Schlüsselwort: unbewegliche Sachen

Herausgabevollstreckung und Vollstreckung anderer Ansprüche nach dem 3. Abschnitt des 8. Buches der ZPO Das vorliegende Buch befasst sich in seinem ersten Abschnitt mit der Zwangsvollstreckung zur Herausgabe von beweglichen Sachen und beleuchtet dabei nicht nur die Aufgaben des Gerichtsvollziehers, sondern zeigt auch die Grenzlinien zwischen verschiedenen Vollstreckungsarten auf. Es widmet sich in einem breiten Abschnitt der Vollstreckung von Ansprüchen auf Herausgabe unbeweglicher Sachen, also der sog. „Räumungsvollstreckung“. Dabei werden nicht nur die rechtlichen Grundlagen ausführlich vermittelt, sondern auch organisatorische Probleme, wie die Behandlung vorgefundener Tiere, Geschäftsunterlagen, Fragen des Datenschutzes und letztlich auch des Umgangs mit schwierigen Verfahrensbeteiligten behandelt. Die Institute „klassische Räumung“ und „beschränkter Räumungsauftrag“, sowie „Berliner Räumung“ werden erklärt, ihre rechtlichen Grundlagen erläutert und die praktischen und rechtlichen Folgen dargestellt. Besondere Aufmerksamkeit wird auch der Behandlung und Verwertung des Räumungsgutes, sei es bei der „klassischen“ Räumung durch den Gerichtsvollzieher, oder im Rahmen eines „beschränkten Auftrags“ durch den Gläubiger gewidmet. Es befasst sich mit den Problemen der Bestimmtheit des Titels und persönlicher und sachlicher Hinsicht und Fragen der Teilräumung. Zuletzt geht das Buch auch auf Haftungsfragen und die kostenrechtlichen Folgen der Vollstreckung ein. In einem weiteren Abschnitt wird die Mitwirkung des Gerichtsvollziehers bei der Vollstreckung von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassensverpflichtungen, also Fragen der Vollstreckung von Zwangsmitteln wie Zwangsgeld, Ersatzzwangshaft und Zwangshaft, sowie Ordnungsmittel wie Ordnungsgeld, Ersatzordnungsgeld und Ordnungshaft, behandelt. In dem Buch sollen sich Theorie und Praxis treffen und wiederfinden. Dafür stehen auch die Autoren. Obergerichtsvollzieherin Daniela Merke ist seit mehr als 20 Jahren als Gerichtsvollzieherin tätig und Lehrbeauftragte an der Bayerischen Justizakademie. Robert Hippler beschäftigte sich zunächst als Vollstreckungsrechtspfleger, dann als Prüfungsbeamter für Gerichtsvollzieher, später als hauptamtlicher Lehrer an der Bayerischen Justizakademie seit mehr als 30 Jahren mit der Zwangsvollstreckung. Diese Symbiose ergibt, dass die Abhandlung zum einen streng der rechtlichen Methodik folgt und damit die Systematik des 3. Abschnitts des 8. Buches der ZPO vermittelt. Es nimmt diese Systematik dann aber auch auf und wendet diese auf die organisatorischen und praktischen Probleme der täglichen vollstreckungsrechtlichen Praxis ein. Es dient somit einerseits dem Lernen, anderseits aber auch der täglichen Anwendung in der Praxis.