Die Öffentlichkeitsbeteiligung in vertikal gestuften Zulassungsverfahren für umweltrelevante Großvorhaben nach deutschem und europäischem Recht

Die Öffentlichkeitsbeteiligung in vertikal gestuften Zulassungsverfahren für umweltrelevante Großvorhaben nach deutschem und europäischem Recht von Hellmann,  Ulrich
Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Zulassungsverfahren für Großvorhaben ist seit den sechziger Jahren Gegenstand rechtswissenschaftlicher und politischer Diskussionen. Die Umsetzung der Umweltverträglichkeitsrichtlinie der Europäischen Gemeinschaften gab Anlaß zu einer erneuten Untersuchung der Öffentlichkeitsbeteiligung. Die vorliegende Studie untersucht die verwaltungswissenschaftliche, verfassungs- und europarechtlichen Grundlagen der Öffentlichkeitsbeteiligung und ihrer Umsetzung im geltenden Recht. Hierbei werden nicht nur das Verhältnis der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem 1989 in Kraft getretenen UVP-Gesetz zu den bisherigen Regelungen dargestellt, sondern auch verfassungsrechtliche, europarechtliche und verwaltungspolitische Defizite der gegenwärtigen Regelung aufgezeigt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Handel und Umwelt im Recht der Welthandelsorganisation WTO

Handel und Umwelt im Recht der Welthandelsorganisation WTO von Altemöller,  Frank
Zunehmend wächst die Besorgnis, daß die Erfordernisse des Umweltschutzes bei fortschreitender Globalisierung nicht hinreichend berücksichtigt werden. Die Arbeit behandelt diese Problematik aus rechtlicher Sicht: im Mittelpunkt steht die Frage, welchen Freiraum die WTO-Vertragstexte und insbesondere das GATT den einzelnen Staaten zur Verwirklichung ihrer Umweltschutzpolitik belassen. Wichtige aktuelle Grundlage zur Beantwortung dieser Frage ist die GATT/WTO-Spruchpraxis der Streitschlichtungsausschüsse. Diese «Panel» und «Appellate Body Reports» waren bislang ausschließlich als Originaldokumente in englischer Sprache verfügbar und werden hier in deutsch und erstmals in dieser ausführlichen Form wiedergegeben. Anschließend erfolgt eine umfassende und kritische Diskussion. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, daß die gegenwärtige GATT/WTO-Spruchpraxis die Möglichkeiten einer nationalen Umweltpolitik eingrenzt. Eine weitergehende rechtliche Zulässigkeit einzelstaatlicher umweltpolitischer Maßnahmen erscheint möglich, ohne aber «grünem Protektionismus» Tür und Tor zu öffnen. Neue Lösungsansätze werden aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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