Schlüsselwort: verfassungsgerichtliche

Die verfassungsgerichtliche Normenkontrolle durch den Conseil constitutionnel

Die verfassungsgerichtliche Normenkontrolle durch den Conseil constitutionnel von Starke, Jochen
Erst 1958 wurde in Frankreich eine verfassungsgerichtliche Normenkontrolle geschaffen. Der hierzu berufene Conseil constitutionnel legte seine Befugnisse vielfach weit aus und entwickelte im Laufe der Jahre eine Rechtsprechung, die zu einem bedeutenden Wandel des französischen Verfassungsrechts und des Verfassungslebens führte. Die Arbeit untersucht Prüfungsgegenstand und -maßstab sowie die Prüfungstiefe im Verfahren der Verfassungskontrolle von Gesetzen und parlamentarischen Geschäftsordnungen. Stets geht es hierbei auch um die Frage, in welchem Umfang ein Verfassungsgericht in einem demokratischen Verfassungsstaat zur Normenkontrolle berechtigt ist. Deutlich werden zugleich die zum Teil erheblichen Unterschiede zur Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärung verfassungswidriger Gesetze

Die verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärung verfassungswidriger Gesetze von Rueda Leal, Paul
Das Phänomen der Verfassungswidrigkeit gesetzgeberischer Normen liegt inmitten des Spannungsfelds Legislative-Judikative. Inwiefern ist eine rechtslogisch zwingende Lösung zu diesem Problem vorhanden? Ist eine dogmatische Erklärung verfassungsgerichtlicher Entscheidungsalternativen zur Ex-tunc-Nichtigkeit plausibel? Welche Auswirkungen hat die Unvereinbarerklärung nach der letzten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts? Der Autor analysiert diese Problematik und beschäftigt sich anschließend mit der Frage, ob eine Anwendung der Unvereinbarkeit ins costaricanische Recht möglich bzw. sinnvoll wäre. Zu diesem Zweck ergänzt er seine Forschung mit einer Einführung ins costaricanische Verfassungsprozeßrecht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zu Fragen der Außenpolitik

Verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zu Fragen der Außenpolitik von Pfeiffer, Thomas Michael
Obgleich sich die Rechtstraditionen in Deutschland und Frankreich zum Teil grundlegend unterscheiden, stellt sich in beiden Ländern gleichermaßen die Frage, wie der Konflikt zwischen der Verwirklichung des Rechtsstaats und der notwendigen Gewährleistung außenpolitischer Handlungsfreiheit am besten aufzulösen ist. Bei der Analyse der einschlägigen Rechtsprechung der deutschen und französischen Verfassungsgerichtsbarkeit lassen sich sowohl funktionale Äquivalenzen als auch Annäherungstendenzen beobachten. Ausgehend von den jeweiligen verfassungsrechtlichen Ausgangslagen werden einzelne Problemfelder wie die Auslegung völkerrechtlicher Verträge, der Eilrechtsschutz sowie die parlamentarische Beteiligung am außenpolitischen Prozess in beiden Ländern näher untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Umfang und Grenzen der gesetzgeberischen Bindung durch verfassungsgerichtliche Entscheidung

Umfang und Grenzen der gesetzgeberischen Bindung durch verfassungsgerichtliche Entscheidung von Heo, Wan-Jung
Die südkoreanische Verfassung hat, wie das Grundgesetz, das Verfassungsgericht eingeführt, um den Gesetzgeber zu kontrollieren. Die Gesetzgebungskontrolle durch das Verfassungsgericht setzt die Gebundenheit des Gesetzgebers an die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen voraus. Diese Gebundenheit aber wird von der unklaren Stellung des Verfassungsgerichts, den Entscheidungsvarianten ohne gesetzliche Ermächtigung und der Unbestimmtheit der Bindungswirkung bedroht. Eine angemessene Lösung hierauf kann gefunden werden, indem man die koreanische und die deutsche Auffassung miteinander vergleicht und unter dem Aspekt der Nutzbarmachung auf die südkoreanischen Besonderheiten hin überprüft und kritisiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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