Was das wirtschaftlich geprägte Kartellrecht mit Hunde- oder Taubenzüchtervereinen zu tun hat, das dürften sich viele fragen, die in einem solchen Verein tätig sind. Dennoch macht die deutsche und die europäische Rechtsprechung nicht halt vor der Anwendung des Kartellrechts auf die Tätigkeit von Idealvereinen, wie Urteile in den letzten Jahren gezeigt haben. Die Gefahr, die damit einhergeht, liegt auf der Hand: Über das wesensfremde Wirtschaftsrecht können staatliche Wertvorstellungen Einfluss auf das nicht (überwiegend) wirtschaftlich geprägte Vereinsleben nehmen und so den Grundsatz freier Entscheidungsgewalt - die grundrechtlich geschützte Vereinsautonomie - einschränken. Matthias Scheck widmet sich diesem Spannungsverhältnis und versucht, anhand verschiedener Beispiele aus dem Vereinsleben, die die Rechtssprechung in den letzten Jahren beschäftigt haben, Lösungsansätze zu finden. Ausgehend vom Bereich des Profisports, der besonders betroffen ist, erarbeitet der Autor einen Vorschlag zur Einordnung der Vereinstätigkeiten in wirtschaftliche oder nicht wirtschaftliche Kategorien anhand eines Stufenmodells. Dieses soll dazu dienen, die vielfältigen ideellen Zielsetzungen bei der Anwendung des Kartellrechts berücksichtigen zu können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Was das wirtschaftlich geprägte Kartellrecht mit Hunde- oder Taubenzüchtervereinen zu tun hat, das dürften sich viele fragen, die in einem solchen Verein tätig sind. Dennoch macht die deutsche und die europäische Rechtsprechung nicht halt vor der Anwendung des Kartellrechts auf die Tätigkeit von Idealvereinen, wie Urteile in den letzten Jahren gezeigt haben. Die Gefahr, die damit einhergeht, liegt auf der Hand: Über das wesensfremde Wirtschaftsrecht können staatliche Wertvorstellungen Einfluss auf das nicht (überwiegend) wirtschaftlich geprägte Vereinsleben nehmen und so den Grundsatz freier Entscheidungsgewalt – die grundrechtlich geschützte Vereinsautonomie – einschränken. Matthias Scheck widmet sich diesem Spannungsverhältnis und versucht, anhand verschiedener Beispiele aus dem Vereinsleben, die die Rechtsprechung in den letzten Jahren beschäftigt haben, Lösungsansätze zu finden. Ausgehend vom Bereich des Profisports, der besonders betroffen ist, erarbeitet der Autor einen Vorschlag zur Einordnung der Vereinstätigkeiten in wirtschaftliche oder nicht wirtschaftliche Kategorien anhand eines Stufenmodells. Dieses soll dazu dienen, die vielfältigen ideellen Zielsetzungen bei der Anwendung des Kartellrechts berücksichtigen zu können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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