Das Werk vermittelt einen Überblick über das für die Durchführung einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein maßgebliche Wahlrecht. Die aus wahlpraktischer Sicht wesentlichen Regelungen werden dargestellt, Zusammenhänge aufgezeigt und auf besondere "Gefahrenpunkte" aufmerksam gemacht.
Eingegangen wird auf Rechtsgrundlagen, die Zusammensetzung des Landtages, das Wahlsystem, die Gliederung des Wahlgebiets, Wahlleitung, Wahlrecht, Wählbarkeit, Wählerverzeichnis, Wahlschein, Wahlvorschläge, Nachwahl, Stimmzettel, Wahlhandlung, Feststellung des Wahlergebnisses und Erwerb der Mitgliedschaft im Landtag, Wahlprüfung, Verlust des Abgeordnetensitzes, sowie die Einberufung von Listennachfolger*innen.
Unterhalb der bzw. neben den Abschnittsüberschriften sind Paragrafen-Hinweise auf die jeweils einschlägigen wahlrechtlichen Bestimmungen aufgeführt.
Das Werk bietet somit eine praktische und sinnvolle Unterstützung für alle, die mit der Vorbereitung und der Durchführung einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein befasst sind und sich deshalb in die Wahlrechtsmaterie einarbeiten wollen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Werk vermittelt einen Überblick über das für die Durchführung einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein maßgebliche Wahlrecht. Die aus wahlpraktischer Sicht wesentlichen Regelungen werden dargestellt, Zusammenhänge aufgezeigt und auf besondere "Gefahrenpunkte" aufmerksam gemacht.
Eingegangen wird auf Rechtsgrundlagen, die Zusammensetzung des Landtages, das Wahlsystem, die Gliederung des Wahlgebiets, Wahlleitung, Wahlrecht, Wählbarkeit, Wählerverzeichnis, Wahlschein, Wahlvorschläge, Nachwahl, Stimmzettel, Wahlhandlung, Feststellung des Wahlergebnisses und Erwerb der Mitgliedschaft im Landtag, Wahlprüfung, Verlust des Abgeordnetensitzes, sowie die Einberufung von Listennachfolger*innen.
Unterhalb der bzw. neben den Abschnittsüberschriften sind Paragrafen-Hinweise auf die jeweils einschlägigen wahlrechtlichen Bestimmungen aufgeführt.
Das Werk bietet somit eine praktische und sinnvolle Unterstützung für alle, die mit der Vorbereitung und der Durchführung einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein befasst sind und sich deshalb in die Wahlrechtsmaterie einarbeiten wollen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Werk vermittelt einen Überblick über das für die Durchführung einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein maßgebliche Wahlrecht. Die aus wahlpraktischer Sicht wesentlichen Regelungen werden dargestellt, Zusammenhänge aufgezeigt und auf besondere "Gefahrenpunkte" aufmerksam gemacht.
Eingegangen wird auf Rechtsgrundlagen, die Zusammensetzung des Landtages, das Wahlsystem, die Gliederung des Wahlgebiets, Wahlleitung, Wahlrecht, Wählbarkeit, Wählerverzeichnis, Wahlschein, Wahlvorschläge, Nachwahl, Stimmzettel, Wahlhandlung, Feststellung des Wahlergebnisses und Erwerb der Mitgliedschaft im Landtag, Wahlprüfung, Verlust des Abgeordnetensitzes, sowie die Einberufung von Listennachfolger*innen.
Unterhalb der bzw. neben den Abschnittsüberschriften sind Paragrafen-Hinweise auf die jeweils einschlägigen wahlrechtlichen Bestimmungen aufgeführt.
Das Werk bietet somit eine praktische und sinnvolle Unterstützung für alle, die mit der Vorbereitung und der Durchführung einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein befasst sind und sich deshalb in die Wahlrechtsmaterie einarbeiten wollen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Praxisratgeber "Kommunalwahlrecht Niedersachsen" liegt mittlerweile nun in der 5. Auflage vor.
Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung sind als Rechtsgrundlagen der Kommunalwahl essenziell.
Die kommunalwahlrechtlichen Vorschriften gelten für die Wahlen der Gemeinderäte, Ortsräte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Kreistage, Bürgermeister und Landräte.
Die aktuelle Ausgabe Kommunalwahlrecht Niedersachsen erfüllt mit ihrer anschaulichen, leicht verständlichen Erläuterung des Themas die Belange der Kommunalwahlpraxis.
