Gegenstand der Arbeit ist die strafprozessuale Fristenlösung. Diese erlaubt eine Befristung von Beweisanträgen in der Hauptverhandlung. Die Arbeit untersucht dieses Modell, sucht nach alternativen Lösungen zur Verhinderung des Missbrauchs des Beweisantragsrechts und entwickelt ein eigenes Lösungskonzept, das vereinfachte Ablehnungsverfahren.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Durch das «Gesetz für kleine Aktiengesellschaften und zur Deregulierung des Aktienrechts» von 1994 ist das bislang sehr rigide System des deutschen Aktienrechts, das die Emission neuer Aktien an die Ausgabe von Bezugsrechten zugunsten der bisherigen Aktionäre bindet, wesentlich gelockert worden. Nach dem neu eingefügten 186 Abs. 3 Satz 4 AktG ist ein Ausschluß des Bezugsrechts «insbesondere dann zulässig, wenn die Kapitalerhöhung gegen Bareinlagen zehn vom Hundert des Grundkapitals nicht übersteigt und der Ausgabebetrag den Börsenpreis nicht wesentlich unterschreitet». Die Auslegungsprobleme, die diese neue Vorschrift aufwirft, werden noch dadurch verschärft, daß ein Teil der Lehre der Einschränkung der zwingenden Bezugsrechtsregelung äußerst reserviert gegenübersteht. Vor diesem Hintergrund unternimmt die Arbeit den Versuch, diese Auslegungsfragen systematisch unter Berücksichtigung der kapitalmarktrechtlichen Gesichtspunkte einerseits und der gesellschaftsrechtlichen Aspekte andererseits aufzuarbeiten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Mit dem vereinfachten Verfahren zur Festsetzung von Kindesunterhalt unter Neuregelung der §§ 645 ff. ZPO wollte der Gesetzgeber erreichen, dass für minderjährige Kinder einfach und schnell ein den generellen Bedürfnissen entsprechender Unterhaltstitel geschaffen werden kann. Um Abänderungsklagen, die nur der allgemeinen Veränderung der Lebenshaltungskosten Rechnung tragen sollen, zu vermeiden, ermöglicht der Gesetzgeber zugleich eine automatische Dynamisierung dieser Titel auf einen bestimmten Prozentsatz des Unterhaltsregelbetrages. Diese in der Mehrzahl der Fälle nützliche und kostensparende Regelung ist allerdings nicht immer einfach, sondern bereitet bereits bei kleinen Abweichungen von Normalverhältnissen erhebliche Schwierigkeiten. Die Untersuchung arbeitet die Problemfelder des vereinfachten Verfahrens auf und führt diese in umfassender Darstellung einer dogmatischen und praxisnahen Lösung zu. Im Ergebnis ist das vereinfachte Verfahren zwar nicht einfach, vielmehr oft komplex und unübersichtlich, jedoch stellt es eine Verfahrensalternative für unterhaltsbedürftige Kinder dar, die gegenüber der herkömmlichen Unterhaltsklage erhebliche Vorteile haben kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gegenstand der Arbeit ist die strafprozessuale Fristenlösung. Diese erlaubt eine Befristung von Beweisanträgen in der Hauptverhandlung. Die Arbeit untersucht dieses Modell, sucht nach alternativen Lösungen zur Verhinderung des Missbrauchs des Beweisantragsrechts und entwickelt ein eigenes Lösungskonzept, das vereinfachte Ablehnungsverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-06
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