Die Bestimmung der Schranken vorbehaltloser Grundrechte fordert Rechtsprechung und Lehre immer wieder heraus, wie etwa die aktuellen Fälle zur Religionsfreiheit zeigen. Schwerpunkte der Arbeit sind die kritische Würdigung der sogenannten Immanenzlehren, welche im Ergebnis abgelehnt werden, sowie eine Systematisierung der Rechtsprechung. Der eigene Ansatz folgt grundsätzlich der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, welche kollidierende Grundrechte Dritter und sonstige Rechtswerte von Verfassungsrang zur Herstellung praktischer Konkordanz heranzieht. Jedoch plädiert die Arbeit für eine eher restriktive Schutzbereichsbestimmung, eine nur selektive Heranziehung einzelner Verfassungsbestimmungen unter präziser Bestimmung der Kollisionslage sowie die Offenlegung von Abwägungskriterien.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Problematik der Schranken vorbehaltloser Grundrechte zählt zu den klassischen Themen der Grundrechtsdogmatik. Spätestens seit der Mephisto-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gilt die auch in der Literatur nahezu ausnahmslos anerkannte Formel, daß sowohl kollidierende Grundrechte Dritter als auch andere mit Verfassungsrang ausgestattete Werte in der Lage seien, vorbehaltlose Grundrechte zu beschränken. Diese weitgehend nur in Einzelaspekten hinterfragte Schrankenkonzeption überzeugt nicht. Die Stringenz des Art. 1 Abs. 3 GG und die Aktualität der Grundrechte schließen es aus, daß Verfassungswerte als Grundrechtsbindungsnormen fungieren. Aus der Sicht der Verfassungsrechtsordnung als einer Gegenseitigkeitsordnung, in der die Freiheit des einen auf die Freiheit des anderen trifft, ist einzig die Begrenzung durch kollidierende Grundrechte im Sinne eines Gegenseitigkeitsvorbehalts zulässig.
Aktualisiert: 2019-12-19
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