Der grenzüberschreitende Handel mit gestohlenen oder illegal exportierten Kulturgütern führt zu einer Reihe von besonderen Rechtsproblemen. Regelungen zum gutgläubigen Erwerb, zur Ersitzung und zur Verjährung erfahren in den nationalen Rechtsordnungen verschiedene Ausprägungen. Diese Arbeit behandelt kollisionsrechtliche und staatsvertragliche Lösungsansätze zur Verbesserung des privatrechtlichen Schutzes von Kulturgütern. Der Autor schlägt vor, die Eigentumsverhältnisse an Kulturgütern dem Recht ihres Herkunftsstaates zu unterstellen. Die Konkretisierung der Begriffe Kulturgut und Herkunftsstaat wird nicht nur im Kollisionsrecht, sondern auch bei öffentlich-rechtlichen Kulturgutschutzregelungen und bei Art. 30 des EG-Vertrages erforderlich. Dies bietet die Chance, das öffentliche und das private Recht in Einklang zu bringen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die systematische Plünderung von Staatsgeldern ist ein schwerwiegendes und letzten Endes globales Problem. Der Finanzplatz Schweiz als allfälliger Zufluchtsort solcher Gelder ist seit einigen Jahren in erhöhtem Masse von dieser Situation betroffen. Der Gesetzgeber unternahm folglich auch einiges, um künftig die Platzierung von Diktatorengeldern auf Schweizer Finanzinstituten zu verhindern beziehungsweise die Rückerstattung dieser zu erleichtern. Die Autorin analysiert aus dem Blickwinkel des Schweizer Rechts die verschiedenen Rechtswege, die zur Rückerstattung von Diktatorengeldern offenstehen. Kritisch beleuchtet wird dabei insbesondere auch das neue Bundesgesetz über die Rückführung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen. Nach der umfassenden Untersuchung der Situation de lege lata formuliert die Autorin dringend notwendige Gesetzesänderungen, die zukünftig die Rückführung von Diktatorengeldern erleichtern und damit die rechtliche Aufarbeitung dieser Fälle ermöglichen sollen.
Aktualisiert: 2020-05-05
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Die Rückführung von Kulturgut steht seit jeher im Spannungsfeld verschiedener Rechtsgebiete, dem Völkerrecht, internationalem Verwaltungsrecht, Strafrecht sowie dem Privatrecht. Die Arbeit stellt die verschiedenen Möglichkeiten dar, die der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung stehen, um Kulturgut aus dem Ausland an seinen Ursprungsstaat zurückzugeben. Die Arbeit gliedert sich in drei Hauptteile: Zunächst werden die völkerrechtlichen Grundlagen eines staatlichen Rückführungsanspruches dargestellt. Im zweiten Teil folgt eine Untersuchung der zivilrechtlichen und strafrechtlichen Möglichkeiten, um gestohlenes und illegal verbrachtes Kulturgut seinem Ursprungsstaat zurückzugewähren. Der dritte Teil schließlich widmet sich Reformüberlegungen. Obwohl im innerstaatlichen deutschen Recht taugliche Möglichkeiten zur Rückgabe von Kulturgut bestehen, würden diese voll ausgeschöpft, lassen sich die Ziele des internationalen Kulturgüterschutzes auf internationaler Ebene am besten verfolgen, da die Verpflichtungen hier unter dem Gegenseitigkeitsprinzip stehen. Die Ratifizierung und Umsetzung der UNESCO 1970 in nationales Recht ist daher ein wichtiger Schritt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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