier als heterogene Szene, die sich mit dem Bezug auf das Deutsche Reich eine alternative Realität konstruiert und die Rechtsordnung der Bundesrepublik delegitimiert.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Der Umgang mit Reichsbürgern im öffentlichen Dienst in Bayern. Kontaktpunkte, Probleme und Handlungslücken

Der Umgang mit Reichsbürgern im öffentlichen Dienst in Bayern. Kontaktpunkte, Probleme und Handlungslücken von Herwig,  Katharina
Die Gruppierungen der sogenannten Reichsbürger sind ein bundesweites Thema. Sie sprechen der deutschen Rechtsstruktur ihre Wirksamkeit ab, indem sie die Existenz der BRD leugnen. Deshalb sehen sie sich auch nicht in der Pflicht, Gesetze zu beachten oder Steuern zu zahlen. Insbesondere Mitarbeiter im öffentlichen Dienst müssen in solchen Fällen aktiv werden. Dabei geraten sie immer wieder in Situationen, die sie nicht ohne Weiteres lösen können. Katharina Herwig zeigt in ihrer Publikation, welche Probleme und Handlungslücken aktuell auftreten. Wie gehen Mitarbeiter im öffentlichen Dienst derzeit mit sogenannten Reichsbürgern um? An welche Grenzen stoßen sie im täglichen Kontakt? Herwig gibt einen Überblick über die Entwicklung der Gruppierung und geht dabei auch auf deren Ideologie und Argumentationsschemata ein. So vermittelt sie wichtiges Hintergrundwissen für den richtigen Umgang mit Reichsbürgern. Abschließend sammelt sie konkrete Verbesserungsvorschläge für den Kontakt mit Reichsbürgern im öffentlichen Dienst.
Aktualisiert: 2020-01-20
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sans phrase

