Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Königreich Spanien gab es jüngst viel beachtete Parteiverbotsverfahren. In Deutschland scheiterte ein Verbot der rechtsextremistischen NPD, während der oberste Gerichtshof Spaniens erfolgreich den politischen Arm der ETA, die Batasuna, verbot. Die Arbeit befasst sich mit den Unterschieden und Parallelen der Regelungen zum Parteiverbotsverfahren in Spanien und Deutschland. Ihr Ziel ist zunächst, das jeweils geltende Recht darzustellen, wobei zwischen materiell-rechtlichen und formell-rechtlichen Regelungen unterschieden wird. Zum Verständnis desselben werden die gesellschaftlichen und geschichtlichen Hintergründe nebst einschlägiger Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitet. Im Lichte der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse werden die Parallelen und Unterschiede erläutert, um anhand einer Analyse der jeweiligen rechtlichen und tatsächlichen Stärken und Schwächen Verbesserungsvorschläge für das deutsche Rechtssystem vorzulegen.
Aktualisiert: 2023-06-23
> findR *
Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Königreich Spanien gab es jüngst viel beachtete Parteiverbotsverfahren. In Deutschland scheiterte ein Verbot der rechtsextremistischen NPD, während der oberste Gerichtshof Spaniens erfolgreich den politischen Arm der ETA, die Batasuna, verbot. Die Arbeit befasst sich mit den Unterschieden und Parallelen der Regelungen zum Parteiverbotsverfahren in Spanien und Deutschland. Ihr Ziel ist zunächst, das jeweils geltende Recht darzustellen, wobei zwischen materiell-rechtlichen und formell-rechtlichen Regelungen unterschieden wird. Zum Verständnis desselben werden die gesellschaftlichen und geschichtlichen Hintergründe nebst einschlägiger Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitet. Im Lichte der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse werden die Parallelen und Unterschiede erläutert, um anhand einer Analyse der jeweiligen rechtlichen und tatsächlichen Stärken und Schwächen Verbesserungsvorschläge für das deutsche Rechtssystem vorzulegen.
Aktualisiert: 2023-06-23
> findR *
Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Königreich Spanien gab es jüngst viel beachtete Parteiverbotsverfahren. In Deutschland scheiterte ein Verbot der rechtsextremistischen NPD, während der oberste Gerichtshof Spaniens erfolgreich den politischen Arm der ETA, die Batasuna, verbot. Die Arbeit befasst sich mit den Unterschieden und Parallelen der Regelungen zum Parteiverbotsverfahren in Spanien und Deutschland. Ihr Ziel ist zunächst, das jeweils geltende Recht darzustellen, wobei zwischen materiell-rechtlichen und formell-rechtlichen Regelungen unterschieden wird. Zum Verständnis desselben werden die gesellschaftlichen und geschichtlichen Hintergründe nebst einschlägiger Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitet. Im Lichte der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse werden die Parallelen und Unterschiede erläutert, um anhand einer Analyse der jeweiligen rechtlichen und tatsächlichen Stärken und Schwächen Verbesserungsvorschläge für das deutsche Rechtssystem vorzulegen.
Aktualisiert: 2023-06-23
> findR *
Wer als Testamentsvollstrecker nachlassgegenständliche GmbH-Geschäftsanteile verwaltet, kann grundsätzlich auch im Zuge dessen an Gesellschafterbeschlüssen mitwirken. Dann aber besteht mitunter die Gefahr, dass er die Grenze seiner Verfügungsbefugnis, welche § 2205 Satz 3 BGB zieht, überschreitet.
Aktualisiert: 2023-04-12
> findR *
Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Königreich Spanien gab es jüngst viel beachtete Parteiverbotsverfahren. In Deutschland scheiterte ein Verbot der rechtsextremistischen NPD, während der oberste Gerichtshof Spaniens erfolgreich den politischen Arm der ETA, die Batasuna, verbot. Die Arbeit befasst sich mit den Unterschieden und Parallelen der Regelungen zum Parteiverbotsverfahren in Spanien und Deutschland. Ihr Ziel ist zunächst, das jeweils geltende Recht darzustellen, wobei zwischen materiell-rechtlichen und formell-rechtlichen Regelungen unterschieden wird. Zum Verständnis desselben werden die gesellschaftlichen und geschichtlichen Hintergründe nebst einschlägiger Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitet. Im Lichte der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse werden die Parallelen und Unterschiede erläutert, um anhand einer Analyse der jeweiligen rechtlichen und tatsächlichen Stärken und Schwächen Verbesserungsvorschläge für das deutsche Rechtssystem vorzulegen.
