Der Autor behandelt in dieser Arbeit das Gesetzgebungsrecht der österreich-ungarischen Monarchie in den cisleithanischen Ländern. Er gibt die Verfassungsentwicklung von 1848 bis 1918 in groben Zügen unter dem Blickwinkel des Gesetzgebungsrechtes wieder und beschäftigt sich mit dem Gesetzgebungsrecht in rechtstheoretischer und rechtshistorischer Sicht. Der Verfasser setzt sich daher mit dem Gesetzesbegriff, den Gesetzgebungskompetenzen von Reichsrat und Landtagen, dem Weg der Gesetzgebung, der kaiserlichen Sanktion, der ministeriellen Gegenzeichnung und der Kundmachung von Gesetzen auseinander, wobei auch Themen wie die zeitgenössische Forderung nach einem eigenen Verfassungsgerichtshof oder die Bedeutung des richterlichen (Norm-)Prüfungsrechts behandelt werden. Am Schluss der Arbeit analysiert er das außerordentliche Gesetzgebungsrecht des Monarchen eingehend.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Autor behandelt in dieser Arbeit das Gesetzgebungsrecht der österreich-ungarischen Monarchie in den cisleithanischen Ländern. Er gibt die Verfassungsentwicklung von 1848 bis 1918 in groben Zügen unter dem Blickwinkel des Gesetzgebungsrechtes wieder und beschäftigt sich mit dem Gesetzgebungsrecht in rechtstheoretischer und rechtshistorischer Sicht. Der Verfasser setzt sich daher mit dem Gesetzesbegriff, den Gesetzgebungskompetenzen von Reichsrat und Landtagen, dem Weg der Gesetzgebung, der kaiserlichen Sanktion, der ministeriellen Gegenzeichnung und der Kundmachung von Gesetzen auseinander, wobei auch Themen wie die zeitgenössische Forderung nach einem eigenen Verfassungsgerichtshof oder die Bedeutung des richterlichen (Norm-)Prüfungsrechts behandelt werden. Am Schluss der Arbeit analysiert er das außerordentliche Gesetzgebungsrecht des Monarchen eingehend.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Autor behandelt in dieser Arbeit das Gesetzgebungsrecht der österreich-ungarischen Monarchie in den cisleithanischen Ländern. Er gibt die Verfassungsentwicklung von 1848 bis 1918 in groben Zügen unter dem Blickwinkel des Gesetzgebungsrechtes wieder und beschäftigt sich mit dem Gesetzgebungsrecht in rechtstheoretischer und rechtshistorischer Sicht. Der Verfasser setzt sich daher mit dem Gesetzesbegriff, den Gesetzgebungskompetenzen von Reichsrat und Landtagen, dem Weg der Gesetzgebung, der kaiserlichen Sanktion, der ministeriellen Gegenzeichnung und der Kundmachung von Gesetzen auseinander, wobei auch Themen wie die zeitgenössische Forderung nach einem eigenen Verfassungsgerichtshof oder die Bedeutung des richterlichen (Norm-)Prüfungsrechts behandelt werden. Am Schluss der Arbeit analysiert er das außerordentliche Gesetzgebungsrecht des Monarchen eingehend.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Diese Arbeit ermöglicht die umfassende Einordnung des - bislang weithin als Rechtsexklave betrachteten - Gnadenrechts ins rechtsstaatliche Gefüge des Grundgesetzes. Sie untersucht zunächst rechtsdogmatische Struktur und staatsrechtliche Stellung der Gnade. Zur Lösung der Frage nach der Rechtsbindung von Gnadenakten greift sie auch auf Erkenntnisse der neueren katholischen und protestantischen Gnadenlehren zurück. Auf der Basis der grundsätzlichen Rechtsgebundenheit des Gnadenhandelns wird sodann zu den heutigen Funktionen der Gnade, zur Zustimmungsbedürftigkeit und zur Justitiabilität von Gnadenakten Stellung genommen. Der Bestand vorhandener gesetzlicher Regelungen des Gnadenrechts wird als ungenügend aufgezeigt. Schließlich wird eine - rechtsstaatlichen Anforderungen genügende - Neukonzeption des Gnadenverfahrens diskutiert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Frage nach der staats- und verfassungsrechtlichen Legitimität des Staates DDR wird gegenwärtig kaum noch vordergründig gestellt. Diese Studie arbeitet die Problematik auf. Dargestellt wird, daß durch die Besatzungsmacht Sowjetunion der Grundstein für die Bildung der DDR durch die administrative Übertragung ihres Gesellschaftssystems auf die SBZ gelegt wurde. Ein besonderer deutscher Weg zum Kommunismus beugte Begriffe wie Volkssouveränität, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im marxistisch-leninistischen Sinne und verhalf in genau bemessenen Schritten der SED-Diktatur zur Macht. Die Studie setzt sich mit Möglichkeiten auch systemimmanenter Kritik auseinander.
Aktualisiert: 2020-09-01
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