sans phrase von Dahlmann,  Manfred, Scheit,  Gerhard
Die Zeitschrift sans phrase verfolgt kein ‘Programm’, weder ein theoretisches noch ein politisches: Ihr einziges Interesse besteht in Ideologiekritik – darin, dem kollektiv wirksamen Wahn zu widersprechen in dem Wissen, dass er dem Innersten der Gesellschaft entspringt, dort, wo das Subjekt die Krise ‘bewältigt’, die das Kapitalverhältnis seinem Wesen nach ist. Der so gefasste Vorrang des Objekts erfordert allerdings einen Subjektbegriff, der in dem der Charaktermaske nicht aufgeht: Das notwendig falsche Bewusstsein in seiner Notwendigkeit zu durchschauen, setzt Freiheit voraus, wie jeder kategorische Imperativ sie beinhaltet – erst recht der von Marx, “alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist”. Ideologiekritik bedeutet damit nichts anderes, als das Existentialurteil zu entfalten, dessen Abbreviatur nach Adorno lautet: “Das Ganze ist das Unwahre”. Doch wie das Unwahre selbst bestimmt, d.h. negiert wird, kann es per se niemals unabhängig von geschichtlicher Erfahrung sein und ist damit unabdingbar angewiesen auf den neuen kategorischen Imperativ: noch im Stande der Unfreiheit die Freiheit zu behaupten, “Denken und Handeln so einzurichten, dass Auschwitz nicht sich wiederhole”. Solche Dialektik ist negativ, das heißt: sie gibt das Antinomische in keinem ihrer Begriffe preis. Aufzulösen wäre es nur, wenn jener Marxsche Imperativ in die Tat umgesetzt würde. Ein Verständnis hingegen, das Wirklichkeit nicht in Begriffen erschließt, die sich selbst kritisieren können, herrscht dieser Wirklichkeit das im Geld repräsentierte Mit-sich-selbst-identisch-Sein als eine ihr angeblich von Natur aus zukommende Eigenschaft auf. Anders, mit Freud gesagt: wer sich die Welt nur als Ansammlung von Zeichen denkt, macht sich unfähig, reale, von ihm getrennte Objekte libidinös zu besetzen. Essayistisches Schreiben, das es allein rechtfertigt, eine Zeitschrift zu gründen, führt darum auch nicht Idiosynkrasien narzisstisch vor – und weiß dennoch, was es ihnen verdankt: Von ihnen zehrt der Gedanke, der über die Begriffslogik hinausgeht; sie sind die einzig mögliche – unmittelbare – Anwesenheit des Leibs im Denken. Aber auf sie sich einzuschränken und auf Begriffsbestimmung zu verzichten, wäre wiederum Regression des Denkens. Diese Gratwanderung hat die Begrifflichkeit des Essays mit dem Formsinn der Kunstwerke gemein. Nur fehlt ihr deren Evokationskraft, und schon deshalb kann sie sich selbst ohne Reflexion aufs Ästhetische im engeren Sinn nicht wirklich entwickeln. Die Zeitschrift ist dabei wie in allen anderen Fragen der Kritik keineswegs pluralistisch. Sie hat nicht zuletzt das Ziel, den Konsens, auf den der Pluralist sich berufen muss, als der Form Kapital äquivalent bloßzulegen. Aber sie verteidigt mit größtem Engagement noch den Pluralismus gegen autoritäres Potential wie antiautoritäre Gewaltphantasie, die ihm selbst entspringen und beide – von attac bis occupy und Kommendem Aufstand – so auffällig die antikapitalistische Regression der Gegenwart kennzeichnen, terminierend in den schlimmsten Formen des Politischen: deutscher Ideologie und deren djihadistischer Fortsetzung. Die totale Vermittlung, die durchs Unwesen Kapital gesetzt ist, und das auf Totalität zielende Ungeheuer, das sie beseitigt, sind von der Kritik als Einheit zu begreifen, und dennoch dürfen sie ihr nicht eins sein, will sie ein Bewusstsein ihrer eigenen Voraussetzungen haben. Wissenschaftliche Abhandlungen zu veröffentlichen, überlässt die Zeitschrift den dafür zuständigen Institutionen. In ihr werden keine Diskurse oder Narrative beschworen oder analysiert, denn dies ist die Selbstzerstörung des Pluralismus: Sie rufen in ihrer bewusst im Unverbindlichen gehaltenen Form und ihrem den Wahrheitsbegriff leugnenden Inhalt letztlich jenen Gegensouverän auf den Plan, der die Gesellschaft nicht nur auflöst in diffuse barbarische Vielheit. Anders als der Souverän, der die Form als Ausbeutungsform objektiviert, das heißt als ewig und allgemein verbindlich mittels Todesdrohung zu garantieren vorgibt, polt sie sein in der Krise notwendig auftauchender Kontrahent inhaltlich gezielt auf Vernichtung um der Vernichtung willen. Am Hass, der Israel entgegenschlägt, weiß diese Zeitschrift darum sans phrase die heute gefährlichste Konsequenz solchen Wahns zu erkennen und zu denunzieren.
Aktualisiert: 2022-11-22
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Handbuch für Selbstverwalter

Handbuch für Selbstverwalter von Engelen-Kefer,  Ursula
Sozialpolitik ist nicht nur eine Angelegenheit von einzelnen Experten in Parlamenten und Verwaltungen. Denn fast alle Bürgerinnen und Bürger sind von Maßnahmen der Sozialversicherung betroffen, sei es als Beitragszahler oder als Empfänger von Leistungen. Und wer von Entscheidungen betroffen ist, der soll mitbestimmen können. Die Versichertenvertreter der Selbstverwaltung gehen von dem Verständnis eines demokratischen Sozialstaats aus. In diesem Sinne wirken sie - unterstützt vom DGB und seinen Gewerkschaften - als VertreterInnen der Versicherten an sozialpolitischen Entscheidungen mit. Das Selbstverwalter-Handbuch ist eine praktische Arbeitshilfe. Einzig in seiner Art informiert dieses Nachschlagewerk über die Entstehung und die Aufgaben der Selbstverwaltung, über ihre Organe und Gestaltungsmöglichkeiten. Es zeigt die sozialpolitischen Schwerpunkte auf und bietet konkrete Möglichkeiten, wie die Selbstverwaltung die Sozialpolitik in den einzelnen Versicherungszweigen weiter entwickeln kann.
Aktualisiert: 2020-08-21
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