Der Anhang enthält Gesetzestexte, Aufgabenverteilung, Muster der Anlagen 1 bis 35 der NKWO, u. a. Übersichten der wichtigen Wahlmeldungen sowie Hinweise zur Beurteilung von Mängeln bei der Stimmabgabe.
Der Praxis-Ratgeber ist ein guter Begleiter für alle mit der Vorbereitung, Durchführung und Prüfung kommunaler Wahlen befassten Personen, insbesondere für Wahlleiter(innen) und deren Mitarbeiter(innen), Wahlausschüsse und Wahlvorstände, Parteien und Wählergemeinschaften, Kommunalverwaltung und kommunale Verbände.
Markus Steinmetz, Ministerialrat in der Kommunalabteilung, Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, ist dort mit dem kommunalen Finanzausgleich, dem kommunalen Haushalts- und Abgabenrecht sowie dem Wahlrecht befasst.
Aktualisiert: 2021-06-30
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Gut vorbereitet!
Wahlen seien „ein Fest der Demokratie“ wird vor allem dann gesagt, wenn es spannend wird und Mehrheits- oder gar Machtwechsel daraus folgen. Mag sein, ebenso richtig ist aber, dass sie der Normalfall in der Demokratie sind. Deshalb unterliegen sie vor allem rechtlichen Anforderungen.
Spätestens wenn diese nicht beachtet werden, können sich Wahlen zu Dramen entwickeln, noch bevor sie überhaupt stattgefunden haben. Dies sei jedem warnend gesagt, der die rechtlichen Grundlagen und formalen Anforderungen einer Wahlvorbereitung auf die leichte Schulter nimmt. Gute Vorbereitung ist unverzichtbar.
Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen fatalen Änderung des Kommunalwahlgesetzes durch die schwarz-gelbe Landesregierung, mit der die Stichwahl wieder einmal abgeschafft wurde und die Kommunen zu Änderungen bei der Einteilung der Kommunalwahlbezirke gezwungen werden, ergeben sich Änderungen bei der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten, die es zu berücksichtigen gilt.
Doch ist nicht nur der rechtliche Rahmen der Kommunalwahl wichtig. Deshalb enthält diese Handreichung auch viele praktische und inhaltliche Hinweise für die Vorbereitung einer Wahl und die Handlungsmöglichkeiten von Partei, Fraktionen und Hauptverwaltungsbeamten.
Im Einzelfall wird es Fragen geben, die diese Publikation nicht beantwortet. Der Mut zur Lücke wird durch das Angebot an die Mitglieder der SGK geschlossen, „ihre“ Landesgeschäftsstelle direkt anzusprechen.
Wir hoffen, mit dieser Publikation eine hilfreiche Unterstützung zu leisten.
Aktualisiert: 2020-10-20
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Gut vorbereit!
Wahlen seien „ein Fest der Demokratie“ wird vor allem dann gesagt, wenn es spannend wird und Mehrheits- oder gar Machtwechsel daraus folgen. Mag sein, ebenso richtig ist aber, dass sie der Normalfall in der Demokratie sind. Deshalb unterliegen sie vor allem rechtlichen Anforderungen.
Spätestens wenn diese nicht beachtet werden, können sich Wahlen zu Dramen entwickeln, noch bevor sie überhaupt stattgefunden haben. Dies sei jedem warnend gesagt, der die rechtlichen Grundlagen und formalen Anforderungen einer Wahlvorbereitung auf die leichte Schulter nimmt. Gute Vorbereitung ist unverzichtbar.
Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen fatalen Änderung des Kommunalwahlgesetzes durch die schwarz-gelbe Landesregierung, mit der die Stichwahl wieder einmal abgeschafft wurde und die Kommunen zu Änderungen bei der Einteilung der Kommunalwahlbezirke gezwungen werden, ergeben sich Änderungen bei der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten, die es zu berücksichtigen gilt.
Doch ist nicht nur der rechtliche Rahmen der Kommunalwahl wichtig. Deshalb enthält diese Handreichung auch viele praktische und inhaltliche Hinweise für die Vorbereitung einer Wahl und die Handlungsmöglichkeiten von Partei, Fraktionen und Hauptverwaltungsbeamten.
Im Einzelfall wird es Fragen geben, die diese Publikation nicht beantwortet. Der Mut zur Lücke wird durch das Angebot an die Mitglieder der SGK geschlossen, „ihre“ Landesgeschäftsstelle direkt anzusprechen.
