Schlüsselwort: Umweltschutzanforderungen

Mindestanforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer Anhang 52 „Chemischreinigungen“

Mindestanforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer Anhang 52 „Chemischreinigungen“
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und die Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) geben seit 1982 eine Sammlung mit Hinweisen und Erläuterungen zu den Mindestanforderungen nach § 7a Wasserhaushaltsgesetz (WHG) heraus. Mit dieser Sammlung werden Materialien der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, die Grundlage für die Festlegung der Anforderungen für die verschiedenen Branchen waren. Dieser Anhang behandelt die Mindestanforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer bei Chemischreinigungen. Die Informationen enthalten u. a. Beschreibungen technischer Möglichkeiten für die Vermeidung und Verringerung des Eintrags von Abwasserinhaltsstoffen und allgemeine Hinweise zum besseren Verständnis der Vorschriften, zur Verdünnungs- und Vermischungsverbot, Teilstrombehandlung oder die Einbindung in supra- und internationale Umweltschutzanforderungen. Die Sammlung bildet das wesentliche Rüstzeug für die Anwendung der Vorschriften für Vollzugsbehörden wie für Betreiber, Ingenieure oder Anlagenhersteller. Die Hintergrundinformationen zu den einzelnen Branchen können auch als komplette Sammlung in zwei Ordnern bezogen werden (ISBN 978-3-88784-967-2).
Aktualisiert: 2022-11-28
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Abwasserrecht

Abwasserrecht von Dörr, Rolf-Dieter
Die ordnungsgemäße und umweltverträgliche Beseitigung von Abwasser ist ein zentrales Element des Gewässerschutzes. Grundlage ist ein umfassendes gewässerschutzorientiertes Wasserrecht. Der aus umweltpolitischen Gesichtspunkten längst überfällige Ausbau des bisherigen Rahmenrechts zur Abwasserbeseitigung zu einer bundeseinheitlichen Vollregelung konnte mit der Novellierung des Wasserhaushaltsgesetztes (WHG) im Jahre 2010 vollzogen werden. Das WHG bildet - flankiert durch das Abwasserabgabengesetz - die Grundlage für eine ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung. Durch die neue grundgesetzliche Ordnung wird auch die Stellung der Abwasserverordnung gestärkt. Zusätzliche Bedeutung erhält sie dadurch, dass nach dem Umsetzungskonzept für die Richtlinie über Industrieemissionen (IED) wesentliche Vorgaben der Abwasserverordnung unmittelbare Geltung haben. Eine Umsetzung durch die Abwassereinleitung zulassenden Bescheid ist nicht mehr erforderlich. Der Einleiter hat diese Vorgaben eigenverantwortlich anzuwenden. Das Grundkonzept der Abwasserverordnung wird beibehalten.Sie gliedert sich in einen allgemeinen Rahmenteil einschließlich der Anlage mit den Analyse- und Bestimmungsverfahren und den branchenspezifischen Anhängen, die zur Anwendungsvereinfachung unverändert fortlaufend nummeriert sind, auch wenn sie in zeitlich abweichender Reihenfolge verabschiedet oder an das neue Recht angepasst werden. Die Neuauflage enthält neben einer erläuternden Einführung die aktuellen Texte des novellierten Wasserhaushaltsgesetzes, des Abwasserabgabengesetzes und der Abwasserverordnung mit der Umsetzung der ersten Vorgaben der IED. Weiterhin enthält die Broschüre die Oberflächengewässerverordnung und die Industriezulassungs- und -Überwachungsverordnung. Die Sammlung bietet damit einen schnellen und praxisnahen Überblick über das Abwasserrecht. Daneben stellt sie die Grundlageninformation für das Sammelwerk "Mindestanforderungen an Abwassereinleitungen" dar, welches alle bisher erschienenen Anhänge zur Abwasserverordnung enthält.
Aktualisiert: 2022-05-09
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