Der Kommentar arbeitet die aktuelle Judikatur des VwGH und VfGH zum Denkmalschutzgesetz auf und berücksichtigt die mit 1. 1. 2014 in Kraft getretene Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle. Er bietet eine zusammenführende, praxisorientierte Auslegung unter Berücksichtigung der parlamentarischen Materialien, der einschlägigen Literatur sowie der unionsrechtlichen und internationalen Bestimmungen. Er stellt das Denkmalschutzgesetz in Beziehung zu angrenzenden Rechtsgebieten, wie Kunstrückgabe, freies Geleit und die einschlägigen UNESCO-Konventionen. Anschließend abgedruckt sind die wichtigsten Normen, die iZm dem Denkmal- und Kulturgüterschutz stehen, um einen kompletten Überblick über das Rechtsgebiet zu geben.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Der Kommentar arbeitet die aktuelle Judikatur des VwGH und VfGH zum Denkmalschutzgesetz auf und berücksichtigt die mit 1. 1. 2014 in Kraft getretene Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle. Er bietet eine zusammenführende, praxisorientierte Auslegung unter Berücksichtigung der parlamentarischen Materialien, der einschlägigen Literatur sowie der unionsrechtlichen und internationalen Bestimmungen. Er stellt das Denkmalschutzgesetz in Beziehung zu angrenzenden Rechtsgebieten, wie Kunstrückgabe, freies Geleit und die einschlägigen UNESCO-Konventionen. Anschließend abgedruckt sind die wichtigsten Normen, die iZm dem Denkmal- und Kulturgüterschutz stehen, um einen kompletten Überblick über das Rechtsgebiet zu geben.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Ist die EU-Handelspolitik eine Gefahr für die Demokratie? Auch nach dem vorläufigen Ende der großen Demonstrationen und der Aussetzung der TTIP Verhandlungen durch US-Präsident Trump bleibt diese Frage unverändert aktuell, denn viele weitere Verträge befinden sich bereits auf der Zielgeraden oder sind geplant. Bestätigt der Blick in die vorliegenden Verträge also die Befürchtungen? Das Buch unternimmt diesen Blick vor allem in Bezug auf das Abkommen mit Kanada (CETA) in drei ausführlichen Expertengesprächen. Sie behandeln sowohl generelle institutionelle und verfahrensmäßige Gefährdungen der Demokratie, die in der Öffentlichkeit teilweise bis heute wenig beachtet wurden; wie auch jene Gefahren, denen spezieller das Vorsorgeprinzip, die Bildungs- und Kulturpolitik sowie die kommunale Daseinsvorsorge ausgesetzt wären. Dazu führen sie auch in die allgemeine Systematik von Verträgen wie CETA ein.
Im Ergebnis machen die Gespräche auch für juristische Laien nachvollziehbar, inwiefern die meisten der Befürchtungen tatsächlich berechtigt sind, aber auch weitere, weniger bekannte Gefahren und grundsätzliche Probleme wie eine allgemeine Rechtsunsicherheit bzw. die Abwanderung der Rechtsauslegung und -entwicklung in übergeordnete Institutionen existieren. Zudem arbeiten sie heraus, dass CETA & Co. zugleich in der Kontinuität der Entwicklung der Freihandelsagenda des Westens insgesamt, vor allem aber auch der Entwicklung der EU, ihres Demokratiedefizits und ihres Binnenmarktes liegen.
Die befragten Experten sind allesamt politisch erfahrene Juristen. Sie gehören zu den Pionieren eines streng rechtswissenschaftlichen und zugleich kritischen Studiums des CETA-Vertrags, das nicht primär der Perspektive der Handelspolitik, sondern der der demokratischen Strukturen in Deutschland und Europa verpflichtet ist, welche sie aufgrund ihrer jeweiligen beruflichen Tätigkeit bestens kennen.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Der Kommentar arbeitet die aktuelle Judikatur des VwGH und VfGH zum Denkmalschutzgesetz auf und berücksichtigt die mit 1. 1. 2014 in Kraft getretene Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle. Er bietet eine zusammenführende, praxisorientierte Auslegung unter Berücksichtigung der parlamentarischen Materialien, der einschlägigen Literatur sowie der unionsrechtlichen und internationalen Bestimmungen. Er stellt das Denkmalschutzgesetz in Beziehung zu angrenzenden Rechtsgebieten, wie Kunstrückgabe, freies Geleit und die einschlägigen UNESCO-Konventionen. Anschließend abgedruckt sind die wichtigsten Normen, die iZm dem Denkmal- und Kulturgüterschutz stehen, um einen kompletten Überblick über das Rechtsgebiet zu geben.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Diese Arbeit thematisiert die Ratifikation der UNESCO-Konvention von 1970 durch die Schweiz und deren Umsetzung mittels des Bundesgesetzes über den internationalen Kulturgütertransfer (Kulturgütertransfergesetz, KGTG) sowie der dazugehörenden Verordnung. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Darstellung der Umsetzung der Konvention in nationales Recht sowie in den internationalen Standards des Kulturgüterschutzes. Dabei vergleicht der Autor das Kulturgütertransfergesetz mit dem Völkerrecht, dem Europäischen Gemeinschaftsrecht und der Umsetzung der UNESCO-Konvention von 1970 durch die USA und zeigt die jeweiligen Parallelen und Unterschiede auf. Ein besonderes Augenmerk richtet die Arbeit auf die Anpassung des Sachenrechts unter Berücksichtigung der Rechtsordnungen von Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Rückführung von Kulturgut steht seit jeher im Spannungsfeld verschiedener Rechtsgebiete, dem Völkerrecht, internationalem Verwaltungsrecht, Strafrecht sowie dem Privatrecht. Die Arbeit stellt die verschiedenen Möglichkeiten dar, die der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung stehen, um Kulturgut aus dem Ausland an seinen Ursprungsstaat zurückzugeben. Die Arbeit gliedert sich in drei Hauptteile: Zunächst werden die völkerrechtlichen Grundlagen eines staatlichen Rückführungsanspruches dargestellt. Im zweiten Teil folgt eine Untersuchung der zivilrechtlichen und strafrechtlichen Möglichkeiten, um gestohlenes und illegal verbrachtes Kulturgut seinem Ursprungsstaat zurückzugewähren. Der dritte Teil schließlich widmet sich Reformüberlegungen. Obwohl im innerstaatlichen deutschen Recht taugliche Möglichkeiten zur Rückgabe von Kulturgut bestehen, würden diese voll ausgeschöpft, lassen sich die Ziele des internationalen Kulturgüterschutzes auf internationaler Ebene am besten verfolgen, da die Verpflichtungen hier unter dem Gegenseitigkeitsprinzip stehen. Die Ratifizierung und Umsetzung der UNESCO 1970 in nationales Recht ist daher ein wichtiger Schritt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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