Anhand dreier exemplarischer Fälle aus dem Bereich der Strafverteidigung beleuchtet der Verfasser die Frage, ob in bestimmten Situationen Schweigerechte von Zeugen im Strafprozess existieren, die weder in der StPO noch in Nebengesetzen normiert sind. Hierbei geht er auf Zeugen ein, die entweder über die Inhalte mit ihren ehemaligen Strafverteidigern oder über die Gesprächsinhalte mit ihren Rechtsanwälten bzw. sogenannten Zeugenbeiständen berichten sollen. In der Ausarbeitung werden die Lösungen auf Grundlage der existenten Ansätze in Rechtsprechung und Literatur entwickelt. Abgelehnt wird in diesem Rahmen die unmittelbare Anwendung des Verfassungsrechts. Vielmehr wird eine Lösung im einfachgesetzlichen Bereich gesucht (§ 68 a StPO). Letzteres auch, wenn sich z.B. der Strafverteidiger strafbar gemacht haben soll.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Anhand dreier exemplarischer Fälle aus dem Bereich der Strafverteidigung beleuchtet der Verfasser die Frage, ob in bestimmten Situationen Schweigerechte von Zeugen im Strafprozess existieren, die weder in der StPO noch in Nebengesetzen normiert sind. Hierbei geht er auf Zeugen ein, die entweder über die Inhalte mit ihren ehemaligen Strafverteidigern oder über die Gesprächsinhalte mit ihren Rechtsanwälten bzw. sogenannten Zeugenbeiständen berichten sollen. In der Ausarbeitung werden die Lösungen auf Grundlage der existenten Ansätze in Rechtsprechung und Literatur entwickelt. Abgelehnt wird in diesem Rahmen die unmittelbare Anwendung des Verfassungsrechts. Vielmehr wird eine Lösung im einfachgesetzlichen Bereich gesucht (§ 68 a StPO). Letzteres auch, wenn sich z.B. der Strafverteidiger strafbar gemacht haben soll.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Gegenstand des Buches ist die Volksdichtung in Spanien, die gar nicht oder erst spät in Sammlungen aufgezeichnet wurde. Auf ihr beruht die geschriebene Dichtung der grossen spanischen Dichter. Die Themenstellung führt an die Frage der spanischen Romanzen heran, die nicht alle nach der 3-M-Theorie aus alten Epen entstanden sein können. So wird hier der Ursprung der lyrischen Romanzen in Kleinstdichtungen gefunden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In dieser Studie wird das ungeschriebene Wettbewerbsverbot des GmbH-Gesellschafters (dogmatische Grundlagen, Umfang, Anforderungen an eine Befreiung, Ausgleichsansprüche der GmbH bei Verstößen, steuerrechtliche Folgen) untersucht. Anlaß ist die Rechtsprechung des BFH zur verdeckten Gewinnausschüttung. Sie verweist auf eine angeblich gefestigte Zivilrechtslage. Die vGA-betroffenen Fälle reduzieren sich nach den Ergebnissen gegenüber der Rechtsprechung: Einerseits hat eine Befreiung nur in seltenen Fällen entgeltlich zu erfolgen, andererseits sind auch die Fälle der Ersatzansprüche selten. Insbesondere liegt keine vGA vor, wenn der Wettbewerb im Verbandsinteresse der GmbH liegt oder wenn diese die Tätigkeit selbst nicht ausführen will oder kann. Mangels Notwendigkeit einer Tätigkeitsbegrenzung für die Befreiung ergeben sich Erleichterungen für die verwirrte Praxis.