Die Bestimmung einer weiteren angemessenen Beteiligung in gemeinsamen Vergütungsregeln und in Tarifverträgen nach § 32a Abs. 4 UrhG

Die Bestimmung einer weiteren angemessenen Beteiligung in gemeinsamen Vergütungsregeln und in Tarifverträgen nach § 32a Abs. 4 UrhG von Grabig,  Thomas
Die Frage, wann ein Urheber oder ausübender Künstler angemessen an der Nutzung seines Werkes beteiligt ist, gehört zu den schwierigsten und umstrittensten Fragen des Urhebervertragsrechts. Die Novelle des Urhebervertragsrechts des Jahres 2002 eröffnet nunmehr die Möglichkeit, durch Tarifverträge oder gemeinsame Vergütungsregeln dieses Problem auf generell abstrakter Ebene zu lösen. Nach § 32a Abs. 4 UrhG können solche Kollektivvereinbarungen neben einer Vergütung für die Einräumung von Nutzungsrechten eine weitere angemessene Beteiligung für die Bestsellersituation (§ 32a Abs. 1 UrhG) vorsehen. Damit soll den Parteien urheberrechtlicher Nutzungsverträge Rechtssicherheit für den Fall besonders erfolgreicher Werknutzung verschafft werden. Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen einer solchen Kollektivvereinbarung und kommt zu dem Ergebnis, dass solche Regelungen zwar rechtlich möglich sind, aber nur einen geringen praktischen Anwendungsbereich erlangen werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Leistungsstörungen in Urheberrechtsverträgen

Leistungsstörungen in Urheberrechtsverträgen von Neyheusel,  Frederik
Die Arbeit untersucht die Schnittstellen zwischen dem am 01.01.2002 in Kraft getretenen modernisierten Schuldrecht und dem Urhebervertragsrecht unter Berücksichtigung des «Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern». Im Vordergrund steht insbesondere die Behandlung der Leistungsstörungen in Urheberrechtsverträgen. Die Untersuchung beruht methodisch auf drei Teilen. Der 1. Teil vermittelt die Grundlagen des Urheberrechtsvertrages. Der 2. Teil zeigt, mit welchem zivilrechtlichen Instrumentarium Leistungsstörungen im schuldrechtlichen Bereich des Urheberrechtsvertrages zu behandeln sind. Auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse werden im 3. Teil der Arbeit urheberrechtlich spezifische Fallkonstellationen untersucht. Das Ergebnis wird mit der alten Rechtslage verglichen und einer Bewertung zugeführt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Urheberrechtsvertrag eine Reihe von Besonderheiten aufweist, die mit den Instrumenten des neuen Schuldrechts zum Teil nur unzureichend gelöst werden können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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