Ist die Gemeinde eine 'Schule der Demokratie'? In der Schweiz übernehmen Bürgerinnen und Bürger Verantwortung für die kommunale Selbstverwaltung und schärfen so den Bürgersinn. Allerdings stellen Leistungsanforderungen und abnehmende Bürgerbeteiligung die Gemeinden vor Herausforderungen - auch und gerade in der Schweiz. Was bedeuten diese Entwicklungen für die Demokratie? Welche Reformen sind nötig?
Aus verschiedenen Perspektiven beleuchten die Beiträge in diesem Band die Lebendigkeit der Gemeindepolitik, Demokratieaspekte von Gemeindefusionen und demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten in der Volksschule. Angeregt werden etwa eine Politisierung der Gemeindepolitik, Anpassungen am Milizsystem, kohärentere kantonale Fusionsstrategien oder die Sicherung demokratischer Mitwirkung durch Schulpflegen, Elternräte und Schülerinnen und Schüler
Aktualisiert: 2022-01-12
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Seit dem Zweiten Weltkrieg hat sich die Rechtswissenschaft nicht mehr einlässlich mit dem Thema Notrecht beschäftigt. Wegen des oft kritisierten (bundesrätlichen) Umgangs mit notrechtlichen Kompetenzen ist das Thema heute von eindringlicher Aktualität. Die vorliegende Monografie postuliert ein neues Notrechtsverständnis und bringt die facettenreichen Erscheinungen von Notrecht in eine einleuchtende Ordnung. Im ersten Teil wird eine Taxonomie der Manifestationen vorgestellt, welche im zweiten Teil als Orientierungshilfe bei der Beurteilung des intrakonstitutionellen Notrechts (Art. 173 Abs. 1 lit. c, Art. 184 Abs. 3 und Art. 185 Abs. 3 BV) dient. Ausführlich besprochen werden aktuelle Anwendungsfälle (u.a. Tinner-Akten, Rekapitalisierung UBS AG). Die Monografie schliesst mit einigen Schlussfolgerungen und Empfehlungen de lege ferenda.
Aktualisiert: 2019-01-04
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