Die Arbeit befasst sich mit den Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verfahrensgrundrechtsverletzungen, im zweiten Teil im Besonderen mit dem Rechtsschutz bei Verletzung des Rechts auf angemessene Verfahrensdauer. Untersucht werden historische Entwicklung und Status Quo des Rechtsschutzes de lege lata, außerdem die Notwendigkeit und verfassungsrechtliche Legitimation der Anwendung außerordentlicher, d.h. nicht gesetzlich vorgesehener Rechtsbehelfe. Ergebnis der Untersuchung ist, dass es für außerordentliche Rechtsbehelfe weder ein Bedürfnis gibt noch ihre Anwendung verfassungsrechtlich zulässig wäre. Stattdessen können Rechtsschutzlücken durch analoge Anwendung geschriebener Rechtsbehelfe verfassungskonform geschlossen werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit befasst sich mit den Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verfahrensgrundrechtsverletzungen, im zweiten Teil im Besonderen mit dem Rechtsschutz bei Verletzung des Rechts auf angemessene Verfahrensdauer. Untersucht werden historische Entwicklung und Status Quo des Rechtsschutzes de lege lata, außerdem die Notwendigkeit und verfassungsrechtliche Legitimation der Anwendung außerordentlicher, d.h. nicht gesetzlich vorgesehener Rechtsbehelfe. Ergebnis der Untersuchung ist, dass es für außerordentliche Rechtsbehelfe weder ein Bedürfnis gibt noch ihre Anwendung verfassungsrechtlich zulässig wäre. Stattdessen können Rechtsschutzlücken durch analoge Anwendung geschriebener Rechtsbehelfe verfassungskonform geschlossen werden.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Gemäss Art. 192 des schweizerischen IPRG können die Parteien eines Schiedsverfahrens unter bestimmten Voraussetzungen bereits im Voraus auf die Möglichkeit verzichten, den Schiedsentscheid bei einem staatlichen Gericht anzufechten. In den meisten anderen Rechtsordnungen, z.B. in Deutschland oder Österreich, ist ein derartiger Vorabverzicht auf eine staatliche Mindestkontrolle nicht zulässig. Pascal Ruch analysiert in seiner Dissertation die Regelung von Art. 192 IPRG und untersucht ihre Kompatibilität mit dem Kontrollsystem internationaler Schiedsentscheide, den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit und den Verfahrensgrundrechten gemäss Art. 6 EMRK. Im Rahmen des Themas beleuchtet die Arbeit auch die wesentlichen Entwicklungen der Rechtsprechung und Gesetzgebung im In- und Ausland.
Aktualisiert: 2021-12-04
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