Aktualisiert: 2021-12-21
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Quellen zum Deutschen Richtergesetz vom 8.9.1961
Schlüsselwort: Walter Strauss
Quellen zum Deutschen Richtergesetz vom 8.9.1961
Quellen zum Deutschen Richtergesetz vom 8.9.1961
Ausgelöst durch die sog. Blutrichterkampagne der DDR ab 1957 beschäftigten sich die Justizminister der Länder und der Bundesjustizminister sowie die Rechtsausschüsse des Bundesrats und Bundestags mit der Frage, wie mit Richtern und Staatsanwälten zu verfahren sei, die zwischen 1939 und 1945 an exzessiven Todesurteilen beteiligt waren. Die mehrjährige Diskussion führte nicht, wie vom Rechtsausschuss des Bundesrates vorgeschlagen, zu einer Grundgesetzänderung, sondern zu § 116 DRiG. Nach dieser Bestimmung konnte ein Richter oder Staatsanwalt, der zwischen dem 1.9.1939 und dem 9.5.1945 in der Strafrechtspflege mitgewirkt hat, auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt werden. Die Edition dokumentiert die Diskussionen der Justizminister und Parlamentsausschüsse, die zu § 116 DRiG geführt haben, sowie die weitere Entwicklung bis 1965.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Quellen zum Deutschen Richtergesetz vom 8.9.1961
Quellen zum Deutschen Richtergesetz vom 8.9.1961
Quellen zum Deutschen Richtergesetz vom 8.9.1961
Quellen zum Deutschen Richtergesetz vom 8.9.1961
Quellen zum Deutschen Richtergesetz vom 8.9.1961
Das Deutsche Richtergesetz von 1961, das zusammen mit den Art. 97, 98 des Grundgesetzes bis heute die Grundlage für die Stellung der Richter des Bundes und der Länder bildet, gehört zu den umstrittensten Gesetzen der frühen Bundesrepublik. Umstritten waren zwischen dem Bundesministerium der Justiz und drei weiteren Bundesministerien – für Inneres, Finanzen und Arbeit – sowie zwischen den Landesjustizministern die Sonderstellung des Richters als Beamter, die Einbeziehung der Staatsanwälte in das Richtergesetz, die Richtervertretungen – Richter und Präsidialrat –, das Dienst- und Disziplinargericht sowie die Frage eines Rechtsprechungsministeriums und einer besonderen Richterbesoldung. Diese Edition legt alle maßgebenden Entwürfe zum Richtergesetz dar und dokumentiert die Beratungen des Bundesjustizministeriums mit den am Richtergesetz interessierten Bundes- und Länderministerien. Einen wichtigen Teil der Edition bildet die umfassende Referentendenkschrift des BMJ von 1954 zur Vorbereitung des Richtergesetzes, in der alle Fragen des Richtergesetzes grundlegend diskutiert wurden.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Ketzer, Käuze, Querulanten
Im ursprünglichen Wortsinn ist der 'Outsider' ein Rennpferd mit geringen Siegesaussichten. Wer darauf setzt, geht zumeist leer aus, kann aber bei einem Überraschungserfolg hohe Wettsummen einstreichen. Auch in der Universitätsgeschichtsschreibung wird auf den Außenseiter, also denjenigen, der es in der Regel nicht zur ordentlichen Professur brachte und dessen Karriere nicht selten außerhalb der Universität endete, wenig gegeben. Dabei ist gerade die Wissenschaftsgeschichte voll von tragischen Helden, die scheiterten. Ob in ihrer Zeit oder aus der besser wissenden Perspektive der Nachgeborenen: oft galten und gelten sie als ketzerische, bisweilen kauzige Querulanten – eben als Außenseiter im universitären Milieu, die den akademischen Betrieb mit ihren 'unebenen' Biografien aber mindestens ebenso stark prägten wie die Ordinarien. Sie verliehen ihm so etwas wie ein zweites Gesicht.
Der Band versammelt biografische Essays zu weitgehend unbekannten Außenseitern des universitären Milieus und will dabei doch mehr sein als ein anekdotenreiches Kuriositätenkabinett: eine andere Universitätsgeschichte.
Aktualisiert: 2022-01-30
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