Aktualisiert: 2020-09-01
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Medienöffentlichkeit des Strafverfahrens
Schlüsselwort: Strafverfahrens
Medienöffentlichkeit des Strafverfahrens
Medienöffentlichkeit des Strafverfahrens
Die Beschleunigung des Strafverfahrens unter Wahrung der Rechtsstaatlichkeit
Die Beschleunigung des Strafprozesses ist ein Problem, das die Rechtspflege, krankend am «Erbübel des bedächtigen Ganges» (Max Kummer), schon immer belastet hat. Sie ist auch vermehrt Gegenstand des politischen Interesses, denn unsere Strafprozesse dauern vielfach zu lange. Sowohl öffentliche als auch Individual-Interessen sprechen für eine Beschleunigung. Die Verkürzung der Prozessdauer darf aber im Rechtsstaat nicht mit einer «Verkürzung» wesentlicher Rechte der Verfahrensbeteiligten einhergehen. Die rechtstaatlichen Grundsätze des Strafprozesses können u.a. mit dem Beschleunigungsgebot in Konflikt geraten. Die vorliegende Arbeit zeigt Beschleunigungsmöglichkeiten im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit auf und bietet in vielen Fällen zur Remedur auch Regelungs-«Rezepte» an.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Rechtsstellung des Beschuldigten im Rahmen der Europäisierung des Strafverfahrens
Die europäische Integration macht nicht vor dem Bereich des Strafrechts Halt. Das Buch zeigt die mit der fortschreitenden Europäisierung des Strafverfahrens einhergehenden Veränderungen für die Rechtsstellung eines Beschuldigten in einem transnationalen Strafverfahren auf. Nach einem Blick auf die bisherige Situation und einer Übersicht über die Entwicklung des Strafrechts auf europäischer Ebene analysiert die Autorin anhand des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung, der Grundrechte sowie der europäischen Institutionen der Strafverfolgung die sich ergebenen Veränderungen für die Situation eines Beschuldigten. Hierbei wird neben bereits bestehenden Instrumenten/Institutionen, wie dem Europäischen Haftbefehl, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union oder Europol, auch ausführlich auf geplante Rechtsakte, wie der Europäischen Beweisanordnung, bestimmten Verfahrensrechten oder einer Europäischen Staatsanwaltschaft eingegangen. Auch der Vertrag von Lissabon wird in die Abhandlung miteinbezogen. Die Autorin beurteilt die momentane Entwicklung kritisch und plädiert für eine Besinnung auf die europäischen Grundwerte.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Theorie und Praxis der Freiheitsentziehungen nach Strafverfahrens- und Polizeirecht – im Lichte des Habeas-Corpus-Artikels des Grundgesetzes, Art. 104 GG
Die ausführliche, auch das Verfahren miteinbeziehende Regelung staatlicher Machtbefugnisse bei Freiheitsentziehungen ist ein rechtsstaatliches Anliegen mit langer Geschichte. Die Bedeutung und Ausgestaltung des Habeas-Corpus-Artikels des Grundgesetzes, Art. 104 GG, ist Gegenstand dieser Arbeit, wobei sich der Schwerpunkt der Untersuchung auf Freiheitsentziehungen im Bereich des allgemeinen Polizeirechts bezieht. Neben der Erörterung der in Art. 104 GG normierten verfassungsrechtlichen Voraussetzungen und Gewährleistungen wird im Rahmen einer bundesweiten empirischen Erhebung ein Einblick in die polizeiliche und amtsgerichtliche Praxis bei Freiheitsentziehungen gegeben. Darüber hinaus werden die zulässige Höchstdauer der Freiheitsentziehungen im repressiven und präventiven Bereich sowie die Durchführung des Polizeigewahrsams einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Mit der Darstellung und einer kritischen Würdigung des bestehenden Rechtsschutzsystems bei Freiheitsentziehungen schließt die Arbeit.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Rechtsschutz des Beschuldigten gegen die Einstellung des Strafverfahrens nach den Opportunitätsvorschriften der Strafprozessordnung
Die Abhandlung beschäftigt sich mit der Frage, ob der Beschuldigte eines Strafverfahrens Rechtsschutz gegen eine Verfahrenseinstellung aus Opportunitätsgründen erlangen kann. Dies kann sich aus der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG ergeben, die ihrerseits das Legalitätsprinzip verkörpert. Rechtsschutz ist dann zu gewähren, wenn die Einstellung des Strafverfahrens Rechte des Beschuldigten verletzt. Hier ist nach den potentiell verletzten Rechten und der Art der Einstellung zu differenzieren. Teilweise kommt zumindest beim zu Unrecht Beschuldigten eine Rechtsverletzung in Betracht. Daraus folgt die Notwendigkeit zu gewährenden Rechtsschutzes, wobei der Verfasser für eine Analogie zum Rechtsschutz gegen strafprozessuale Zwangsmaßnahmen plädiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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