Aktualisiert: 2023-04-12
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EU-Grundrechte und Umsatzsteuer
Schlüsselwort: unionsrechtlichen
Der Einfluss des unionsrechtlichen Beihilfenverbots auf das deutsche Steuerrecht
Die Selektivität ist wichtigstes Merkmal der Beihilfe. Eine Grundlage für die Korrektur beihilferechtswidriger Steuerbescheide fehlt. Bei Verstößen gegen das Beihilfenverbot und Grundfreiheiten ist ersteres vorrangig. Die Sanierungsklausel ist nicht selektiv. Steuervergünstigungen für gemeinnützige Unternehmen sind überwiegend Altbeihilfen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Auswirkungen des unionsrechtlichen Altersdiskriminierungsverbots auf das deutsche Beamtenrecht
Im vorliegenden Band werden die Auswirkungen des unionsrechtlichen Verbots der Altersdiskriminierung auf das deutsche Beamtenrecht untersucht. Dazu werden altersabhängige Vorschriften des Beamtenrechts auf ihre Konformität mit europäischem Sekundärrecht analysiert. Fazit ist, dass kein Reformbedarf des Beamtenrechts aus gleichbehandlungsrechtlichen Gründen besteht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Urlaubsanspruch als synallagmatischer Einheitsanspruch
Es wird die Rechtsprechung von EuGH und BAG zum Urlaubsrecht analysiert und der Urlaubsanspruch als Einheitsanspruch in das Schuldrecht eingeordnet. Der Urlaubsanspruch entsteht in Abhängigkeit zur Erbringung der Arbeitsleistung. Fehlzeiten sind gesondert danach zu bewerten, wer innerhalb des Arbeitsvertrages das Risiko der Urlaubsgewährung trägt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Auswirkungen des unionsrechtlichen Altersdiskriminierungsverbots auf das deutsche Beamtenrecht
Im vorliegenden Band werden die Auswirkungen des unionsrechtlichen Verbots der Altersdiskriminierung auf das deutsche Beamtenrecht untersucht. Dazu werden altersabhängige Vorschriften des Beamtenrechts auf ihre Konformität mit europäischem Sekundärrecht analysiert. Fazit ist, dass kein Reformbedarf des Beamtenrechts aus gleichbehandlungsrechtlichen Gründen besteht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Einfluss des unionsrechtlichen Beihilfenverbots auf das deutsche Steuerrecht
Die Selektivität ist wichtigstes Merkmal der Beihilfe. Eine Grundlage für die Korrektur beihilferechtswidriger Steuerbescheide fehlt. Bei Verstößen gegen das Beihilfenverbot und Grundfreiheiten ist ersteres vorrangig. Die Sanierungsklausel ist nicht selektiv. Steuervergünstigungen für gemeinnützige Unternehmen sind überwiegend Altbeihilfen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Einbeziehung von Organvertretern juristischer Personen in den unionsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff
Einbeziehung von Organvertretern juristischer Personen in den unionsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff
Der Urlaubsanspruch als synallagmatischer Einheitsanspruch
Es wird die Rechtsprechung von EuGH und BAG zum Urlaubsrecht analysiert und der Urlaubsanspruch als Einheitsanspruch in das Schuldrecht eingeordnet. Der Urlaubsanspruch entsteht in Abhängigkeit zur Erbringung der Arbeitsleistung. Fehlzeiten sind gesondert danach zu bewerten, wer innerhalb des Arbeitsvertrages das Risiko der Urlaubsgewährung trägt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Urlaubsanspruch als synallagmatischer Einheitsanspruch
Es wird die Rechtsprechung von EuGH und BAG zum Urlaubsrecht analysiert und der Urlaubsanspruch als Einheitsanspruch in das Schuldrecht eingeordnet. Der Urlaubsanspruch entsteht in Abhängigkeit zur Erbringung der Arbeitsleistung. Fehlzeiten sind gesondert danach zu bewerten, wer innerhalb des Arbeitsvertrages das Risiko der Urlaubsgewährung trägt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Auswirkungen des unionsrechtlichen Altersdiskriminierungsverbots auf das deutsche Beamtenrecht
Im vorliegenden Band werden die Auswirkungen des unionsrechtlichen Verbots der Altersdiskriminierung auf das deutsche Beamtenrecht untersucht. Dazu werden altersabhängige Vorschriften des Beamtenrechts auf ihre Konformität mit europäischem Sekundärrecht analysiert. Fazit ist, dass kein Reformbedarf des Beamtenrechts aus gleichbehandlungsrechtlichen Gründen besteht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Einbeziehung von Organvertretern juristischer Personen in den unionsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff
Der Einfluss des unionsrechtlichen Beihilfenverbots auf das deutsche Steuerrecht
Die Selektivität ist wichtigstes Merkmal der Beihilfe. Eine Grundlage für die Korrektur beihilferechtswidriger Steuerbescheide fehlt. Bei Verstößen gegen das Beihilfenverbot und Grundfreiheiten ist ersteres vorrangig. Die Sanierungsklausel ist nicht selektiv. Steuervergünstigungen für gemeinnützige Unternehmen sind überwiegend Altbeihilfen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Einbeziehung von Organvertretern juristischer Personen in den unionsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff
Der Urlaubsanspruch als synallagmatischer Einheitsanspruch
Es wird die Rechtsprechung von EuGH und BAG zum Urlaubsrecht analysiert und der Urlaubsanspruch als Einheitsanspruch in das Schuldrecht eingeordnet. Der Urlaubsanspruch entsteht in Abhängigkeit zur Erbringung der Arbeitsleistung. Fehlzeiten sind gesondert danach zu bewerten, wer innerhalb des Arbeitsvertrages das Risiko der Urlaubsgewährung trägt.
Aktualisiert: 2023-04-07
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