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor untersucht den Problemkreis ungeschriebener Hauptversammlungszuständigkeiten vor dem Hintergrund der insoweit wegweisenden Rechtsprechung der vergangenen Jahre. Nachdem es 20 Jahre dauerte, ehe der BGH im Jahre 2002 in der «Macrotron»-Entscheidung den Gedanken ungeschriebener Mitwirkungsrechte zwecks einer Negativabgrenzung zur «Holzmüller»-Rechtsprechung aufgriff, kam das Gericht in den «Gelatine»-Urteilen aus dem Jahre 2004 schließlich seiner Folgeverantwortung für ungeschriebene Zuständigkeiten nach. Daran anknüpfend analysiert die Arbeit eingehend die vier Prinzipalfragen ungeschriebener Mitwirkung: es wird gezeigt, dass sich aus einer Gesamtschau der «Macrotron»- und «Gelatine»-Entscheidungen ein spezifischer «Holzmüller»-Schutzzweck ungeschriebener Mitwirkung ergibt, der nunmehr anhand abstrakter Kriterien eingrenzbar ist. Die dogmatische Herleitung ungeschriebener Mitwirkungsrechte, die der BGH in den «Gelatine»-Entscheidungen wählt, entspricht diesem Schutzanliegen, ebenso Aufgreifkriterien und Mehrheitserfordernisse. Von hervorgehobener Bedeutung aus rechtspraktischer Sicht sind die mit einer «Holzmüller»-Zustimmung verbundenen Verfahrensfragen der Informations- und Berichtspflichten sowie der Zulässigkeit von Ermächtigungsbeschlüssen, aber auch das Erfordernis einer Inhaltskontrolle. Für diese offenen Fragen versucht die Arbeit, unter Zugrundelegung der zuvor entwickelten Maßgaben, Lösungen zu entwickeln. Schließlich werden einzelne, bislang als «Holzmüller»-Fälle diskutierte Konstellationen auf ihre «Holzmüllerpflichtigkeit» hin untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Diskussion in der Rechtsprechung und Literatur um ungeschriebene Beschlusszuständigkeiten der Hauptversammlung dauert seit nunmehr über 30 Jahren an. Viele Ansätze zur Bestimmung ihrer Rechtsgrundlage und Reichweite ließen ihre Fortentwicklung in die unterschiedlichsten Richtungen verlaufen und den Kreis der zustimmungspflichtigen Maßnahmen stetig ansteigen. Grundlegende Entscheidungen wie «Holzmüller», «Gelatine» oder «Macrotron» prägten die Diskussion nachhaltig. Das Ziel dieser Untersuchung ist es, den Umfang der Rechtsfortbildung aus dogmatischer Sicht zu bestimmen. Dazu wird die Fortentwicklung der geschriebenen Kompetenzen auf eine tragfähige Rechtsgrundlage gestellt und ihre materiellen Voraussetzungen in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Wertungen herausgearbeitet. Im Anschluss werden die gefundenen Ergebnisse auf einzelne Maßnahmen in der verbundenen und unverbundenen Aktiengesellschaft angewendet. Der Autor zeigt auf, dass einige Ansätze sowohl der Literatur als auch der Rechtsprechung mit den gesetzlichen Vorgaben nicht in Einklang zu bringen sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Anhand dreier exemplarischer Fälle aus dem Bereich der Strafverteidigung beleuchtet der Verfasser die Frage, ob in bestimmten Situationen Schweigerechte von Zeugen im Strafprozess existieren, die weder in der StPO noch in Nebengesetzen normiert sind. Hierbei geht er auf Zeugen ein, die entweder über die Inhalte mit ihren ehemaligen Strafverteidigern oder über die Gesprächsinhalte mit ihren Rechtsanwälten bzw. sogenannten Zeugenbeiständen berichten sollen. In der Ausarbeitung werden die Lösungen auf Grundlage der existenten Ansätze in Rechtsprechung und Literatur entwickelt. Abgelehnt wird in diesem Rahmen die unmittelbare Anwendung des Verfassungsrechts. Vielmehr wird eine Lösung im einfachgesetzlichen Bereich gesucht (§ 68 a StPO). Letzteres auch, wenn sich z.B. der Strafverteidiger strafbar gemacht haben soll.
Aktualisiert: 2023-04-19
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