Ausnahmevorschriften in § 100c GWB, VSVgV, 3. Abschnitt der VOB/A: Mit der Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG für Vergaben in den Bereichen von Verteidigung und Sicherheit in nationales Recht gelten erstmals speziell für Beschaffungen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit eigene gesetzliche Regelungen. Auftraggeber und Auftragnehmer müssen sich auf diese neuen Vorgaben einstellen:
• Welche wirtschaftlichen und organisatorischen Besonderheiten gelten für diesen Beschaffungsbereich?
• Wie sehen diese gesetzlichen Regelungen im Einzelnen aus und was bedeuten sie für die Praxis?
• Wie wird sich das Beschaffungsverhalten der Auftraggeber ändern müssen, welche Möglichkeiten bedeuten diese für die anbietenden Unternehmen?
• Welche Chancen ergeben sich für beide Seiten, wo liegen die ökonomischen und juristischen Chancen, Risiken und Irrwege?
Fachleute von Auftraggeber- und Auftragnehmerseite, Juristen und Betriebswirte haben sich diesen Fragen gestellt und die Antworten für Sie durchdacht und praxisgerecht aufbereitet in diesem Buch veröffentlicht.
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Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
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Aktualisiert: 2022-02-14
Autor:
Norbert Dippel,
Michael Essig,
Marc Gabriel,
Sven Hischke,
Franz Josef Hölzl,
Wolfram Krohn,
Hans Peter Müller,
Bärbel Sachs,
Michael Sitsen,
Olav Wagner,
Katharina Weiner,
Mark von Wietersheim
Wie werden Verteidigungsgüter und Sicherheitsausrüstung, gepanzerte Fahrzeuge, Kampfjets, Personenscanner, Überwachungskameras, Funkgeräte, Schutzwesten und IT für Einsatzkräfte beschafft? Bisher waren entweder GWB, VgV, VOL/A und VOB/A anzuwenden – oder die Beschaffung war wegen ihrer Bedeutung für wesentliche nationale Sicherheitsinteressen gänzlich vom Vergaberecht freigestellt.
Durch die neue Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) gelten ganz neue Regeln. Die VSVgV will den grenzüberschreitenden Wettbewerb fördern, gleichzeitig aber auch den besonderen Anforderungen sicherheitsrelevanter Beschaffungen genügen (z.B. Geheimschutz, Versorgungssicherheit).
Auftraggeber und -nehmer müssen sich auf neue Vorgaben einstellen, die erhebliche Chancen bieten und zugleich neue Fragen aufwerfen, wie z.B.:
- Welche Leistungen sind sicherheitsrelevant und unterliegen den neuen Vergaberegeln?
- Für welche Beschaffungen darf Art. 346 AEUV herangezogen werden?
- Wie soll praktisch ein EU-weiter Wettbewerb durchgeführt werden, wenn die Vergabeunterlagen als geheim eingestuft sind?
- Was bedeuten die Regelungen zur Unterauftragsvergabe für die Beschaffungspraxis?
- Welche Auswirkungen hat dies alles auf den Vergaberechtsschutz?
Der vorliegende Praxiskommentar enthält eine umfassende und an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtete Kommentierung der neuen Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit. Er unterstützt öffentliche Auftraggeber, Bieter und Bewerber, Berater und Nachprüfungsstellen bei der Anwendung des neuen Rechtsrahmens.
Aktualisiert: 2019-01-15
Autor:
Florian Albrecht,
Corinna Contag,
Norbert Dippel,
Marc Gabriel,
Monika Prell,
Stephan Rechten,
Jan Dirk Roggenkamp,
Julia Schulte,
Frank Sterner,
Maximilian Voll,
Christian-David Wagner,
Katharina Weiner,
Mark Wietersheim,
Christopher Zeiss
Ausnahmevorschriften in § 100c GWB, VSVgV, 3. Abschnitt der VOB/A: Mit der Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG für Vergaben in den Bereichen von Verteidigung und Sicherheit in nationales Recht gelten erstmals speziell für Beschaffungen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit eigene gesetzliche Regelungen. Auftraggeber und Auftragnehmer müssen sich auf diese neuen Vorgaben einstellen:
• Welche wirtschaftlichen und organisatorischen Besonderheiten gelten für diesen Beschaffungsbereich?
• Wie sehen diese gesetzlichen Regelungen im Einzelnen aus und was bedeuten sie für die Praxis?
• Wie wird sich das Beschaffungsverhalten der Auftraggeber ändern müssen, welche Möglichkeiten bedeuten diese für die anbietenden Unternehmen?
• Welche Chancen ergeben sich für beide Seiten, wo liegen die ökonomischen und juristischen Chancen, Risiken und Irrwege?
Fachleute von Auftraggeber- und Auftragnehmerseite, Juristen und Betriebswirte haben sich diesen Fragen gestellt und die Antworten für Sie durchdacht und praxisgerecht aufbereitet.
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________________________________________________________________________________________________________________________
Aktualisiert: 2022-11-14
Autor:
Markus Amann,
Norbert Dippel,
Michael Essig,
Marc Gabriel,
Andreas H. Glas,
Karoline Hehlmann,
Sven Hischke,
Franz Josef Hölzl,
Wolfram Krohn,
Hans Peter Müller,
Heiko Piesbergen,
Bärbel Sachs LL.M.,
Michael Sitsen,
Olav Wagner,
Katharina Weiner,
Mark Wietersheim
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