Die Unvereinbarkeitserklärung verfassungswidriger Steuergesetze

Die Unvereinbarkeitserklärung verfassungswidriger Steuergesetze von Herter,  Wilfried
Das Steuerrecht befindet sich im Umbruch. Aufgrund der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist anzunehmen, daß dieses künftig einen viel größeren systembildenden Beitrag zur Fortentwicklung des Steuerrechts leisten wird. Verfassungsprozessual möglich ist dies durch eine Unvereinbarkeitserklärung, mit der es die Unvereinbarkeit eines Gesetzes mit der Verfassung aussprechen und den Gesetzgeber dazu anhalten kann, das verfassungswidrige Gesetz zu reformieren. Unvereinbarkeitserklärungen von Steuergesetzen führen im Steuerverfahren zu großer Unsicherheit, weil sowohl die Rechtsfigur der Unvereinbarkeitserklärung als auch deren Rechtsfolgen für den Normanwender nicht hinreichend geklärt sind. Im ersten Teil werden die verfassungsprozessualen Grundlagen, im zweiten Teil die Folgen für das Steuerverfahren untersucht. Hierbei gelangt der Verfasser zu differenzierten Lösungen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärung verfassungswidriger Gesetze

Die verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärung verfassungswidriger Gesetze von Rueda Leal,  Paul
Das Phänomen der Verfassungswidrigkeit gesetzgeberischer Normen liegt inmitten des Spannungsfelds Legislative-Judikative. Inwiefern ist eine rechtslogisch zwingende Lösung zu diesem Problem vorhanden? Ist eine dogmatische Erklärung verfassungsgerichtlicher Entscheidungsalternativen zur Ex-tunc-Nichtigkeit plausibel? Welche Auswirkungen hat die Unvereinbarerklärung nach der letzten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts? Der Autor analysiert diese Problematik und beschäftigt sich anschließend mit der Frage, ob eine Anwendung der Unvereinbarkeit ins costaricanische Recht möglich bzw. sinnvoll wäre. Zu diesem Zweck ergänzt er seine Forschung mit einer Einführung ins costaricanische Verfassungsprozeßrecht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Funktion der Normenkontrolle und des richterlichen Prüfungsrechts im Rahmen der Rechtsfolgenbestimmung verfassungswidriger Gesetze. Eine verfassungsgeschichtliche und -theoretische Untersuchung.

Die Funktion der Normenkontrolle und des richterlichen Prüfungsrechts im Rahmen der Rechtsfolgenbestimmung verfassungswidriger Gesetze. Eine verfassungsgeschichtliche und -theoretische Untersuchung. von Schneider,  Bernd-Jürgen
Die Arbeit befaßt sich mit der nach wie vor umstrittenen Problematik der Rechtsfolgenbestimmung verfassungswidriger Gesetze. Nach einleitenden rechtsvergleichenden Ausführungen erfolgt eine verfassungstheoretische und -geschichtliche Auseinandersetzung mit den gegensätzlichen Theorien der Vernichtbarkeit und ipso-iure Nichtigkeit verfassungswidriger Gesetze. Ausgehend von der Vernichtbarkeitsthese entwickelt der Autor ein Primär- und Sekundärrechtsfolgensystem. Primärrechtsfolge ist die Verfassungswidrigkeit selbst. Sie bildet zugleich den Tatbestand für die vier Möglichkeiten des Sekundärrechtsfolgensystems. Als Auswahlmaßstab dient das Verhältnismässigkeitsprinzip. Zuletzt wird unter Berücksichtigung der bisherigen Ergebnisse die Spruchpraxis des Bundesverfassungsgerichts kritisch analysiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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