Aktualisiert: 2023-04-15
> findR *
Die Untersuchung beschäftigt sich mit den vergaberechtlichen Eilverfahren über die Gestattung des Zuschlags und der Wiederherstellung des Verbots der Zuschlagserteilung (§§ 115 Abs. 2, 121 GWB). Da diese Verfahren nur eine unzulängliche Regelung durch den Gesetzgeber erfahren haben, besteht über das anzuwendende Verfahrensrecht in Literatur und Rechtsprechung große Uneinigkeit. Die Autorin ermittelt zunächst abstrakt, welche Verfahrensregelungen prinzipiell in den verschiedenen Eilverfahren entsprechende Anwendung finden können. Auf der Basis dieser Vorüberlegungen setzt sie sich detailliert mit den einzelnen Verfahrensfragen auseinander. Einen besonderen Schwerpunkt der Auseinandersetzung bildet dabei die Untersuchung der Kriterien der Zuschlagsgestattung sowie deren Gewichtung.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Die Erwerbsbezogenheit sowie die Struktur des Rentenrechts hat vor allem für Frauen nachteilige Folgen hinsichtlich der sozialen Sicherheit im Alter. Ein Versuch, Benachteiligungen auszugleichen, ist das Verbot der mittelbaren Diskriminierung wegen des Geschlechts, das ungerechtfertigte Maßnahmen und Regelungen verbietet, die zwar geschlechtsneutral formuliert sind, faktisch jedoch ein Geschlecht überproportional negativ erfassen. In dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, ob das Verbot der mittelbaren Diskriminierung wegen des Geschlechts ein geeignetes Mittel darstellt, in tatsächlicher Hinsicht die Lebensverhältnisse von Frauen und Männern anzugleichen. Nach Abs. 4 der Richtlinie 79/7 EWG zur schrittweisen Verwirklichung des Gleichbehandlungsgrundsatzes in der gesetzlichen Sozialversicherung sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften verpflichtet, den Gleichheitsgrundsatz der Geschlechter zu beachten und zuwiderlaufende Gesetze aufzuheben. Daneben stellte sich die Frage nach Existenz und Inhalt eines Verbots der mittelbaren Diskriminierung wegen des Geschlechts im deutschen Verfassungsrecht, da das Gemeinschaftsrecht nur für einen Teil der sozialrechtlichen Fallgestaltungen Anwendung findet. Letztendlich wird die Frage beantwortet, ob Art und Umfang des Verbots der mittelbaren Diskriminierung im Gemeinschaftsrecht und deutschen Verfassungsrecht überhaupt dazu beitragen, die geschlechtsspezifischen Wirkungen sozialrechtlicher Normen in den Entscheidungsprozeß mit einzubeziehen.
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
Die vorliegende Arbeit nimmt sich eines grundsätzlichen Problems des Europäischen Gemeinschaftsrechts an, zu dem es bisher noch keine Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes gibt und das auch in der Literatur noch keine gründliche Untersuchung erfahren hat: werden private Rechtssubjekte durch das Verbot des Art. 30 EWGV nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet? Die praktische Relevanz der Antwort auf diese Frage ist gross. Bejaht sie die Verpflichtung Privater und damit die horizontale unmittelbare Wirkung des Art. 30 EWGV, so kann die Gemeinschaft auf dieser Grundlage auch gegen nichtstaatliche Behinderungen des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs vorgehen, wie sie z.B. in Gestalt von Grenzblockaden, Buy-national-Kampagnen oder Streikmassnahmen im Import-/Exportgewerbe immer wieder vorkommen.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Beweggrund für diese Arbeit war die in der Rechtspraxis häufig auftretende Frage, ob sich ein organschaftlicher Vertreter der Muttergesellschaft zum Geschäftsführer einer Tochter-GmbH bestellen darf. Dabei geht es um das Zusammenspiel des Verbots des Insichgeschäfts gemäß § 181 BGB und der gesellschaftsrechtlichen Stimmverbote des § 47 Abs. 4 GmbHG, wobei der Fokus auf die Beschlussfassung über die Geschäftsführerbestellung gerichtet ist. Die Arbeit zeigt, dass die Normen getrennt voneinander auf zwei unterschiedlichen Konfliktebenen zu prüfen sind. § 181 BGB ist ausschließlich auf Interessenkonflikte zwischen einem Gesellschafter und seinem Vertreter, die Stimmverbote ausschließlich auf Interessenkollisionen zwischen einem Gesellschafter und der Gesellschaft anwendbar. Aufgrund der analogen Anwendbarkeit des § 181 BGB auf Gesellschafterbeschlüsse kann es zu einer parallelen Anwendung beider Normen kommen. Bei einer Einpersonen-GmbH findet das Stimmverbot dagegen aufgrund teleologischer Reduktion keine Anwendung; bei beteiligten Kapitalgesellschaften ist zwischen Gesellschaftstypus und Status als Allein- oder Mitgesellschafter zu differenzieren.
Aktualisiert: 2023-04-12
> findR *
MEHR ANZEIGEN
Bücher zum Thema Verbots
Sie suchen ein Buch über Verbots? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum
Thema Verbots. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr
hat zahlreiche Bücher zum Thema Verbots im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das
passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das
Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche
Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema Verbots einfach online und lassen Sie es sich bequem nach
Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
Verbots - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum
Thema Verbots, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche
Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl
Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie
unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien
zu finden. Unter Verbots und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung
thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege.
Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem
zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu
studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.