Wir hoffen, mit dieser Publikation eine hilfreiche Unterstützung zu leisten.
Aktualisiert: 2020-01-15
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Mit dem Landes- und Kommunalwahlgesetz hat Mecklenburg-Vorpommern die bewährten Wahlsysteme im Landtagswahlrecht und im Kommunalwahlrecht in einem gemeinsamen Gesetz zusammengeführt.
Im Kommentar Landes- und Kommunalwahlrecht Mecklenburg-Vorpommern sind die Normen des Landes- und Kommunalwahlgesetzes mit Praxisbeispielen und Rechtsprechung auch aus anderen Bundesländern umfassend erläutert.
Die das Gesetz ausfüllenden Vorschriften der Landes- und Kommunalwahlordnung werden jeweils am Ende der Erläuterungen angesprochen und wenn sie materielle Regelungen enthalten, in die Kommentierung aufgenommen.
Beispiele einer Wahlbekanntmachung, eines Ausschreibungstextes für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeister und einer Checkliste für die Wahlleiter zur Vollständigkeit der eingereichten Wahlunterlagen dienen als Erleichterung für die Praxis.
Der hilfreiche Ratgeber für alle mit der Vorbereitung, Durchführung und Prüfung der Kommunalwahlen befassten Personen, die haupt- oder ehrenamtlich in Verwaltungen, Wahlorganen, Parteien und Wählergruppen die Wahlen durchzuführen haben.
Der Autor, Klaus-Michael Glaser, ist Justiziar beim Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern. Zahlreiche Schulungen für Wahlleiter sowie Veröffentlichungen weisen ihn als profunden Kenner des Kommunalwahlrechts aus. Viele Gesetzesänderungen beruhen auf seinen Vorschlägen.
Aktualisiert: 2020-01-09
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Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung sind als Rechtsgrundlagen der Kommunalwahl esentiell und liegen in der 4. Auflage vor.
Die kommunalwahlrechtlichen Vorschriften gelten für die Wahlen der Gemeinderäte, Ortsräte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Kreistage, Bürgermeister und Landräte. Dabei gilt es zahlreiche Regelungen und Bestimmungen zu beachten – wie z.B. das modifizierte Proportionalverfahren „Hare/Niemeyer“, das Panaschieren und Kumulieren, die Vielzahl einzuhaltender Fristen und Formvorschriften –, die an die Wahlorganisatoren (insbesondere die Wahlleiter/innen und die Mitarbeiter/innen der kommunalen Wahlämter) hohe Anforderungen stellen.
Die aktuelle Ausgabe erfüllt mit ihrer anschaulichen, leicht verständlichen Erläuterung des Themas die Belange der Kommunalwahlpraxis.
Die grundlegenden gesetzlichen Neuerungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung wurden eingearbeitet. Ein hilfreicher Anhang enthält – neben Aufgabenverteilung, zeitlicher Übersicht und „Wahlkalender“ für die Kommunalwahlen – u.a. Übersichten der wichtigen Wahlmeldungen sowie Hinweise zur Beurteilung von Mängeln bei der Stimmabgabe.
Begründet von Regierungsdirektor a.D. Hans-Jürgen Kegler, wird das Thema von Ministerialrat Markus Steinmetz ebenso kompetent weitergeführt.
Aktualisiert: 2020-11-10
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Die Autorin untersucht die Anwendbarkeit der UNIDROIT-Prinzipien für internationale Handelsverträge im Rahmen der Lückenergänzung gemäß Art. 7 Abs. 2 CISG. Es wird gezeigt, dass die UNIDROIT-Prinzipien nicht über autonome Rechtsgeltung verfügen und überdies nur in engen Grenzen als allgemeine Grundsätze zur Ergänzung interner Konventionslücken herangezogen werden können. Hinsichtlich der nicht konventionsautonom zu füllenden Regelungslücken wird nachgewiesen, dass das Europäische Schuldvertragsübereinkommen und die Konvention von Mexiko den ergänzenden kollisionsrechtlichen Rückgriff auf nichtstaatliche Regelwerke de lege lata nicht gestatten. Mit Blick auf die anstehende Rom I-Verordnung unterbreitet die Autorin einen Vorschlag für die Neugestaltung der Parteiautonomie.
Aktualisiert: 2019-12-19
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